Deutscher Bundestag 18/11400 Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 15 –
Drucksache 18/11400
Print-Form, den Dokumentenheften, wurden im Berichtszeitraum
vier neu herausgegeben, u. a. zu „Wolf Biermann
und die Stasi“ und zur Reaktorkatastrophe in Tschernobyl.
Ausstellungen
Als neues Produkt wurde ein Baukastensystem „Ausstellungen
regional“ entwickelt; dieses zeichnet sich durch
-
Anlässe einsetzbar. Die Ausstellungsmodule sind in vier
derausstellung
„Feind ist, wer anders denkt“ wurde im
Berichtszeitraum in zehn Städten gezeigt, begleitet von
Veranstaltungen für ein allgemeines Publikum sowie für
Schülerinnen und Schüler, an sechs Orten unter Beteiligung
des Bundesbeauftragten. Zwei Ausstellungen mit
internationalen Komponenten waren ebenfalls von Bedeutung:
die gemeinsame Ausstellung des „Europäischen
Netzwerks der für die Geheimpolizeiakten zuständigen
Behörden“ über kommunistische Geheimpolizeien „By
Any Means“, vom BStU mit den Partnern aus Polen und
Ungarn erarbeitet, und die Ausstellung „Lernt Polnisch“
(siehe Zwölfter Tätigkeitsbericht, S. 75), welche an verschiedenen
Stätten in Norddeutschland und in Polen gezeigt
wurden, teils von Trägern, die in deutsch-polnischer
Archiv im Zentrum der Unterrichtung der
Die Veranstaltungen des BStU konzentrieren sich in
stärkerem Maß auf das Archiv und nutzen die Wirkung
historischer Standorte. In Berlin wurde auf dem ehemaligen
MfS-Gelände in Lichtenberg die Reihe „Quelle:
Stasi-Unterlagen-Archiv. Aktuelles aus der Überlieferung
der DDR-Geheimpolizei“ etabliert, mit sechs Veranstaltungen
im Jahr 2016. Auch die Außenstellen folgten dem
Prinzip, Arbeit und Wirken des MfS direkt am historischen
Ort des Archivs anschaulich zu machen und so das
Thema nachhaltig zu vermitteln. Dafür wurden Archivführungen
zunehmend mit thematischen Veranstaltungen
verbunden. In Veranstaltungsreihen wie „Geschichten aus
den Stasi-Akten“ oder „Akten lesen“ stellen Außenstellen
ihr Archiv und regionale Fälle aus den Unterlagen der Geheimpolizei
vor.
2 Die Behörde des BStU
2.1 Organisationsstruktur
Die Organisationsstruktur des Bundesbeauftragten für die
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen
DDR (BStU) wurde im Berichtszeitraum optimiert, in
Details hat es einzelne Änderungen gegeben. So wurden
beispielsweise die Außenstellen in der neu gebildeten Abteilung
Regionale Aufgaben zusammengefasst (siehe Anhang
1).
ganisationsuntersuchung
begonnen. Mit der Untersuchung
Struktur gestellt werden, die dem gesetzlichen Auftrag aus
dem Stasi-Unterlagen-Gesetz weiterhin gerecht wird. Alle
gen
Abständen neben einer umfassenden Aufgabenkritik
auch eine fortschreibungsfähige Personalbedarfsermittlung
durchzuführen. Auch dies wird mit der Organisationsuntersuchung
gewährleistet. Unter Einbezug des Bun-
be auftragt, die die Untersuchung federführend realisiert.
2.2 Beirat
Beim BStU ist nach § 39 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
ein Beirat eingerichtet. Der BStU berichtet dem Beirat über
grundsätzliche und andere wichtige Angelegenheiten und
berät diese mit ihm. Dem Beirat gehören neun Mitglieder
an, die von den Landtagen der neuen Bundesländer gewählt
werden, sowie acht Mitglieder, die vom Deutschen
Bundestag gewählt werden (siehe Anhang 3). Die Zusammensetzung
des Gremiums trägt dem besonderen Interesse
an Aufarbeitung in den neuen Bundesländern Rechnung.
Im Berichtszeitraum fanden fünf Beiratssitzungen statt.
Der Beirat ließ sich aus dem Bereich der persönlichen Akteneinsicht
von der Behördenpraxis beim novellierten § 15
des StUG (Zugang zu Unterlagen für nahe Angehörige von
Vermissten und Verstorbenen) berichten; bei dessen Novellierung
im Jahr 2011 hatte er sich mit Vorschlägen an
den Gesetzgeber gewandt (siehe Elfter Tätigkeitsbericht,
S. 21), insbesondere zur Abgrenzung des „berechtigten
Interesses“. Vor diesem Hintergrund begrüßte der Beirat
die diesbezügliche Richtlinie der Behörde und regte für
die Beratungspraxis – auch der Landesbeauftragten – eine
kurze, verständliche Handreichung an.
Über den Stand beim Projekt der virtuellen Rekonstruktion
zerrissener Unterlagen (siehe Abschnitt 3.7.2) hat sich
der Beirat laufend informieren lassen; in seiner Sitzung
im September 2016 hat er das von der Behörde vorgelegte
Konzept zur Weiterführung des Projekts begrüßt (siehe
Abschnitt 3.7). Bezüglich der Weiterentwicklung des
Lernorts auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale
stellte der BStU dem Beirat das Konzept der künftigen
Präsentation des Stasi-Unterlagen-Archivs im „Haus 7“
vor (siehe Kapitel 6).
Der Vorstand des Beirats wurde in seiner bisherigen Zusammensetzung
bestätigt: Prof. Richard Schröder als Vorsitzender,
Ulrike Poppe als erste stellvertretende Vorsitzende
und Jörn Mothes als zweiter Stellvertreter. Durch
Änderung seiner Geschäftsordnung wurde die Amtszeit
des Vorstands auf zwei Jahre verlängert; der jetzige amtiert
bis November 2017.
2.3 Personal
2.3.1 Personalbestand und Personalentwicklung
In den Haushaltsjahren 2015 und 2016 wurde dem BStU
erneut eingeräumt, jeweils 40 Stellen mit kw-Vermerk
wieder zu besetzen. Dies entsprach den Volumina aus