bescheides/des Ausweises

Anlage C
„Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit
im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem
Schwerbehindertenrecht – Auflage 2005“
– Auszug –
Anmerkung: Wie der Einleitung der vom Bundesministerium
für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) herausgegebenen
Neuauflage der „Anhaltspunkte“ zu entnehmen ist, standen
bei der Neuauflage neue Erkenntnisse und Fortschritte in der medizinischen
Wissenschaft, Änderungen von Rechtsgrundlagen
sowie Erfahrungen bei der Anwendung der „Anhaltspunkte“ in
den vergangenen Jahrzehnten im Vordergrund. Zudem wurden
folgende Aktualisierungen aufgenommen:
Berücksichtigt sind alle bis zum 1. Juni 2005 gefassten begutachtungsrelevanten
Beschlüsse des Ärztlichen Sachverständigenbeirats
(Sektion Versorgungsmedizin) beim BMGS sowie
Sprachgebrauch und Inhalte aktueller Gesetze (z. B. IX Buch Sozialgesetzbuch,
Infektionsschutzgesetz). Missverständliche Formulierungen
wurden geklärt, redaktionelle Änderungen vorgenommen
und der Text in einigen Bereichen gestrafft.
Im Hinblick auf die bevorstehende Verrechtlichung der „Anhaltspunkte“
wurde von einer weitergehenden, systematischen Überarbeitung
abgesehen. Bis zur Verrechtlichung gelten die „Anhaltspunkte“
weiter als antizipierte Sachverständigengutachten
wie untergesetzliche Normen (s. zuletzt BSG: B 9 SB 3/02 R und
B 9 SB 6/02 R vom 18.09.2003).
Zusatz: Die mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit
und Soziales vom 12. Dezember 2006 – IVc 6 – 48064 – 3 –
bekannt gegebenen Beschlüsse des Ärztlichen Sachverständigenbeirats
„Versorgungsmedizin” zur Änderung und Ergänzung
der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit” sowie
notwendige redaktionelle Anpassungen wurden zusätzlich berücksichtigt.
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