Jahresbericht 2007 - Landkreis Neumarkt

- 108 -
Jahresbericht 2007
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Landkreis Neumarkt i.d.OPf.
Sachgebiet 33
16. Soziale Angelegenheiten, Ausbildungsförderung,
Wohngeld, Wohnungsbauförderung
A) Wohngeld
Wohngeld wird in Form von Mietzuschuss für Mieter von Wohnraum sowie Heimbewohner und als Lastenzuschuss
für Haus- bzw. Wohnungseigentümer zu den anrechenbaren Aufwendungen für den Wohnraum gewährt.
Die Höhe eines Zuschusses richtet sich vor allem nach der Haushaltsgröße und dem vorhandenen Gesamteinkommen.
Bezieher anderer Sozialleistungen, z.B. Arbeitslosengeld 2, können kein Wohngeld beantragen, sofern Kosten
der Unterkunft berücksichtigt wurden und die Leistung nicht auf Darlehensbasis erfolgt. Hierbei besteht für die
Bürger oftmals noch erheblicher Aufklärungsbedarf.
Im Jahr 2007 wurden 2.432 Entscheidungen getroffen. Insgesamt wurden dabei rund 983.000,-- € Mietzuschüsse
(2.230 Entscheidungen) und rund 117.000,-- € Lastenzuschüsse (202 Entscheidungen) ausgezahlt.
Insgesamt wurden im abgelaufenen Jahr auch Einnahmen von ca. 22.500,-- € durch Rückzahlungen von zuviel
gezahltem Wohngeld erzielt, dies entspricht gut 2 % des Gesamtauszahlungsbetrages an Wohngeld 2007.
Rückforderungen von Wohngeld fallen überwiegend an bei Einkommenserhöhungen durch Arbeitsaufnahme,
Umzügen sowie falschen Angaben zur Einnahmesituation in Voranträgen.
Im Bereich „Wohngeld für die Bewohner von Heimen“ wurden die zurückgestellten Anträge und aufgrund der
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7.7.2005 neu zu berechnenden Fälle im Wesentlichen aufgearbeitet.
Dies führte im Vergleich zum Vorjahr zu einem Rückgang der Zahl der Entscheidungen bei den
Mietzuschussfällen (2005: 1.544 Entscheidungen, 514.000,-- € Ausgaben; 2006: 3.710 Entscheidungen,
1.821.008,-- € Ausgaben; 2007 2.230 Entscheidungen, 983.000,-- € Ausgaben). Für diese meist mehrere Jahre
umfassenden Nachzahlungen mussten teilweise auch Verzinsungsberechnungen durchgeführt werden, diese
werden auch 2008 noch in manchen Fällen durchgeführt werden müssen.
B) Ausbildungsförderung
a) Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und dem Bayerischen
Ausbildungsförderungsgesetz (BayAföG)
Im Kalenderjahr 2007 wurden beim Amt für Ausbildungsförderung 432 Anträge nach dem BAföG und dem
BayAföG gestellt. Weiterhin wurden 56 Anträge auf Aktualisierung des Einkommens, Änderungen der persönlichen
Verhältnisse (Umzug, Schulwechsel, Krankenversicherung etc.) sowie Vorbehaltsauflösungen bearbeitet.