BK-Heft 2/2012 - Baukammer Berlin

Bau 2-12 Umbruch 3 20.06.2012 14:45 Uhr Seite 19
Probleme / Bitte
Der Bereich SenStadtUm VI A 3 erstellt
Statistiken und führt Register für den
Geschäftsbereich des Landes Berlin.
Dies erfolgt durch die Aufbereitung von
Daten, die auf Grund nichtstatistischer
Rechts- und Verwaltungsvorschriften
oder auf sonstige Weise bei den Verwaltungsstellen
Berlins anfallen (Daten im
Verwaltungsverzug, insbesondere Geschäfts-
und Registerstatistiken) bzw.
durch Abgabe von Eigenerklärungen und
Meldungen Dritter.
Fazit
Unser Datenpool und Service ist nur so
gut, wie die Summe ihrer Grundlagen
und damit Ihrer Zuarbeit.
TOP 5
Neue Rundschreiben; Anweisung Bau
Frau Menger (VI A 1) referiert die bisherigen
neuen Rundschreiben des Hauses
und stellt den Stand der Neufassung der
ABau exemplarisch anhand des Inhaltsverzeichnisses
dar.
Frau Tschugg führt zur ABau aus:
Formularserver
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
und Umwelt hat einen eigenen Formularserver
in Betrieb genommen. Als
erste Anwendung wird die geltende
ABau mit ihren kompletten Anlagen über
diesen Server im Internet (Grenznetz) zur
Verfügung gestellt.
Die Umstellung war erforderlich
– da Aufgrund lizenzrechtlicher Probleme
das Speichern der PDF-Formulare
der ABau mit einer Adobe Reader Version
> 8 nicht möglich war,
– im Vorgriff auf die Neufassung der
ABau, für die die Bereitstellung von
assistentengesteuerten Formularen
geplant ist.
Bereits im September 2011 wurden die
Anlagen zu den Rundschreiben 04/2011
(Rahmenverträge für besondere Bauunterhaltungsmaßnahmen)
sowie 05/2011
(Besondere Vertragsbedingungen) auf
den Server gestellt. Im Dezember 2011
erfolgte die Umstellung der geltenden
ABau.
Somit ist das Abspeichern der Formulare
mit allen Adobe Reader-Versionen wieder
gewährleistet. Andere Reader sind
nicht zu verwenden.
Frau Tschugg demonstriert das Öffnen
und Speichern der PDF-Formulare und
weist dabei auf einige technische Besonderheiten
des Formularservers hin. Hinweise
hierzu sind in der Anlage des
Rundschreibens Nr. 6 / 2011 zur Umstellung
der ABau auf den Formularserver
enthalten.
Zu Beginn der Umstellung gab es
Probleme
– die aus der unterschiedlichen IT-Infrastruktur
resultierten und durch lokale
Anpassungen in den Bezirken zu
lösen waren;
– mit der Handhabung einiger Formulare;
da diese nicht für den Formularserver
entwickelt wurden, waren (trotz
breiter Tests im Vorfeld) in wenigen
Fällen Nacharbeiten durch den Kulturbuchverlag
erforderlich.
Frau Tschugg bittet, bestehende Probleme
zu melden und dankt all jenen, die
bislang
haben.
davon Gebrauch gemacht
SharePoint
Frau Tschugg erläutert die Funktion des
SharePoint als „virtuelles Büro“ für die
Abstimmung der Entwurfstexte der Neufassung
der ABau auf Fachebene. Teilnehmer
sind die Abteilungen der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung und
Umwelt sowie bezirkliche Hochbau-,
Tiefbau- und Grünflächenämter. In den
SharePoint werden die Entwurfstexte der
ABau (gestaffelt nach Teilen) eingestellt.
Aktuelle/ angekündigte Veröffentlichungen:
bis 15.02. 2012
Evaluation des Wirtschaftlichkeitsleitfadens
2007
20.02.-29.03.2012
ABau Teil V – Vergabe- und Vertragshandbuch
für Bauleistungen
19.03.-26.04.2012
ABau Teil IV – Vergabe- und Vertragshandbuch
für freiberufliche Leistungen
Frau Tschugg lädt alle Baudienststellen
ein, sich aktiv an die Neufassung der
ABau zu beteiligen. Der externe Nutzerkreis
ABau auf dem SharePoint ist für
weitere Mitglieder offen. Nutzerkennung
und Passwort sind über Frau Tschugg zu
beantragen.
Frau Gandyra (VI A 15) ergänzt:
Die Evaluierung des Leitfadens für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
ist mangels
Beteiligung zu wiederholen. Sie wurde
nach Anforderung durch den Rechnungshof
im Mai 2010 erstmals durchge-
Baugeschehen / Stadtentwicklung
führt. Alle Hochbau-, Tiefbau- und Grünflächenämter
sowie die Abteilungen von
SenStadt werden bis zum 17.02.2010
um Stellungnahme gebeten.
Frau Stephan (VI A 17) erläutert,
ob die Wertgrenzen aus § 3 Abs. 3 Nr. 1
VOB/A als Begründung zum Abweichen
vom Grundsatz der öffentlichen Ausschreibung
herangezogen werden können:
Nach Nummer 7 AV § 55 LHO Berlin und
§ 3 Absatz 2 VOB/A 2009 und § 3 Absatz
2 VOL/A müssen öffentliche Auftraggeber
grundsätzlich die Öffentliche Ausschreibung
wählen und dürfen nur davon
abweichen, wenn die Voraussetzungen
nach dem jeweiligen § 3 der VOB/A und
der VOL/A vorliegen. Hierbei ist der
Gesamtauftragswert anlog § 1a Abs. 1
Nr. 1VOB/A nicht mehr maßgebend. Bis
zu den in § 3 Abs. 3 VOB/A genannten
Auftragswerten kann aus Gründen der
Verhältnismäßigkeit eine Beschränkte
Ausschreibung im Frage kommen. In
jedem Fall ist zu prüfen, ob auch unterhalb
der in § 3 Absatz 3 VOB/A genannten
Auftragswerte eine Öffentliche Ausschreibung
geboten ist. Die Beschränkte
Ausschreibung und die Freihändige Vergabe
stellen Ausnahmetatbestände dar
und dürfen nicht dazu verwendet werden,
den Grundsatz der Öffentlichen
Ausschreibung zu umgehen. Das Ergebnis
ist zu dokumentieren.
Mit dieser Auslegung ist eine Änderung
der bisherigen bei VI A vorhandenen
Sichtweise verbunden. Die vorgenannte
Lesart orientiert sich an dem Text des
VHB des Bundes. Laut einer Länderumfrage
vertritt die Mehrzahl der Länder
diese Meinung, der sich VI A nunmehr
anschließt.
TOP 6
Aus der Beratungspraxis;
Verschiedenes
Herr Klemesch (VI A 16) führt aus:
Manipulation von Angeboten nach § 16
Abs. 1 Nr. 3 VOB/A in Verbindung mit § 15
Abs. 2 VOB/A.
Bisher mussten nach § 21 Abs. 1 Nr. 2
VOB/A 2006 die Angebote alle Preise
und Erklärungen enthalten, deren Nichtvorlage
führte nach § 25 Abs. 1 Nr. 1b
VOB/A ohne Ermessensspielraum zum
Ausschluss, ein Nachreichen war nicht
möglich.
Neu geregelt wurde mit dem § 16 Abs. 1
Nr. 3 VOB/A 2009 dass der der Auftraggeber
innerhalb von 6 Kalendertagen die
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