Deutscher Bundestag 18/11400 Unterrichtung

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Drucksache 18/11400 – 42 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 600 Verteilung der Antragsteller § 32 StUG (Forschung) Grafik 1 500 400 300 200 100 0 Privatpersonen Universitäten/ Hochschulen Vereine/Verbände/ Institutionen Stiftungen Museen Landesbeauftragte Kirchen/Glaubensgemeinschaften Aufarbeitungsinitiativen Parteien/Organisationen Sonstige (Schulen, Kommunen u. a.) Grafik 2 350 § 34 StUG (Presse, Rundfunk, Film) 300 250 200 150 100 50 0 Radio und Fernsehen, Tageszeitungen Produktions - gesellschaften Freie Journalisten Wochenmagazine Agenturen Wochenzeitungen Medien privat Sonstige
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 43 – Drucksache 18/11400 Aktendeckel des vom MfS zu Frederic Pryor angelegten Untersuchungsvorgangs. Ein Fotograf mit spezieller Technik fertigte Bilder dieser Aktendeckel, und der ebenfalls anwesende Szenenbildner bekam vor Ort einen Eindruck Zu einem Antrag des WDR recherchierte der BStU per- gen allgemein zur Arbeit der Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) sowie speziell zum Bundesland NRW. Insgesamt wurden 48 000 Seiten, 2 Filme und ca. 1 400 Fotos vorgesichtet. Zur Einsicht konnten 2 800 Seiten und 200 Fotos bereitgestellt werden. Im November 2015 lief in der ARD die 30-minütige Dokumentation „Westagenten für die - sich in der BStU-Bibliothek. 4.3.2 Grenzregime, Fluchten und Militär Im Berichtszeitraum abgeschlossen wurde ein umfangreicher Antrag des Forschungsverbunds SED-Staat, der im Juli 2012 begonnen worden war. Das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien geförderte Projekt hat zum Ziel, die Geschichte der Toten an der innerdeutschen Grenze aufzuarbeiten. Für dieses Projekt wurden umfangreiche Sachunterlagen gesichtet und zu über 1 000 Personen recherchiert. Dem Forschungsverbund wurden weit über 550 000 Seiten zur Akteneinsicht vorgelegt. Auch die Herausgaben haben mittlerweile einen Umfang von mehreren Tausend Seiten. Als Ergebnis wird Darin wird jedem Todesopfer an der innerdeutschen Grenze ein eigener Abschnitt gewidmet sein, in dem neben ei- enthalten sein werden, die zum Tode geführt haben. Damit wird es erstmals nach einer Geschichte der Toten an der Berliner Mauer auch eine Übersicht über die Toten an der innerdeutschen Grenze geben und es wird auf diese Weise eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Teilung aufgearbeitet. Nach wie vor sind die Medien an Fluchtgeschichten über die Ostsee interessiert. 2015 strahlte der Hörfunksender NDR-Kultur einen längeren Beitrag zur Flucht einer ostdeutschen Familie aus. Im Sommer 1975 hatte sich - wig-Holstein begleiten sollte. Boote der Volksmarine hatten noch versucht, die Flucht zu verhindern und bedrängten Erfolg, die Flucht glückte. Grundlage des Beitrags waren unter anderem Stasi-Akten. 2014 gründeten engagierte Bürgerinnen und Bürger im ehemaligen Grenzgebiet des Bezirks Rostock zur Bundesrepublik einen Verein, um die Aufarbeitung des DDR- Grenz regimes in ihrer Region voranzutreiben. Da raus entstand das Projekt, im Raum Dassow-Lübeck einen unterstützte das Vorhaben durch die Bereitstellung von Dokumenten und Fotos aus dem MfS-Bestand. Erste Erfolge des Projekts bestehen darin, dass entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze Stelen aufgestellt wurden, die an Fluchtversuche, aber auch an ausradierte Dörfer, die Zwangsaussiedlungen und die LPG-Zwangskollektivierung erinnern. Im Frühjahr 2015 stellte das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst einen Antrag zum Manöver „Waffenbrüderschaft“ vom Oktober 1970, an dem Streitkräfte der meisten Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages teilnahmen. Es stellte sich heraus, dass im Stasi-Unterlagen-Archiv neben Führungsdokumenten, Ablaufplänen, Fotodokumenten usw. insbesondere operative Akten lagern, welche die Absicherung des Manövers gegenüber der Bevölkerung dokumentieren. Aus dem Material ließen sich zudem Schlussfolgerungen über die Bedeutung des Manövers für das Selbstverständnis der Nationalen Volksarmee sowie der DDR als Vertragsstaat des Warschauer Vertrages ziehen. Mit der Bereitschaft der Mitgliedsstaaten, an dem Großmanöver in der DDR teilzunehmen, fühlte sich die ostdeutsche Armee als gleichberechtigt schaft“ wurde am 31. März 2016 in Lieberose, in der Nähe eines ehemaligen sowjetischen Truppenübungsplatzes, er- Museum in Berlin-Karlshorst zu sehen. 4.3.3 Justiz und Strafvollzug sowie Polizei Als Reaktion auf die Forschungen zu geheimdienstlichen Tätigkeiten des MfS in Bezug auf die West-Berliner Polizei richtete sich der Fokus des wissenschaftlichen Interesses auch auf die Kriminalpolizei der DDR und deren schungsantrag wurde im Jahr 2009 vom Berliner Polizeipräsidenten gestellt. Bisher erschienen dazu drei Bände einer wissenschaftlichen Schriftenreihe. Gegenwärtig arbeitet der Autor an einem weiteren Band, in welchem anhand konkreter Fälle die Arbeitsweise der Ermittlungsabteilungen von Kriminalpolizei und Staatssicherheit veranschaulicht werden soll. Eine Gruppe ehemaliger politischer Häftlinge regte die Anbringung einer Gedenktafel an der früheren DDR-Strafvollzugseinrichtung Reichenhainer Straße in Chemnitz an. Dafür wurde der Nachweis verlangt, dass in der Haftanstalt neben kriminellen Straftätern auch politische Häftlinge einsaßen. Durch einen Forschungsantrag der Stiftung Sächsische Gedenkstätten konnte vor allem im Bestand der Außenstelle Chemnitz nachgewiesen werden, dass eine große Anzahl politischer Häftlinge in diesem DDR-Gefängnis inhaftiert war. Die Gedenktafel an der Justizvollzugsanstalt Chemnitz wurde im Mai 2016 enthüllt. In den Jahren 2015 und 2016 wurden zwei Forschungsprojekte der Gedenkstätte Münchner Platz Dresden/Stiftung Sächsische Gedenkstätten bearbeitet. Der Forschungsantrag „Politische Justiz in Dresden 1933–1945/1945–1957“ wurde abgeschlossen. Die Forschungsergebnisse werden in der neuen Dauerausstellung der Gedenkstätte „Verurteilt. Inhaftiert. Hingerichtet. Politische Justiz in Dresden
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