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Aus dem Bundesgericht: Zu viele Schweine bringen kein Glück
KURZMELDUNGEN
MANAGEMENT
Drei Aktiengesellschaften betreiben
Schweinezucht und Schweinemast
mit mehreren Produktionsstätten.
Wegen Überschreitung des Tierhöchstbestandes
wurde ihnen vom
Bundesamt für Landwirtschaft
(BLW) unter solidarischer Haftung
eine Jahres-Abgabe von 250150Fr.
auferlegt. Das BLW rechnete die
Tierbestände aller Produktionsstätten
zusammen, weil es die drei AG
für nicht voneinander unabhängig
hielt. Das Bundesverwaltungsgericht
reduzierte die Abgabe auf
189000 Fr. (Überbestand von 420
Zuchtsauen bei einem Ansatz von
450Fr. pro Tier). Es warf den drei AG
vor, trotz Aufforderungen keine aussagekräftigen
Unterlagen eingereicht
zu haben, welche für die Feststellung
der Selbstständigkeit der
Betriebe notwendig gewesen wären.
Vor dem Bundesgericht rügten
Leserreaktion
UFA-Revue 4/2012: Sonderbeilage
Kooperationen
In der Einleitung des Sonderhefts
steht «[...] allenfalls Maschinen- und
Arbeitskosten zu senken». Richtigerweise
müsste
es heissen «Maschinenkosten
senken und
mehr Arbeitsverdienst
erwirtschaften».
Mehr Einkommen
erwirtschaften ist der wichtigste
Aspekt, Kosten senken kommt
erst an zweiter Stelle. Bei grösseren
Investitionen stimmt die Aussage
des Kostensenkens allenfalls gar
nicht, mindestens nicht für die ersten
Jahre. Auch weiss ich aus langjähriger
eigener Beratungstätigkeit,
wie schwierig das Thema Einkommensverteilung
ist. Es erstaunt mich
deshalb, wie einfach das System der
Verteilung nach Zinsanspruch und
Arbeitsleistung präsentiert wurde.
Ich plädiere für eine stufenweise
Verteilung des Ertrags nach Zinsen
und Arbeitsabgeltung. Es kann nicht
die drei AG, sie hätten mehrfach um
eine persönliche Anhörung ersucht.
Die Vorinstanzen seien aber nicht
darauf eingegangen. Es sei unzulässig,
ihnen nun die Beweislosigkeit
hinsichtlich der Selbstständigkeit
und Unabhängigkeit anzulasten.
Das Bundesgericht beharrte auf der
von Gesetzes wegen bestehenden,
umfassenden Auskunftspflicht. Namentlich
seien die Bilanzen, Erfolgsrechnungen
der AG sowie die Steuererklärungen
trotz Aufforderung
nicht eingereicht worden.
sein, dass beispielsweise in einer
Generationengemeinschaft der
Sohn als späterer Übernehmer immer
«ärmer» und der abtretende Vater
immer «reicher» wird. Mit dem
Abschluss der Jahresrechnung sollten
auch immer Kapitalrückzüge beziehungsweise
-einlagen getätigt
werden können. Gleich hohe Kapitalanteile
der Partner vereinfachen
die Verteilung des jährlichen Ertrags
zudem erheblich.
Hans Rudolf Haegi, Ing. Agr.
ETH/SIA, Affoltern am Albis
Hunger bekämpfen – Landwirtschaft
stärken
Im Rahmenprogramm des Afro-
Pfingsten-Festivals in Winterthur
diskutierten Experten, unter anderem
Hans-Rudolf Herren (Präsident
Biovision, Welternährungspreisträger,
im Bild ganz links sitzend) Strategien
der Hungerbekämpfung in
Hinblick auf den Rio+20-Erdgipfel,
der im Juni stattfinden wird. Herren
setzt bei der Hungerbekämpfung
auf die Kleinbauern, diese seien zu
stärken, denn sie sind für 70% der
globalen Nahrungsmittelproduktion
Die AG machten weiter geltend,
der Grundsatz des Vertrauensschutzes
sei verletzt: Bei der Gründung
hätten sie ihre Gesellschaftsstrukturen
entsprechend den Hinweisen
des BLW ausgestaltet. Deshalb habe
das BLW für das erste Jahr auch keine
Abgabe verlangt. Das Bundesgericht
hielt dem entgegen, dass später
keine klare personelle Trennung
der Gesellschaftsorgane mehr bestanden
habe. Die fehlende Unabhängigkeit
leite sich zudem auch aus
der Zusammensetzung des Aktionariats
ab.
Das Bundesgericht wies die Beschwerde
ab und bestätigte die Abgabe
von 189000Fr. (Urteil
2C_421/2011 vom 09.01.2012).
Andreas Wasserfallen, Ing.-Agr. ETH
und Rechtsanwalt,
wasserfallen@agrarrecht.ch
verantwortlich. Das Potenzial zu Ertragssteigerungen
sei hoch, die Änderungen
von Anbaumethoden hätten
beispielsweise bei einer
äthiopischen Nutzpflanze um den
Faktor sechs verbessert werden können.
Hunger sei nicht als Verteilproblem
anzusehen, denn das bedeute
Nahrungsmittelhilfe, ergänzte Claude
Martin (Club of Rome) und fügte
die Bedeutung von Landreformen
an. Die Agrar ökonomin Priska Baur
sieht die Kleinbauern in einer Armutsfalle
gefangen. Adäquates Mittel
der Hungerbekämpfung sei ihrer
Meinung nach die Freiheit, dies in
Anlehnung an das von Nobelpreisträger
Amartya Sen veröffentlichte
Werk «Development as Freedom».
Hans Rudolf Herren nahm die Gelegenheit
wahr und platzierte einen
Werbespot für ein Facebook-Spiel,
in welchem der Spieler die Rolle des
Chefökonomen der UNO übernimmt.
www.gamechangerio.org
Kaderschmiede
Die Genossenschaften waren im
19./20. Jahrhundert für die Bauern
ein wichtiges Instrument, um Produktionsmittel
einzukaufen und um
Produkte zu vermarkten. Zugleich
waren die Genossenschaften aber
auch Bildungsinstitutionen, wo die
Bauern lernten, wie man ein Protokoll
abfasst, eine Versammlung leitet
oder eine Rechnung revidiert –
Fähigkeiten, die nicht in der Schule
gelernt wurden.
Ab den 1880er Jahren waren die
Genossenschaften für Generationen
von jungen Bauern die vielleicht
wichtigste (Fort)bildungsinstitution.
Hier lernten sie, wie man erfolgreich
einen Betrieb führt und in der Öffentlichkeit
seine Interessen zur
Geltung bringen kann. Der wohl bekannteste
Landwirt, der im Genossenschaftswesen
gross wurde, ist
Rudolf Minger, der von 1929 bis
1940 als bisher einziger Bauer im
Bundesrat sass. Aber auch Johann
Jenny, der von 1897-1930 als Präsident
des Schweizerischen Bauernverbandes
amtierte, stammte aus
dem Genossenschaftswesen. Er war
Ende der 1880er Jahre an der Gründung
lokaler Genossenschaften
ebenso beteiligt wie an deren Zusammenschluss
im Verband landwirtschaftlicher
Genossenschaften
von Bern und Umgebung (VLG),
dem er zudem bis 1936 als Präsident
vorstand. Doch Jenny und
Minger waren nicht allein. Wie das
nun erschlossene Archiv des VLG
zeigt, gab es auf lokaler und kantonaler
Ebene hunderte von bäuerlichen
Funktionsträgern in der Öffentlichkeit,
die ihr Handwerk in der
Genossenschaft erlernt hatten.
Peter Moser
Archiv für Agrargeschichte
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