Agrarbericht_2021

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INTERNATIONAL > AGRARHANDEL UND HANDELSBEZIEHUNGEN
Multilaterale Handelsbeziehungen
An der Welthandelsorganisation WTO sind die Vorbereitungsarbeiten
für die 12. Ministerkonferenz von Dezember 2021 in Genf in vollem
Gang. Zentrale Themen in den entsprechenden Verhandlungen des
Agrarausschusses sind die globale Ernährungssicherheit sowie die
Verbesserung der Transparenz. Im Frühjahr 2022 steht für die Schweiz
die regelmässige Überprüfung ihrer Handelspolitik an. Die Arbeiten
dafür haben bereits begonnen.
Die Arbeit der WTO stand auch in diesem Jahr im Zeichen der Pandemie. Eine Rückkehr zum
Zustand und der Arbeitsweise von vor der Pandemie war noch nicht möglich. Die 12. WTO-
Ministerkonferenz als Fixpunkt im Dezember 2021 hat den Verhandlungen wieder etwas mehr
Dynamik gegeben.
12. Ministerkonferenz der WTO
Derzeit laufen die Vorbereitungen für die 12. WTO-Ministerkonferenz, die im Dezember 2021
in Genf stattfinden wird. Ursprünglich wäre sie für Juni 2020 in Kasachstans Hauptstadt Nur-
Sultan geplant gewesen, musste aber aufgrund der COVID-19-Pandemie verschoben werden.
Die Arbeiten in den Ausschüssen konzentrieren sich darauf, ein Verhandlungsresultat zu
erzielen, das an der Ministerkonferenz verabschiedet werden kann.
Der Ausbruch der Pandemie beeinflusst den Inhalt der Verhandlungen. Viele WTO-Mitglieder
und insbesondere Entwicklungsländer machen auf die Verletzlichkeit der Ernährungssysteme
aufmerksam. Es wird gefordert, dass der Handel dazu beitragen muss, die Ernährungssicherheit
auch in Krisenzeiten für alle zu garantieren. In den Verhandlungen des Agrarausschusses wird
insbesondere die Frage diskutiert, wie das Agrarhandelswerk aktualisiert werden kann, um
die Entwicklung von krisenresistenten und nachhaltigen Ernährungssystemen zu unterstützen.
Eine wichtige Forderung von Entwicklungsländern sowie offensiven Agrarexporteuren ist
hierbei die Reduktion der Agrarsubventionen.
Um die globale Ernährungssicherheit zu stärken, setzt sich die Schweiz gemeinsam mit anderen
WTO-Mitgliedern dafür ein, dass Lieferungen an das Welternährungsprogramm der UNO (WFP)
von allfälligen Exportrestriktionen oder Verboten ausgenommen werden. Im Zusammenhang
mit der COVID-19-Pandemie haben einige Länder, zwecks Ernährungssicherheit der eigenen
Bevölkerung, solche Restriktionen eingeführt, was die Arbeit des WFP negativ beeinflussen
kann.
Ein weiteres zentrales Thema in den Agrarverhandlungen im Hinblick auf die 12. WTO-
Ministerkonferenz ist die Transparenz. Diese ist die Basis für faktenbasierte Verhandlungen
und trägt zur Einhaltung internationaler Verpflichtungen bei. Die Schweiz unterstützt diverse
Vorstösse zur Verbesserung der Transparenz wie beispielsweise eine Vereinheitlichung der
Notifikationen. Eine Schwierigkeit in diesem Bereich ist der administrative Aufwand, der
insbesondere für Entwicklungsländer zu einer erheblichen Belastung werden kann.
Überprüfung der Handelspolitik
Als Beitrag zur allgemeinen Transparenz werden im Rahmen der ordentlichen Überprüfung
der Handelspolitik (Trade Policy Review, TPR) regelmässig die Handelspolitiken der einzelnen
WTO-Mitglieder besprochen. Neben einem Bericht des WTO-Sekretariats zum Zustand und
Bundesamt für Landwirtschaft BLW