Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Dezernat V - Bildung, Jugend und Strukturentwicklung

Produkt 06.00.04
Soziale Arbeit an Schulen der StädteRegion
Erläuterungen:
Allgemeines:
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 02.10.2014 (Sitzungsvorlagen-Nr. 2014/0380) beschlossen, das der im
Konzept "Themen und Bedarfe an den Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen" ausgewiesene Bedarf an Schulsozialarbeit
auch weitgehend umgesetzt wird, wie er bis dahin durch Bundesmittel nach dem Bildungs- und Teihabepaket
(BuT) finanziert wurde. Die Verwaltung wurde beauftragt, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass Fördermittel zur Verfügung
gestellt werden.
Die Bezirksregierung Köln hat am 07.03.2017 mitgeteilt, dass das Land NRW die weitere Schulsozialarbeit nach dem BuT auch im
Jahre 2019 fördert. Für alle Schulträger in der StädteRegion Aachen wird ein förderfähiger Gesamtbetrag im bisherigen
Umfang von 2.023.082,99 € zugrundegelegt. Der förderfähige Gesamtbetrag ist bis zu 30% durch die Kommunen
zu finanzieren.
Die HVB-Konferenz hat sich seinerzeit darauf geeinigt, dass die Mittelverteilung entsprechend der seinerzeitigen Verteilung
der Bundesmittel erfolgt. Auf die StädteRegion entfallen somit 10% des Gesamtförderbetrages.
Die neue Landesregierung hat für das Schuljahr 2019/2020 eine Fortführung der Förderung im bisherigen Umfang mittlerweile
bewilligt.
In seiner Sitzung vom 22.10.2015 hat der Städteregionstag zur Kenntnis genommen, dass durch die Einrichtung neuer
Internationaler Förderklassen (IFK) an Berufskollegs ein zusätzlicher Bedarf an Schulsozialarbeit entstanden ist, der eine
Fortschreibung des Konzeptes zur Schulsozialarbeit erforderlich macht. Zur Realisierung diese Stellenbedarfs wurden
zusätzliche Bundes-/Landesmittel reklamiert. Im Jahr 2016 hat das Land befristet bis zum 31.07.2019 die mögliche Einrichtung
Multiprofessioneller Teams (MPT) zur Integration durch Bildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler eröffnet.
Es wird ein Schlüssel von zwei Stellen im Landesdienst zu einer Stelle im Kommunaldienst zugrunde gelegt. Im Jahr 2016 konnte
ein MPT ohne zusätzliche Kosten eingesetzt werden. Im Jahr 2017 wurden zwei weitere MPT bewilligt. Der Städteregionstag hat
in seiner Sitzung am 06.04.2017 die hierfür im Jahr 2017 benötigten Eigenmittel zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme wird im Jahr
2019 fortgeführt. Darüber hinaus hat der Städteregionstag am 06.04.2017 beschlossen, im Jahr 2019 Mittel zur Finanzierung von zwei
weiteren Sozialarbeiterstellen in den Haushalt einzustellen. Die Maßnahme wird ebenfalls bis zum 31.07.2019 befristet fortgeführt.
Am 13.12.2018 hat der Städteregionstag beschlossen (SV 2018/0440), die am 06.04.2017 beschlossenen 2 kommunalen Vollzeitstellen
ab dem 01.08.2019 befristet bis zum 31.07.2020 weiterzuführen und ebenfalls den Vertrag mit der Sprungbrett gGmbH
entsprechend fortzusetzen. Am 04.07.2019 hat der Städteregionstag beschlossen (SV 2019/0244), die Stellen zu entfristen und
entsprechende Stellen im Stellenplan sowie ganzjährige Haushaltsmittel (für die kommunalen Stellen sowie für den Vertrag mit der
Sprungbrett gGmbH) zur Verfügung zu stellen.