Deutscher Bundestag 18/11400 Unterrichtung

Drucksache 18/11400
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
1 Zusammenfassung
1.1 Expertenkommission und Bundestagsbeschluss
zur Zukunft des BStU
Am 4. Juli 2014 setzte der Deutsche Bundestag die „Expertenkommission
zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten
für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
der ehemaligen DDR (BStU)“ unter Vorsitz von Prof.
Wolfgang Böhmer ein. Der BStU unterstützte die Arbeit
der Kommission insbesondere durch vertiefte Informationen
zu unterschiedlichen Aufgaben des Stasi-Unterlagen-Archivs.
Anliegen des BStU war es, den Mitgliedern
der Kommission ein umfassendes Bild der Arbeit mit den
Stasi-Unterlagen zu vermitteln und bestehende Reformbedarfe
aufzuzeigen (siehe Anhang 5, Papier „Reformbedarf
für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit den
Folgen kommunistischer Diktatur“).
Neben einer auswärtigen Sitzung am 15. Januar 2015 in der
ehemaligen Stasi-Zentrale mit einer Besichtigung des Archivs
und Beratungen mit dem Bundesbeauftragten, dem
Direktor und den Abteilungsleitern wurden Mitarbeiter des
BStU zu Fachthemen wie Forschung und Außenstellen zu
mehreren Sitzungen als Sachverständige in die Kommission
geladen. Über grundsätzliche Fragestellungen und die
Arbeit des Beauftragten tauschte der Bundesbeauftragte
sich am 21. Januar 2016 mit der Kommission aus.
Die Kommission übergab ihre Empfehlungen am 12. April
2016 an den Bundestagspräsidenten (siehe Anhang 6).
Die Empfehlungen wurden im Rahmen eines Expertengesprächs
im Ausschuss für Kultur und Medien beraten,
bei dem neben dem Bundesbeauftragten Vertreter der Opferverbände
und der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen,
der Gedenkstätten und der Robert-Have mann-
Gesellschaft, des Bundesarchivs, der Bundeszentrale für
politische Bildung und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung
der SED-Diktatur sowie die ehemalige Bundesbeauftragte
Marianne Birthler gehört wurden.
Die Empfehlungen der Kommission wurden vom Bundesbeauftragten
grundsätzlich begrüßt, da sie eine dauerhafte
Sicherung der Arbeit mit den Stasi-Unterlagen darstellen
und auch dem besonderen Symbolwert des Stasi-Unterlagen-Archivs
und des vom Parlament gewählten Beauftragten
als Errungenschaften der Friedlichen Revolution
1989/90 gerecht werden.
Ausgehend von den Beratungen in den Gremien des Parlamentes
fasste der Deutsche Bundestag am 9. Juni 2016
einen Beschluss unter dem Titel „Die Aufarbeitung der
SED-Diktatur konsequent fortführen“ (siehe Anhang 7).
Kernpunkte des Beschlusses sind, den Gesamtbestand
dauerhaft zu erhalten und den Zugang zu den Stasi-Unterlagen
auch weiterhin nach den Regeln des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
zu gewähren. Ferner wurde beschlossen,
den Transformationsprozess der Stasi-Unterlagen-Behörde
aus dem Amt heraus einzuleiten, und der Bundesbeauftragte
ist beauftragt, in diesem Prozess gemeinsam mit
dem Bundesarchiv ein Konzept für „die dauerhafte Sicherung
der Stasiakten durch eine Überführung“ in die Strukturen
des Bundesarchivs zu entwickeln. Zudem werden
der Symbolwert des Stasi-Unterlagen-Archivs sowie die
internationale Vorbildwirkung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes,
verbunden mit der Rolle des Bundesbeauftragten
als „im Inland wie im Ausland […] glaubwürdige, gewichtige
Stimme“, hervorgehoben. Durch den Beschluss
des Deutschen Bundestages sieht der Bundesbeauftragte
eine gute Grundlage für die Umsetzung notwendiger Reformen
für eine zukunftsfeste Ausrichtung der Arbeit des
Stasi-Unterlagen-Archivs.
Infolge des Bundestagsbeschlusses hat der BStU Gespräche
mit dem Bundesarchiv unter Beteiligung der Beauftragten
der Bundesregierung für Kultur und Medien aufgenommen.
Es wurde verabredet, den Deutschen Bundestag
regelmäßig über die weiteren Schritte zu unterrichten.
1.2 Archivarbeit
Wesentliche Arbeitsschwerpunkte der Archive des BStU
im Berichtszeitraum waren wiederum die archivische Erschließung,
Sach- und Personenrecherchen, die Bereitstellung
von Unterlagen für die Nutzung, die Erarbeitung von
Findmitteln für das Internet, die vorbeugende Bestandserhaltung,
die Entwicklung und Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben
sowie der Ausbau archivfachlicher Kooperationen.
Der BStU hat im Berichtszeitraum, wie schon in den Jahren
davor, eine enge Zusammenarbeit mit dem Bundes-
ist die bewährte Praxis, sämtliche Online-Findmittel des
BStU (inzwischen 230) über die Recherche- und Präsentationsplattform
ARGUS („ARchivGUtSuche“) zu veröffentlichen.
ARGUS wird vom Bundesarchiv betrieben und
der BStU nutzt diese Plattform mit. Verknüpft damit ist die
Vereinbarung, dass das Bundesarchiv auch die Digitalisate
von Archivgut hostet, die in Findmitteln eingebettet sind
(siehe Abschnitt 3.3.3).
Auch die Kooperation bei der im Bundesarchiv in Ent-
tegrierten
Archivverwaltungssoftware BASYS 2 hat im
Berichtszeitraum maßgebliche Impulse erfahren. Die
2015 abgeschlossene Erarbeitung eines Änderungskatalogs
formuliert alle Anpassungen, die an BASYS 2 (B+M
[= Benutzungswesen und Magazinverwaltung]) notwendig
wären, um es im BStU optimal einsetzen zu können.
Auf dieser Grundlage wurde eine Gewichtung dieser Änderungsbedarfe
vorgenommen, um die Einführung von
BASYS 2 (B+M) zügig und technisch nah an der IT-Lösung
des Bundesarchivs zu ermöglichen. Um dieses Ziel
in kurzer Frist zu erreichen, wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe
von Bundesarchiv und BStU gebildet, die die
Rahmenbedingungen festlegt und die Realisierung steuert
(siehe Abschnitt 3.3.2.2).
Ebenfalls ist die Partnerschaft zwischen Bundesarchiv
und BStU auf dem Gebiet der Digitalisierung sowie der
Erschließung enger geworden. So wurde 2016 – beim Besuch
des BStU im Koblenzer Bildarchiv – vereinbart, bestehende
Standards und Richtlinien für die Digitalisierung
gemeinsam zu evaluieren und Markterkundungen sowie