Deutscher Bundestag 18/11400 Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/11400
schaulich gemacht. 2016 erschien die englische Ausgabe
des Lesebuchs unter dem Titel „State Security. A Reader
on the GDR Secret Police“.
5.2.2 Die Hauptabteilung IX: Untersuchung –
Reihe „MfS-Handbuch“
Die Reihe „Anatomie der Staatssicherheit – MfS-Handbuch“
wurde im Berichtszeitraum mit dem Beitrag von
Roger Engelmann und Frank Joestel über das MfS-Untersuchungsorgan
abgeschlossen. Wie alle kommunistischen
Geheimpolizeien verfügte die Staatssicherheit über diese
Diensteinheit, in der die exekutiven, durch straf- und
strafverfahrensrechtliche Bestimmungen geregelten Kompetenzen
einer Ermittlungsbehörde konzentriert waren.
Die Hauptabteilung IX erwirkte Haftbefehle, vernahm
tel
und fasste den sogenannten Schlussbericht ab, der die
Grundlage für die spätere Anklage durch den Staatsanwalt
bildete. Kaum ein MfS-Bereich hat in den 40 Jahren seines
Bestehens eine so tiefgreifende Entwicklung durchgemacht,
wenngleich auch einige Konstanten festzustellen
sind wie die Methode der weitgehenden Isolierung der
Tätigkeit stand die Hauptabteilung IX stärker im Rampenlicht
als der Rest des MfS-Apparates und war erheblich
von den jeweiligen allgemein- und justizpolitischen Konjunkturen
abhängig. Die Studie zeichnet die Entwicklung
der Hauptabteilung im Kontext der politischen und rechtlichen
Entwicklungen der DDR nach und widmet sich
bung.
Beleuchtet wird auch ihr Verhältnis zu den anderen
statistische Daten zur strafrechtlichen Ermittlungstätigkeit
des MfS und zu anderen Tätigkeitsfeldern der MfS-Untersuchungsorgane,
etwa dem Einsatz von sogenannten Zelleninformatoren
und von Abhörtechnik.
5.2.3 Die DDR im Blick der Stasi.
Die geheimen Berichte an die
SED-Führung 1981 und 1956
Die Reihe zur Edition und Analyse der Stimmungs- und
Lageberichte wurde im Berichtszeitraum fortgesetzt. Im
Jahr 2015 erschien der Jahrgang 1981 „Die DDR im Blick
der Stasi“, bearbeitet von Matthias Braun und Bernd Florath.
Während die SED-Führung im Jahr 1981 mit dem
X. Parteitag ganz auf Kontinuität unter dem Stichwort der
Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik setzte, vollzogen
sich in den Augen der Stasi bedrohliche Entwicklungen:
In der DDR wuchs, auch durch entsprechende Impulse
aus dem Westen, eine unabhängige Friedensbewegung.
Gleichzeitig machte das Erstarken der Gewerkschaft So-
immer deutlicher. Die Ängste der Machthaber und ihre
Feindbilder spiegeln sich in den Berichten des Ministeriums
für Staatssicherheit zur Situation im Nachbarland
Polen genauso wie zu den friedenspolitischen Aktivitäten
und gesellschaftspolitischen Überlegungen innerhalb der
evangelischen Kirchen der DDR. Zum Jahresende domi-
und Helmut Schmidt sowie zur „Berliner Begegnung“ von
Schriftstellern aus Ost und West.
Im Herbst 2016 erschien der Jahrgang 1956 der Reihe,
bearbeitet von Henrik Bispinck. Die Berichte spiegeln
die völlige Verunsicherung der Bevölkerung in der DDR,
ausgelöst durch den XX. Parteitag der Kommunistischen
Partei der Sowjetunion und die Abkehr von Stalin. Die
Machtbasis der SED schien zu bröckeln, umso dichter informierte
die Stasi die Partei- und Staatsführung über die
Stimmung im Land. Nach dem Arbeiteraufstand in Posen
im Juni und dem Volksaufstand in Ungarn im Oktober
wuchs die Unruhe in der DDR. Es kam immer wieder zu
kurzen Streiks und zu Protesten in Betrieben sowie an den
Universitäten. Mithilfe von punktuellen Zugeständnissen
versuchte die SED eine Eskalation zu verhindern. Aus der
Edition wurden darüber hinaus im Berichtszeitraum die
Jahrgänge 1965 und 1981 online gestellt.
5.2.4 Das Archiv der Stasi
Im Februar 2015 erschien im Verlag Vandenhoeck & Rup-
gegeben
von Roland Lucht. Das Nachschlagewerk erklärt
der geheimdienstlichen Terminologie, die von der Stasi
bei der Erfassung von Personen, der Registrierung von
Vorgängen sowie der Aktenablage verwendet wurden.
Ein Glossar und Abbildungen von typischen Karteien sowie
Akten und Strukturschemata ergänzen das Sachbuch.
Dieser Band richtet sich gleichermaßen an Benutzer von
5.2.5 Das Gedächtnis der Staatssicherheit –
Die Kartei- und Archivabteilung des MfS
Der Sammelband „Das Gedächtnis der Staatssicherheit –
Die Kartei- und Archivabteilung des MfS“, herausgegeben
von Karsten Jedlitschka und Philipp Springer, wurde im
Dezember 2015 in der Reihe „Archiv zur DDR-Staatssicherheit“
vorgelegt. In einem mehrjährigen archivwissenschaftlich
orientierten Projekt hatte eine Arbeitsgruppe die
Geschichte der Abteilung XII erforscht, die für die Verwaltung
der verschiedenen Karteien und der abgelegten
Akten im Archiv verantwortlich war. Als zentrale Instanz
der Informationsverwaltung entwickelte sich diese Abteilung
seit ihrer Gründung im Jahr 1950 zu einem wichtigen
Baustein im Machtapparat des MfS. Sie ermöglichte den
ten
Erkenntnisse und bildete somit ein wichtiges Instrument
für die Repression und Überwachung der Bevölkerung
– sie war das „Gedächtnis“ der Staatssicherheit.
Im Zentrum der Untersuchungen der Arbeitsgruppe standen
neben der strukturellen Entwicklung und der Analyse
der Tätigkeitsbereiche auch Herkunft und Alltag der
hauptamtlichen Mitarbeiter. Darüber hinaus konnten u. a.
Erkenntnisse über zentrale Bestände wie die „Geheime Ablage“,
über den Bau des Archivzweckbaus an der Magdalenenstraße
in Berlin, über das Karteisystem und über die
Unterstützung, die die Abt. XII befreundeten Geheimpolizeien
gewährte, gesammelt werden. Der multiperspektivi-