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II. Voraussetzungen und Grenzen der
Steuerbegünstigung von Vereinen
Darlehn, die zur unmittelbaren Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke
vergeben werden, sind im Rechnungswesen entsprechend kenntlich zu machen. Es
muss sichergestellt und für die Finanzämter nachprüfbar sein, dass die Rückflüsse
(Tilgung, Zinsen) wieder zeitnah für die steuerbegünstigten Zwecke verwendet
werden.
Bei der Vergabe von Darlehn aus nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln müssen
sich die Zinsen in dem auf dem Kapitalmarkt üblichen Rahmen halten. Hiervon
kann abgesehen werden, wenn der Verzicht auf die üblichen Zinsen eine nach den
Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts und der Satzung der Körperschaft zulässige
Zuwendung (z. B. Darlehn an eine ebenfalls steuerbegünstigte Mitgliedsorganisation
oder eine hilfsbedürftige Person) darstellt.
5. 3. Ausnahmen vom Grundsatz
der zeitnahen Mittelverwendung
Vom Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung gibt es einige Ausnahmen, die im
Folgenden dargestellt werden sollen.
➪ Bildung zulässigen Vermögens
Der Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung verbietet es dem steuerbegünstigten
Verein grundsätzlich, Mittel seinem Vermögen zuzuführen und so zum Sparclub
zu werden. Ohne Gefährdung seiner Gemeinnützigkeit kann der Verein jedoch bestimmte
Zuwendungen (Spenden) seinem Vermögen zuführen. Diese sind in § 58 .
Nr. 11 AO (s. unter XVI. Anlage 1) im Einzelnen aufgeführt.
Mittel, die danach nicht der zeitnahen Verwendungspflicht unterliegen, gehören
zum sog. zulässigen Vermögen des Vereins. Wie alle Vermögenserträge sind allerdings
auch Erträge aus diesem Vermögen grundsätzlich zeitnah zu verwenden. Das
gilt jedoch nicht für Erträge aus der bloßen Umschichtung von Vermögen.
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