Jahresbericht 2007 - Landkreis Neumarkt

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Jahresbericht 2007
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Bei gleichbleibender Veranschlagung ihres Kreditmittelbedarfs durch die Große Kreisstadt Neumarkt zeigt der
deutlich verringerte Fremdmittelanteil der weiteren Landkreisgemeinden ein erfreulich niedriges Bild.
Betrachten wir konvergent die ausgelagerten Finanzabwicklungen, liefert der Blick auf deren Gesamtsumme
auch dort eine weitere Entspannung.
Bleibt zu hoffen, dass der tatsächliche Fremdmittelbedarf in der Haushaltsabwicklung letztendlich entsprechend
ausfällt. Denn auch in unseren Landkreisgemeinden zeigt sich daneben die landesweite Entwicklung, dass
Kommunen zunehmend dazu übergehen, neben ihrem Darlehensbedarf noch Kassenkredite in größerem Umfang
und insbesondere über längere Zeiträume in Anspruch zu nehmen. Von „kurzfristigen Liquiditätsengpässen“,
dem rechtlich geforderten Merkmal für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten, kann hier zum Teil
keine Rede mehr sein; vielmehr zählen hier Kassenkredite als durchwegs ganzjährig eingeplant und gängiges
Deckungsmittel aller Ausgaben. Diese Vorgehensweise zeigt daneben allenfalls kurzfristige „Schein“- Erfolge;
sie trägt gleichwohl nicht zur mittel- bis langfristig notwendigen Problemlösung bei.
Zusammenfassung
Die Haushalte unserer Landkreiskommunen haben sich im abgelaufenen Haushaltsjahr entsprechend der landesweit
konjunkturellen Dynamik weiter entspannt. So dürfen auch wir in der Mehrzahl unserer Gemeinden von
einer Erholung der Einnahmenseite ausgehen.
Die zum Teil nochmals gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen sind in erster Linie, dank der gestiegenen Binnennachfrage
auf die verbesserte Ertragsentwicklung unserer Unternehmen im Landkreis zurückzuführen. Auch
in der Einkommensteuer-Beteiligung konnte der rückläufige Trend der früheren Jahre durchbrochen und im
Kreisdurchschnitt aller ausbezahlten Gemeindeanteile eine gegenläufige Entwicklung eingeleitet werden.
Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen trägt auch in unseren Gemeinden zu einer Entlastung der öffentlichen
Haushalte bei. Dennoch muss der eingeschlagene Konsolidierungskurs auf der Einnahmen- und
Ausgabenseite konsequent fortgesetzt werden. Konjunkturell bedingte Mehreinnahmen können nicht als Argument
dafür dienen, auf eine dauerhafte Lösung struktureller Probleme zu verzichten.
Damit unsere Kommunen ihre Aufgaben eigenverantwortlich erledigen können, müssen sie ausreichende allgemeine
Deckungsmittel haben, über die sie frei verfügen können.
Denn die allgemeine Tendenz geht – bei allen bundespolitischen Reformbemühungen – in Richtung Aufgaben-
und Kostenverlagerung auf die Kommunen.
Die Bedeutung und die Aufgaben auf kommunaler Ebene nehmen zu und damit verbunden auch die Schwierigkeiten
und Herausforderungen. Beispielhaft genannt seien hier nur der Mehraufwand im Vollzug des neuen
Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes oder die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an unseren
Volksschulen, die an keiner betroffenen Gemeinde kostenneutral vorübergehen werden. Darauf gilt es sich
insgesamt einzustellen und mit realistischer Rücksicht auf die eigene Finanzkraft im Rahmen der kommunalpolitischen
Selbstverwaltung eigene Schwerpunkte zu entwickeln.
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Landkreis Neumarkt i.d.OPf.