Deutscher Bundestag 18/11400 Unterrichtung

Drucksache 18/11400
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Bundes beauftragten sowie die Begleitung von presserelevanten
Besuchergruppen im Archiv. Im Jahr 2016 lag ein
besonderes Medieninteresse auf der Diskussion um die
Zukunft des BStU. Dazu nahm der Bundesbeauftragte in
vielen Interviews Stellung. Die Pressestelle initiierte für
die externe und interne Kommunikation des Transforma-
reich,
den sie kontinuierlich betreute.
Die Pressestelle kommunizierte im Berichtszeitraum neue
Publikationen der Forschungsabteilung, neue Geschichten
und Sammlungen der Stasi-Mediathek sowie die Veranstaltungen
des BStU an die Presse. Neben dem üblichen
Instrument der Pressemitteilung vermittelte sie die Themen
über den Twitterkanal der Pressestelle, über bildbasierte
E-Mails sowie den viermal pro Jahr erscheinenden
Newsletter. Besonders hervorzuheben ist in diesem Kontext
die Begleitung des Launches der Stasi-Mediathek An-
Dauerausstellung in „Haus 1“ sowie des anschließenden
Bürgertages. Intensiv betreute Themen waren der multimedial
vermittelte 30. Jahrestag des Reaktorunglücks von
Tschernobyl sowie der von der BBC weltweit publik ge-
Philby aus dem Archiv des BStU.
Weiterhin begleitete die Pressestelle die Wanderausstellung
des BStU „Feind ist, wer anders denkt“ mit spezi-
Medien Themen auf und vertieften diese, auch mithilfe
von nachfolgenden Rechercheanträgen an den BStU.
Insbesondere der Bayerische Rundfunk berichtete 2015
multimedial über die Ausstellungs-Station Nürnberg. In
Aachen berichteten regionale Zeitungen ausführlich über
die lokalen Stasi-Bezüge, der Westdeutsche Rundfunk intensivierte
Recherchen NRW-weit.
Bei den Online-Schwerpunkten nahm 2015 der 50. Jahrestag
der Verkündung der Urteile im ersten Auschwitz-Prozess
sowie die Erinnerung an die Stasi-Tätigkeiten bei
den Olympischen Sommerspielen in Seoul 1988 parallel
zu den aktuellen Spielen in Brasilien 2016 breiten Raum
ein. Auch an das Auftrittsverbot von Wolf Biermann 1965
sowie die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von
Helsinki 1975 erinnerten die Presse-Schwerpunkte. Auf
einer als fortlaufendes Projekt angelegten Webseite mit
dem Titel „Stasi im Westen“ stellte die Pressestelle die
vielfältigen Aktivitäten der Stasi in der Bundesrepublik
dar. Über Punkte auf einer Deutschland-Karte können
ausgewählte Unterlagen aus dem Stasi-Unterlagen-Archiv
angeklickt und so ein Einblick in die vielschichtigen
Aktionen der Stasi in allen Regionen der Bundesrepublik
gewonnen werden. Das Projekt „Mauerfall 89 – Heute
vor 25 Jahren“, eine Kooperation der BStU-Pressestelle
mit dem Zentrum für Zeithistorische Forschung (ZZF)
Potsdam und der „Bild“-Zeitung, wurde im Berichtszeitraum
mit dem Deutschen Preis für Onlinekommunikation
in der Kategorie „Kampagnen von Institutionen“ ausgezeichnet.
Besuchsprogramme für Journalistinnen und
Journalisten
Die Pressestelle ermöglichte es verschiedenen Interessenten
aus den Medien und anderen Multiplikatoren, das
Archiv und damit die Arbeitsweise des BStU, aber auch
die Strukturen und Methoden der Staatssicherheit kennenzulernen.
Unter den Besuchergruppen waren Journalistik-Studenten
verschiedener deutscher und amerikanischer
Universitäten, Teilnehmer von Austauschprogrammen der
Bertelsmann Stiftung, der Fulbright-Kommission oder des
German Marshall Funds, aber auch türkische und kubanische
Journalisten. Interessiert zeigten sich die Gäste zunehmend
an den Entwicklungen auf dem Stasi-Gelände. Hier
war für internationale Besucher besonders die Kooperation
einer staatlichen Einrichtung, also des BStU, mit zivilgesellschaftlichen
Gruppen wie der ASTAK e. V. oder der Robert-Havemann-Gesellschaft
bei der Auseinandersetzung
mit der Vergangenheit spannend, aber auch die vom Land
Berlin initiierte Unterbringung von Flüchtlingen in den
ehemaligen Stasi-Büros der Auslandsspionage des MfS.
Immer wieder waren Bezüge zu heutigen Fragestellungen
der Werte einer Demokratie ein viel diskutiertes Thema.
7 Internationale Bezüge
Im Berichtszeitraum besuchten wiederum viele Gäste
aus dem Ausland die Behörde des Bundesbeauftragten
für die Stasi-Unterlagen (BStU), um sich über die Arbeit
des Stasi-Unterlagen-Archivs und den deutschen Weg der
Aufarbeitung einer Diktatur und ihrer Geheimpolizei zu
informieren. Die meisten Gäste kamen aus Südkorea, Lateinamerika
und den Ländern des sogenannten Arabischen
Frühlings. Unter diesen Ländern zeigte Tunesien aufgrund
seiner politischen Entwicklung stärkere Nachfrage danach,
wie mit den Akten eines vormaligen diktatorischen
Regimes umgegangen werden könnte. Aber auch führende
Mitarbeiter internationaler Organisationen, die zu anderen
Unrechtsregimes als kommunistischen arbeiten, besuchten
das Archiv: so z. B. die Chefarchivarin der Unterlagen
aus den beiden internationalen Strafgerichtsprozessen zu
Ruanda und Ex-Jugoslawien sowie eine Historikerin des
niederländischen Instituts für Kriegs-, Holocaust- und Genozid-Studien.
Darüber hinaus intensivierte der Bundesbeauftragte seine
Kontakte in den Balkan. Obwohl dort der transparente
Umgang mit Geheimpolizeiakten entweder nicht im
gesellschaftlichen Fokus oder nicht auf der politischen
Agenda steht, gibt es teils doch vielversprechende Ansätze.
Die jahrelangen Anstrengungen von zivilgesellschaftlichen
und politischen Kräften in Albanien (siehe auch frühere
BStU-Tätigkeitsberichte) führten schließlich im April
gebliebenen Bestand der Geheimpolizeiakten. Von den
Ländern des ehemaligen Jugoslawiens kam das stärkste
Engagement aus Kroatien.
7.1 Die Arbeit des Netzwerks
Im Jahr 2015 führte der BStU zum zweiten Mal die Geschäfte
im „Europäischen Netzwerk der für die Geheim-