FUNDAMENTE FUNDAMENTE - Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg

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Kapitel 12 170 Folgende Leistungen werden u.a. von der GKV erbracht: • Beratung über Art und Maß des Baubedarfs sowie Eckpunkte der Bauplanungen • Beratung über die einschlägigen Rechtsvorschriften • Entwicklung von Rahmenregelungen und Arbeitshilfen • Gebäudestrukturanalysen • Bauplanungen in Teilbereichen und besonderen Fällen • Beratung bei der Auswahl geeigneter Architekturbüros und Baufirmen • Prüfung von Architekten- und Bauverträgen • Wirtschaftlichkeitsberechnungen • Finanzierungsplanungen, Beratung bei der Haushaltsplanung • Zuwendungsverfahren (Drittmittel) • Kirchliche Zuschussverfahren (Bauzuschüsse der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg, Ökofonds) • Unterstützung bei der Verhandlung mit Behörden • Beratung im Vergabewesen, Ausschreibungen, Prüfung von Angeboten • Beschlussvorlagen, Durchführung des Genehmigungsverfahrens • Beratung in den einzelnen Architekten-Planungsphasen • Prüfung von Architekten- und Baurechnungen • Prüfung von Abnahmebescheinigungen und Gewährleistungsfragen sowie Bürgschaften • Baubestandserfassung und Sammlung der Baudokumentationen Welchen Zwecken dienen die kirchlichen Grundstücke? Der kirchliche Grundbesitz ist wesentlicher Bestandteil des kirchlichen Vermögens und dient langfristig der Erfüllung kirchlicher Aufgaben. Zu unterscheiden ist zunächst zwischen Funktionsgrundstücken (mit Kirchen, Gemeindehäusern, Pfarrhäusern, Kindergärten etc. bebaute Grundstücke) und unbebauten Grundstücken. Die
Kapitel 12 Grundstücke sind in bestimmten Fällen einem Sondervermögen zugeordnet (z.B. Pfarrvermögen, Kirchenland, Küsterland). Die Zweckbindung darf grundsätzlich nicht verändert werden. Aufgabe der Grundstücksverwaltung ist, das Grundstücksvermögen ungeschmälert zu erhalten und einen angemessenen Ertrag zu erwirtschaften. 171 Wie gestalten sich Grunderwerb und Veräußerungen von Grundstücken? Ein Zuerwerb von Grundbesitz (Ländereien) wird grundsätzlich empfohlen. Dabei ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Kaufpreisforderungen angemessen sind und dem Bodenrichtwert entsprechen. Der kirchliche Grundbesitz ist nach Herkommen und Widmung grundsätzlich unveräußerlich. Ausnahmen können zugelassen werden, wenn z.B. Bauleitpläne es erfordern, ein kirchlicher Bedarf nicht mehr besteht oder die Aufrechterhaltung unwirtschaftlich ist. In welchem Verhältnis stehen die Bauleitplanung und sonstige Planfeststellungsverfahren zur Immobilienverwaltung? Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange werden auch die Kirchengemeinden und der Oberkirchenrat in das Verfahren einbezogen. Sie prüfen, inwieweit kirchliche Grundstücke betroffen sein könnten bzw. eine den kirchlichen Zwecken entsprechende Planfeststellung erforderlich ist. Bei Flurbereinigungsverfahren soll der kirchliche Grundbesitz möglichst zu großen und langfristig verpachtbaren Flächen zusammengelegt werden. Da die Kommunen bzw. sonstigen Träger der Planfeststellung für die Stellungnahmen Fristen setzen, ist die Gemeinsame Kirchenverwaltung umgehend zu beteiligen. Wie sind die Grundstücke zu bewirtschaften? Der Grundbesitz ist so zu bewirtschaften, dass seine Zweckbestimmung erfüllt und er auf Dauer bestmöglich genutzt wird. Die Nutzung erfolgt mittels Eigenbewirtschaftung, durch Verpachtung, Vermietung oder durch Vergabe von Erbbaurechten. Im Einzelfall ist abzuwägen, welche Rechtsform der Zweckbestimmung und den Belangen der Wirtschaftlichkeit am besten gerecht wird. Bei der Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke ist den Umweltschutzbelangen Rechnung zu tragen. Der Grundbesitz ist zur Feststellung des Bestandes und zur Überprüfung der Bewirtschaftung und Nutzung regelmäßig zu begehen. Die Begehung aller Gebäude und Liegenschaften sollte mindestens zu Beginn einer Wahlperiode mit allen GKR-Mitgliedern erfolgen. Tipp
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