Handbuch für Investoren. Unternehmensansiedlung in der Schweiz.

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
www.ige.ch
Sprachen: dt., engl., franz., it.
Schutzrechtsregister
Prüfungs- und Erteilungsverfahren Patentschutz in den Vertragsstaaten
des EPÜ, darunter auch der Schweiz, zu erlangen
• Internationales Patent: Der Vertrag über die Zusammenarbeit
auf dem Gebiet des Patentwesens (Patent Cooperation Treaty,
PCT), dem die Schweiz beigetreten ist, ermöglicht eine internationale
Anmeldung, die in allen benannten Vertragsstaaten die
gleiche Wirkung wie eine nationale Anmeldung hat. Internationale
Anmeldungen können beim IGE auch in englischer
Sprache eingereicht werden
www.swissreg.ch
Sprachen: dt., engl., franz., it.
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
www.wipo.int
Sprachen: engl., franz., span., chin., russ.
3.3.1 Patente
Erfindungen, die ein technisches Problem mit technischen Mitteln
lösen, können durch Patente geschützt werden. Um patentierbar
zu sein, muss die Erfindung drei Grundvoraussetzungen erfüllen:
• Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss gewerbsmässig
nutzbar, tatsächlich realisierbar und die Realisierung
wiederholbar sein
• Neuheit: Eine Erfindung ist dann neu, wenn sie nicht zum Stand
der Technik gehört
• Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung darf sich (für den Fachmann)
nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik
ergeben
Nicht patentierbar sind Ideen, Lotto- oder Buchhaltungssysteme,
Verfahren der Therapie, Chirurgie oder Diagnose, Tierrassen und
Pflanzensorten.
Es bestehen drei Möglichkeiten, eine Erfindung mit Wirkung für
die Schweiz zum Patent anzumelden:
• Schweizerisches Patent: Mit der nationalen Anmeldung erstreckt
sich der Patentschutz auf die Schweiz und das Fürstentum
Liechtenstein
• Europäisches Patent: Das Europäische Patentübereinkommen
(EPÜ) ermöglicht es dem Anmelder, in einem einheitlichen
Von der Anmeldung bis zur Patenterteilung vergehen durchschnittlich
3 bis 5 Jahre. Ein Patent erlischt spätestens nach
20 Jahren; für Topografien oder dreidimensionale Strukturen von
Halbleitererzeugnissen beträgt die Wirkungsfrist 10 Jahre. Die
Gebühr für die Patentanmeldung beträgt 200 CHF und 500 CHF
für die Patentprüfung. Ab dem fünften Jahr nach der Anmeldung
sind Jahresgebühren zu bezahlen.
Die Schweiz ist im internationalen Vergleich, betrachtet man die
Patentanmeldungen pro Einwohnerinnen und Einwohner, eines
der aktivsten Länder der OECD.
Europäisches Netz Patentdatenbanken
www.espacenet.com
Sprachen: dt., engl., franz.
Patentanwälte
www.ige.ch
Sprachen: dt., engl., franz., it.
3.3.2 Marken
Die rechtzeitige Registrierung der eigenen Marken ist sowohl
für den Heimmarkt wie auch für die wichtigsten Exportmärkte
empfehlenswert. In den meisten Fällen wird der Markenschutz im
Ausland auf der Basis einer Eintragung der Marke in der Schweiz
beantragt. Wichtig ist, vor der Anmeldung im Marken- und im
Handelsregister recherchieren zu lassen, ob dem geplanten Zeichen
identische oder verwechselbar ähnliche Marken entgegenstehen.
Gezielte Recherchen sind auf elektronischem Weg mög-
Handbuch für Investoren 2010
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