FUNDAMENTE FUNDAMENTE - Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg

Kapitel 12
Gebührenkalkulationen erarbeitet. Außerdem bearbeiten die Regionalen Dienststellen
die Gebührensatzungen. Die Kirchengemeinden haben die Möglichkeit,
die Verwaltung der Nutzungsrechte an die Regionalen Dienststellen zu übertragen
(Optionsmodell).
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In der Zentralen Dienststelle, Abteilung Bau und Liegenschaften, werden die grundsätzlichen
Friedhofsangelegenheiten bearbeitet. Hierzu gehören die Bearbeitung
von Friedhofserweiterungen bzw. –veränderungen, Entwicklung von Mustersatzungen,
Erarbeitung von Rahmenregelungen, Grundsätze für die Gebührenkalkulation,
die Bearbeitung von Friedhofssatzungen, die Friedhofsrechtsberatung,
die Einführung und Administration der Friedhofssoftware, die Organisation von
fachlichen Fortbildungen und die Beratung bei Kooperationsfragen.
Die Friedhofswärter haben z.B. folgende Aufgaben: Pflege des Friedhofs, Heckenund
Baumschnitt, Winterdienst, Gestaltung durch Neuanpflanzungen, Vorbereiten
der Beerdigungen, Sicherheitskontrollen an Grabmalen.
Wie werden Friedhöfe finanziert, und wie wird der Friedhofshaushalt geführt?
Ein kirchlicher Friedhof ist eine sich selbst tragende öffentlich-rechtliche Einrichtung,
die grundsätzlich weder durch Kirchensteuereinnahmen noch Ortskirchgelderträge
zu finanzieren ist. Demzufolge sind die Gebühren kostendeckend für den
gesamten Friedhof zu kalkulieren. Die Bemessung regelt die Gebührensatzung.
Die Gebühren sollen regelmäßig so bemessen sein, dass ihre Höhe dem Maß der
Benutzung oder Inanspruchnahme im Einzelfall entspricht. Die Höhe der Gebühr
richtet sich auch nach den jeweiligen Friedhofsnutzungen. Der Friedhofshaushalt
wird als Sonderhaushalt geführt. Mittel des allgemeinen Haushalts der Kirchengemeinde
dürfen nicht zur Deckung des Friedhofshaushaltes herangezogen werden.
Dieses gilt auch umgekehrt. Mittel der Ev.-Luth. Kirche stehen für Friedhöfe nicht zur
Verfügung. In Einzelfällen können z.B. für den Bau einer Leichenhalle oder eine
Erweiterung Zuschüsse bei den Kommunen beantragt werden.
Welche Bestattungsformen sind möglich?
Grundsätzlich gibt es nur zwei Bestattungsarten (Erd- und Feuerbestattung), aus
denen sich dann die Bestattungsform ergibt. Neben der traditionellen Bestattung in
Wahl- und Reihengräbern bieten immer mehr kirchliche Friedhofsträger pflegefreie
Rasengräber oder Gräber um Bäumen an. Diese sollen durch die namentliche
Kennzeichnung den Wert und die unverwechselbare Einzigartigkeit jedes Menschen
in angemessener Weise symbolisch zum Ausdruck bringen.
Wie ist der Umgang mit Nutzungsrechten?
An Grabstätten kann kein Eigentum, sondern lediglich ein Nutzungsrecht erworben
werden. Das Nutzungsrecht wird in der Regel für die Dauer der Ruhezeit
vergeben. Der Nutzer kann durch einen Vorsorgevertrag festgelegt sein. Das
Nutzungsrecht kann mit Zustimmung des Friedhofsträgers durch Absichtserklärung