Jahresbericht 2007 - Landkreis Neumarkt

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Jahresbericht 2007
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Im Einzelnen haben 10 der 19 Gemeinden neben ihrem Kommunalhaushalt und über dessen Volumen hinaus
Verpflichtungen aus Fremdfinanzierungen, wirtschaftlichen Unternehmen, kreditähnlichen Rechtsgeschäften
und sonstigen finanzbedeutenden Betätigungen zusätzlich in einer Größenordnung von insgesamt rd. 13,35
Mio. € abzuarbeiten. Mehrere Gemeinden mussten z.B. über 50 v.H. ihrer Schulden im Gemeindehaushalt
nochmals als Schulden aus Betätigungen außerhalb des Gemeindehaushalts zusätzlich erwirtschaften.
Auch durch eigene Anstrengungen, vor allem aber als Folge des herausragenden Ergebnisses der Großen
Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. und weniger, weiterer Landkreisgemeinden verbleibt die Verschuldung einschließlich
der Finanzbetätigungen außerhalb der Gemeindehaushalte, im Kreisdurchschnitt gleichwohl rd. 155,-- € je
Einwohner unter dem Landesdurchschnitt. Bereinigt um das Ergebnis der Großen Kreisstadt Neumarkt liegen
die 18 Landkreisgemeinden mit 635,5 € je Einwohner bezogen auf den ursprünglichen Gemeindehaushalt um
ca. 10 v.H. unter dem zuletzt veröffentlichten Landesdurchschnitt 2006 mit 706,-- € je Einw. Einschließlich
Fremdfinanzierungen und wirtschaftlichen Betätigungen jedoch beträgt hier die Verschuldung im Kreisdurchschnitt
trotz verstärkter Rückzahlungen doch noch rd. 785,-- € je Einwohner.
Insbesondere in den Gemeinden, die mit den wirtschaftlichen Möglichkeiten nach Art. 86 GO und Fremdfinanzierungsgeschäften
arbeiten, gilt es daher, den Überblick über ihre gesamte gemeindliche Finanzwirtschaft
fortlaufend im Auge zu behalten und in stetiger und ehrlicher Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Sachständen
und den notwendigen Folgerungen, auf die Entwicklung der laufenden Auslagerungen zu achten.
Denn gerade im Bezug auf die eigene Verschuldung stehen alle in der Kommunalpolitik Verantwortlichen neben
der gesetzlichen Pflicht zum Haushaltsausgleich in einer politischen und moralischen Verpflichtung: Unsere
jetzige Generation darf nicht dauerhaft mehr verbrauchen als sie leistet. Verteilungskonflikte müssen jetzt gelöst
werden und dürfen nicht im Wege der Verschuldung auf dem Rücken von Kindern und Enkelkindern ausgetragen
werden. Es ist unmoralisch, den kommenden Generationen eine drückende Schuldenlast zu hinterlassen.
Immer größere Kommunalschulden engen die künftigen Handlungsspielräume weiter ein. Denn die
Schulden von heute sind die Zinsen von morgen. Niedrige Zinsausgaben im Haushalt bieten dagegen politische
Gestaltungsspielräume.
Veranschlagte Kreditaufnahmen aller Gemeinden des Landkreises im Haushaltsjahr 2007:
Eine Bewertung der für das jeweilige Haushaltsjahr eingeplanten Darlehensvolumina beinhaltet nunmehr notwendigerweise
auch den Blick auf die o.g. Auslagerungen in Fremdfinanzierungsgeschäfte, wirtschaftliche Unternehmen
nach Art. 86 GO u.a., denn nur die Gesamtschau zeigt hier mögliche Entwicklungen.
Haushaltsjahr veranschlagte Kreditaufnahmen im Gemeindehaushalt lfd. Fremdfinanzierungen
in 1.000 €
in 1.000 €
2000 15.427 6.631
2001 16.979 7.576
2002 18.943 11.712
2003 12.076 18.801
2004 13.851 15.455
2005 11.744 15.685
2006 13.897 14.552
2007 8.128 13.346
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Landkreis Neumarkt i.d.OPf.