Arbeitsbericht für das Jahr 2003 - Thüringer Landtag

Als Lied der Deutschen wurde es am 5. Oktober 1841 aus Anlass der Ehrung des badischen
Liberalen Karl Welcker in Hamburg uraufgeführt. Erstmals offiziell gesungen wurde das
Deutschlandlied 1890, als Helgoland im Tausch gegen die afrikanische Insel Sansibar wieder
zu Deutschland gehörte.
Zur Nationalhymne wurde das Lied der Deutschen - genau 81 Jahre nach seiner Entstehung -
erst in der Weimarer Republik am 11. August 1922 von der ersten sozialdemokratischen Regierung
erhoben und blieb es – wenn auch auf fatale Weise umgedeutet – im Dritten Reich.
Mit dem Untergang des Dritten Reiches geriet auch das Deutschlandlied auf den Index und
der Gesang wurde von den Alliierten unter Strafe gestellt.
Bei der Gründung der Bundesrepublik 1949 wurde zunächst keine Nationalhymne benannt;
vielfach wurde Beethovens Ode an die Freude als Ersatzhymne eingesetzt. Auf Vorschlag des
damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss, sollte die von Rudolf Alexander Schröder gedichtete
und von Hermann Reutter vertonte "Hymne an Deutschland" als Nationalhymne
verwendet werden. Sie wurde Silvester 1950 uraufgeführt, konnte sich aber nicht durchsetzen.
Im Oktober 1951 beschloss der Karlsruher CDU-Parteitag, Bundespräsident Heuss zu bitten,
den Bann vom Deutschlandlied zu nehmen. Erst für den Auftritt zu den Olympischen Spielen
1952 entschied man sich für das Deutschlandlied und bestimmte die dritte Strophe als zu singenden
Text.
Für die Transformation des Deutschlandliedes zur Nationalhymne der Bundesrepublik
Deutschland werden die Schriftwechsel zwischen dem Bundespräsidenten Theodor Heuss und
Bundeskanzler Konrad Adenauer vom 29. April und 2. Mai 1952 als entscheidend angesehen.
An diese Korrespondenz anschließend einigten sich im August 1991 der damalige Bundespräsident
Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl in einem Briefwechsel,
die dritte Strophe des Deutschlandliedes auch zur Hymne der wieder vereinten Republik zu
deklarieren.
11.11.3 Blut – Das Ende einer Petition
Eine Justizvollzugsanstalt leitete dem Petitionsausschuss ein Schreiben eines Strafgefangenen
in einem Schutzumschlag zu und teilte dazu mit, dass sich der Gefangene eine Wunde beigebracht
und mit dem Blut das Schreiben sowie den Umschlag beschmiert habe. Es sei daher
angebracht, bei der Berührung des Schreibens Schutzhandschuhe zu tragen. Der Gefangene
werde sowohl vom Anstaltsarzt als auch vom Psychiater behandelt.
Der Ausschuss leitete den Brief des Gefangenen ungeöffnet zurück. Der Ausschuss ging davon
aus, dass dieser das Schreiben bewusst beschmiert hatte. Er teilte ihm deshalb mit, dass
diese Form der Petition nicht den Anforderungen entspricht, die an eine Eingabe zu stellen
sind. Auch wenn Petitionen grundsätzlich formlos eingereicht werden können, gibt es Grenzen,
an denen die Befassungs- und Erledigungspflicht endet. Der Petent wurde darauf hingewiesen,
dass er jederzeit eine inhaltsgleiche Petition in angemessener Form einreichen kann.
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