Jahresbericht 2011 - Cusanuswerk

CRoland Kaestner, Oberst a. D.> Brauchen wir die NATO noch?PD Dr. habil. Sigrid Faath, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik> Der „Arabische Frühling“ – Stresstest für deutsche Diplomatie?Prof. Dr. Andreas Niederberger, Universität Frankfurt> Global Governance – Demokratie im internationalen KontextImpuls und Abschlussdiskussion:Ruprecht Polenz MdB, CDU> Deutsches Interesse im internationalen KontextFerienakademie VIThema:Der Preis der Sicherheit – Grundrechte im Ausnahmezusstand?Zeit: 21. August bis 02. September 2011Ort:Schloss Spindlhof, RegenstaufTeilnehmer/innen: 80Geistliche Begleitung: Jonathan GöllnerLeitung:Dr. Ingrid ReulDie Aktualität des Themas stand schon zu Beginn der Ferienakademie außer Frage; es gabkeinen Zweifel daran, dass Terrorismus, Sicherheit und Freiheit unsere Gesellschaft dauerhaftbeschäftigen werden. Mit den Anschlägen auf das World Trade Center hat der Terrorismuseine neue und bis dahin unbekannte Dimension angenommen. Fragen der Sicherheitsind seitdem ins Zentrum nationaler und internationaler Politik gerückt. Nie zuvor wurdendie Erfordernisse innerer und äußerer Sicherheit so kontrovers und unter einem solchenHandlungsdruck diskutiert.Was ist neu an dieser Form des Terrorismus? Zum einen ist da seine internationale Vernetzung,zum andern das ungeheure Zerstörungspotential, das mit jeder terroristischenAktion verbunden sein kann.Solche Bedrohungen erhöhen das Risikobewußtsein in einer Gesellschaft, und die Verpflichtungdes Staates, seine Bürger zu schützen, wird wichtiger als in politisch ruhigenZeiten. Dies wurde in den ersten Diskussionsrunden der Ferienakademie rasch deutlich.Am Anfang der gemeinsamen Arbeit stand eine Klärung der Begriffe „Freiheit“ und„Sicherheit“ im politischen und gesellschaftlichen Kontext und damit eine Sensibili sierungfür das Spannungsverhältnis der beiden Bereiche. Auf vielen Ebenen des politischenDiskurses werden die Erfordernisse innerer und äußerer Sicherheit kontrovers diskutiert.Um sich dem Kern dieser Kontroverse zu nähern, beschäftigten wir uns mit den konkretenMaßnahmen, mit denen der Staat die Sicherheit seiner Bürger erhöhen will, deren Verfassungskonformitätaber umstritten ist – etwa mit dem „Gesetz zur Bekämpfung des91