Jahresbericht 2011 - Cusanuswerk

Individuums lässt sich gar nicht ohne eine überwölbende gesellschaftliche Organisationsformdenken.Für die sicherheitspolitische Planung ist aber eine andere Dimension bedeutsam: Erstens,die Bedrohung einer Gesellschaft bzw. der in ihr verbundenen Individuen ist zum nahezuausschließlichen Paradigma sicherheitspolitischer Wahrnehmungen und Analysen geworden.Das Nicht-Funktionieren wirtschaftlicher Prozesse und die Erosion gesellschaftlicherBindekräfte erscheinen vielen Menschen im Westen heute bedrohlicher als klassischesicherheitspolitische Themen wie etwa Fragen der zwischenstaatlichen Rüstung und Rüstungskontrolleoder ungelöster Territorialkonflikte. Zugespitzt formuliert: Fragen sozialerSicherheit erscheinen in dieser Sicht gefährlicher als die Bürgerkriege in der PeripherieEuropas.Diese „Entstaatlichung“ betrifft aber auch die Frage, von wem sicherheitspolitischeBedrohungen ausgehen: Bereits mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem sich anschließendenTransformationsprozess der internationalen Ordnung war für weite Teile derWelt, vor allem in denjenigen Staaten, die politisch dem „Westen“ zugeordnet werden, dieMöglichkeit eines zwischenstaatlichen Konfliktes unwahrscheinlich geworden. Stattdessenbegann eine Wahrnehmung zu dominieren, der zufolge die weit überwiegende Zahl vonsicherheitspolitischen Bedrohungen von nicht-staatlichen Akteuren ausgehe bzw. es sichum Akteure handele, die nicht immer klar ersichtlich sind (z. B. schwache bzw. zerfallendeStaaten, die Wirkung unkontrollierter Migration), oder es sich um Risiken handele, derenGenese territorial unbestimmt ist (z. B. Klimasicherheit; Cybersicherheit). Beide Tendenzen,nämlich die „Entstaatlichung“ sowohl in der Frage, was von der Sicherheitspolitik zu schützensei, als auch in der, von welchen Akteuren die größten Bedrohungen ausgehen, sind inden vergangenen zehn Jahren enorm verstärkt worden.2. „Versicherheitlichung“Ohne es an dieser Stelle zu weit ausführen zu können, sei darauf verwiesen, dass die zweiteEntwicklung auch erheblich zur sog. „Versicherheitlichung“ von Politikbereichen beiträgt,die noch vor zehn Jahren nicht als originär sicherheitspolitisch wahrgenommen wordenwären. Dass Politiker heute mit großer Selbstverständlichkeit den Schmuggel von Drogenund Menschen, die Sicherheit von Computernetzwerken, eine gesicherte Energieversorgungoder den Klimawandel als sicherheitspolitische Herausforderungen definieren undihren Wählerinnen und Wählern zu vermitteln suchen, ist Ausdruck dafür, dass in deröffentlichen Wahrnehmung das Spektrum derjenigen sicherheitspolitischen Herausforderungendrastisch erweitert worden ist, vor denen der Staat seine Bürger zu schützen habe.Die NATO hat im November 2010 in Lissabon ihr neues strategisches Konzept verabschiedet,in dem sie ihr gegenwärtiges Sicherheitsumfeld wie folgt charakterisiert:– konventionelle Aufrüstung– Proliferation von Massenvernichtungswaffen– Terrorismus, Instabilität und regionale Konflikte durch den Schmuggel von Waffen, Drogenund Menschen sowie in letzter Zeit durch das erhöhte Risiko von Cyber-Angriffen.Hinzu kommen Fragen der Energiesicherheit und der Ressourcenknappheit sowie die Notwendigkeit,lebenswichtige Kommunikations-, Transport- und Transitwege zu schützen.Erhebliche Beschränkungen in Bezug auf Umwelt und Ressourcen, vor allem Klimawandelund Wasserknappheit, „werden das künftige Sicherheitsumfeld in Bereichen, die der NATOC55