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Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Dezernat V - Bildung, Jugend und Strukturentwicklung

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Zu A/544027 "Breitband":<br />

Die eingeplanten <strong>Haushalt</strong>smittel (nur Sachkosten) sind vorgesehen für <strong>2020</strong><br />

● Bereitstellung von Mitteln zur Koordination <strong>der</strong> Breitbandaktivitäten (SV-Nr.: 2019/0258). In Abstimmung<br />

mit den regionsangehörigen Kommunen wird <strong>der</strong> Breitbandkoordinator den Ausbau koordinieren. 30.000,00 €<br />

● Bereitstellung von Mitteln zum Ausbau <strong>der</strong> Breitbandinfrastruktur im Rahmen des B<strong>und</strong>esför<strong>der</strong>programms<br />

(50 % B<strong>und</strong> <strong>und</strong> 50 % Land NRW + Kommunen, siehe Sachkonten E 414001 <strong>und</strong> E 414100 + E 448200) 8.732.831,00 €<br />

insgesamt 8.762.830,65 €<br />

Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />

Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2020</strong><br />

• Seminarportaldatenbank regio iT 1.757,00 €<br />

Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />

Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende IT-Projekte: <strong>2020</strong><br />

• Weiterentwicklung des Seminarportals 5.000,00 €<br />

Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine <strong>und</strong> Institutionen": (bisher im Produkt 01.02.01) <strong>2020</strong><br />

Für das <strong>Haushalt</strong>sjahr <strong>2020</strong> sind Mitgliedsbeiträge/Zuschüsse an folgende Vereine zu zahlen:<br />

1. Digital Hub (SRA 23.09.2010, SV-Nr.: 2016/0174-E1) 5.950,00 €<br />

2. MedLife e.V. (SRA 23.09.2010, SV-Nr.: 2010/0348) 1.000,00 €<br />

3. Car e.V. (SRA 23.09.2010, SV-Nr.: 2010/0348) 1.000,00 €<br />

4. Metropolregion Rheinland (SRA 29.09.2016, SV-Nr.: 2016/0171-E1) 22.000,00 €<br />

5. Fre<strong>und</strong>e <strong>und</strong> För<strong>der</strong>er <strong>der</strong> RWTH <strong>Aachen</strong> e.V. (KT 16.10.2003, SV-Nr.: 298/2003) 250,00 €<br />

6. Buisness-Network <strong>Aachen</strong> e.V. (SV-Nr.:2016/0176) 500,00 €<br />

7. Stiftergemeinschaft Handwerk 102,00 €<br />

8. Grün<strong>der</strong> Region <strong>Aachen</strong> (SV 2017/0481) 15.000,00 €<br />

9. Starter CENTER NRW (SV 2017/0425) 3.000,00 €<br />

48.802,00 €<br />

Teilprodukt 990200 "Europa"<br />

Zu E/414100 "Zuwendungen für lfd. Zwecke vom Land":<br />

Es werden für kleinere Europaprojekte des Landes NRW 1.000 € bereitgestellt.<br />

Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen":<br />

Die Bürgerfahrt wird ab 2019 nicht mehr über den städteregionalen <strong>Haushalt</strong> abgewickelt, so dass die<br />

Einnahmen entfallen. Entsprechend erfolgte eine Kürzung <strong>der</strong> Aufwendungen bei SK A/549906.<br />

Zu A/523800 "Charlemagne": 40.000,00 €<br />

Um die grenzüberschreitende Kooperation dauerhaft zu verankern <strong>und</strong> die operative Zusammenarbeit<br />

zu verstetigen haben die <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong>, die Stadt <strong>Aachen</strong> <strong>und</strong> die Parkstad Limburg einen Letter<br />

of Intent unterzeichnet (SRA 29.04.2010, SV-Nr.: 2010/0099). Gem. SRT-Beschluss vom 12.12.2013<br />

wurde <strong>der</strong> <strong>Haushalt</strong>sansatz im Rahmen <strong>der</strong> Beschlussfassung über die <strong>Haushalt</strong>ssatzung 2014<br />

um 35.000 € auf 40.000 € reduziert.<br />

Zu A/529108 "Weiterleitung von EU-Projektmitteln":<br />

Es wurde ein Ansatz gewählt, <strong>der</strong> sich mit <strong>der</strong> Ertragsposition E/414100 "Zuwendungen für lfd. Zweck vom Land"<br />

deckt <strong>und</strong> für kleinere EU-Projekte vorgesehen ist.<br />

Zu A/543150 " Freiberufliche, exteren Leistungen (Dolmetscherkosten)": 2.500,00 €<br />

Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 15.11.2011 im Rahmen <strong>der</strong> Beschlussfassung über die <strong>Haushalt</strong>ssatzung<br />

2012/2013 für Dolmetscherkosten <strong>Haushalt</strong>smittel in Höhe von 2.500 € bereitgestellt.<br />

Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine <strong>und</strong> Institutionen": (bisher im Produkt 01.02.01)<br />

Für das <strong>Haushalt</strong>sjahr <strong>2020</strong> sind Mitgliedsbeiträge/Zuschüsse an folgende Vereine zu zahlen:<br />

- Deutsch-polnischer Fre<strong>und</strong>eskreis e.V. 205,00 €<br />

- Deutsch Nie<strong>der</strong>ländische Gesellschaft (DNG) 250,00 €<br />

455,00 €<br />

Zu A/549906 "Aufwendungen Partnerschaftspflege": 25.000,00 €<br />

Die Partnerschaft mit Jelenia-Gòra wurde am 28.03.1990 durch Rahmenvertrag geschlossen <strong>und</strong> durch<br />

eine gemeinsame Erklärung am 04.02.2000 auf den neu gebildeten Kreis Jelenia-Gòra übertragen.<br />

Die Mittel werden zusätzlich für weitere Maßnahmen im Rahmen <strong>der</strong> Partnerschaftsarbiet <strong>der</strong> städteregionalen<br />

Kommunen bereitgestellt. Der Wegfall <strong>der</strong> Abwicklung <strong>der</strong> Bürgerfahrt über den städteregionalen<br />

<strong>Haushalt</strong> (vgl. SK E/448803) führt zu einer Reduzierung des Ansatzes.

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