Energieeinsparquote und WeiÃe Zertifikate - Ãko-Institut eV

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Energieeinsparquote und Weiße ZertifikateFörderprogramme stark zurückfahren 45 , sie sollten jedoch nicht vollständig eingestelltwerden. Vielmehr sollten Bund, Länder und Kommunen den Förderrahmen kleinerergezielter Förderprogramme so zuschneiden, dass hierbei insbesondere innovative Einsparmaßnahmen,die aufgrund ihrer Kosten in der Umsetzungsreihenfolge der Quoteweit hinten stehen und somit durch die Quote nicht adäquat adressiert werden, gefördertwerden. Gleiches gilt natürlich auch für die Bereiche Forschung und Entwicklung, diedurch die Quote in keiner Weise gefördert werden.45Schließlich wäre die Einführung der Einsparquote auch mit einer Umstellung von einer steuer- in eineumlagefinanzierten Maßnahmenförderung begründet.68
Energieeinsparquote und Weiße Zertifikate8 BewertungLenkungsinstrumente, die einen mengensteuernden Ansatz verfolgen, wurden für dieverschiedenen Bereiche, in denen sie bisher Einsatz finden, intensiv untersucht. Diesgilt insbesondere für den Emissionshandel sowie die Quotensysteme für Strom aus erneuerbarenEnergien. Die dort gewonnenen Erkenntnisse lassen sich in gewissen Grenzenauch auf eine Mengensteuerung im Bereich der nachfrageseitigen Energieeffizienzübertragen. Der Analyse und Bewertung der Einsparquote sollten dabei sowohl Ergebnissetheoretischer umweltökonomischer Überlegungen als auch empirische Erfahrungenmit bestehenden Systemen (sowohl existierende Einsparquotensysteme als auchMengensteuerungen in anderen umweltpolitischen Handlungsfeldern) zugrunde liegen.Die bisher nur geringen Erfahrungen mit Einsparquotensystemen lassen derzeit lediglicheine Grobbewertung dieses Lenkungsansatzes zu. Die Leitfrage, die einer Bewertungzugrunde liegt, nämlich ob das Instrument generell in der Lage ist, Effizienzmaßnahmenüberhaupt anzustoßen, kann mit Ja beantwortet werden. In Ergänzung stellt sichjedoch die aus Sicht der Politikgestaltung viel wichtigere Frage, ob die Einsparquote imVergleich oder ergänzend zu anderen Lenkungsansätzen – hierbei kommen sektorübergreifendeAnsätze als auch sektorspezifische Instrumente in Frage – ein zu empfehlendesInstrument im Bereich der nachfrageseitigen Energieeffizienz ist.Im Folgenden wird zunächst der mengensteuernde Ansatz der Einsparquote einer generellenfunktionalen Bewertung unterzogen. In einem zweiten Schritt vergleichen wir dieEinsparquote in einigen grundlegenden Ausgestaltungsaspekten mit dem Energiesparfonds,den die Politik derzeit intensiv als möglichen Lenkungsansatz im Bereich dernachfrageseitigen Effizienz diskutiert.8.1 Funktionale BewertungDie Einführung einer Einsparquote bedeutet in den Bereichen, in denen sie öffentlichfinanzierte Förderprogramme ersetzt, den Umstieg von steuerfinanzierten Einsparmaßnahmenauf eine entsprechende Umlage der Finanzierung auf die Energieverbraucher. 46Eine solche Umstellung der Finanzierung lässt sich hinsichtlich der Verursachergerechtigkeitauch gut begründen. Diejenigen Kunden, die infolge eines hohen Energieverbrauchseine größere Verantwortung für die damit einhergehenden Umweltauswirkungenhaben, werden mit höheren Mehrkosten belastet als diejenigen Kunden mit einemgeringen Verbrauch.Das Instrument der Energieeinsparquote verfolgt das Ziel, ein mengenmäßig vorgegebenesEinsparziel zu möglichst geringen Umsetzungskosten zu erreichen. Obwohl Quotenregelungenein festes Mengenziel vorgeben, ist aber auch hier je nach Ausgestaltungder Regelungen zur Flexibilisierung des Systems (vgl. Kapitel 5.10) keine exakte46Dies, da davon ausgegangen werden kann, dass die quotenverpflichteten Unternehmen die mit denEnergiesparmaßnahmen verbundenen Kosten auf ihre Kunden in Form erhöhter Energiepreise überwälzenwerden.69
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