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V. Umsatzsteuer
Umsatzsteuerbare Umsätze können im Rahmen der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe,
der Zweckbetriebe oder der vermögensverwaltenden Tätigkeit ausgeführt
werden. Der Umsatzsteuer unterliegen z. B. folgende Umsätze: Warenverkauf
einschließlich Altmaterial, Bewirtungsleistungen in Vereinsgaststätten oder
Clubheimen, sportliche oder gesellige Veranstaltungen gegen Eintrittsgeld,
Werbung, Vermietung von Sportanlagen oder -geräten, Lieferung von Festschriften
und Sammlungsstücken, Erteilung von Unterricht gegen Entgelt, Erlaubnis an andere
Unternehmer, Waren zu verkaufen oder Werbeflächen zu nutzen.
Soweit Vereine Einnahmen im Rahmen ihres eigentlichen Gemeinnützigkeitsbereichs
(ideelle Tätigkeit) erzielen, gehören diese zum nichtunternehmerischen Bereich
und sind daher nicht umsatzsteuerbar. Hierzu zählen z. B. echte Mitgliederbeiträge
(d. h. solche, die der Erfüllung der satzungsmäßigen Gesamtbelange der Mitglieder
dienen), Spenden, öffentliche Zuschüsse und Schenkungen. Auch sog. Hilfsgeschäfte,
die der Betrieb des nichtunternehmerischen Bereichs mit sich bringt (z. B. der Verkauf
von Gegenständen, die im nichtunternehmerischen Bereich eingesetzt waren) sind
dem nichtunternehmerischen Bereich zuzuordnen.
Auch Mitgliedsbeiträge können als Entgelt für steuerbare Umsätze anzusehen
sein. Das ist dann der Fall, wenn sie mit Leistungen in Zusammenhang stehen, die
den Sonderbelangen einzelner Mitglieder dienen (sog. unechte Mitgliederbeiträge,
z. B. bei der Beratungstätigkeit eines Mietervereins). Gleiches gilt für Teile von
Mitgliedsbeiträgen, wenn ein Verein, weil er Sonderleistungen gegenüber allen
Mitgliedern erbringt, erhöhte Mitgliedsbeiträge erhebt. Die formell als
Mitgliedsbeiträge bezeichneten Beiträge enthalten dann neben dem “echten”
Mitgliedsbeitrag auch ein Leistungsentgelt.
Neben den entgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen unterliegen auch
sog. unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Hierzu gehören:
1... Die Entnahme von Gegenständen für Zwecke, die außerhalb des unternehmerischen
Bereichs des Vereins liegen, die unentgeltliche Zuwendung eines
Gegenstandes an das Personal für dessen privaten Bedarf und andere unentgeltliche
Zuwendungen, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und
Warenmuster für Zwecke des unternehmerischen Bereichs. Voraussetzung für
die Besteuerung ist allerdings, dass die Gegenstände zum vollen oder teilweisen
Vorsteuerabzug berechtigt haben.
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