Unterstützung der Pflege zu Hause - Bericht über die - Vorarlberg

Nach umfangreichen Diskussionen um eine Form der Beteiligung der Leistungsbezieher über
den Mitgliedsbeitrag hinaus, haben in den letzten Jahren, vor allem aber seit dem Jahr 2008,
30 der insgesamt 66 Krankenpfl egevereine in Vorarlberg einen freiwilligen Pfl egebeitrag
eingeführt.
Zur Berechnung dieses freiwilligen Pfl egebeitrages stellt der Landesverband Hauskrankenpfl ege
ein EDV-Programm zur Verfügung. Damit kann mittels verschiedener Parameter wie z.B. Zeitraum
der Abrechnung, erbrachte Pfl egeleistung in Leistungspunkten, Geldwert pro Leistungspunkt,
Rabattstaffelung bei schon lange dauernder Mitgliedschaft, usw. der freiwillige Pfl egebeitrag
individuell berechnet werden. Diese Form der Mittelaufbringung trägt wesentlich zur Steigerung
der Eigenmittelaufbringung der Krankenpfl egevereine bei (siehe Abbildung 42).
6.2.2 Leistungen der Sozialversicherungsträger
Durch die Novelle des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) 1991 wurde die
medizinische Hauskrankenpfl ege zu einer Pfl ichtleistung der Krankenkassen. Diese gesetzliche
Pfl ichtleistung mündete im Vertrag des Landesverbandes Hauskrankenpfl ege Vorarlberg mit
den Krankenversicherungsträgern ab 01.01.1992.
Darüber hinaus wurden früher erbrachte freiwillige Leistungen fortgesetzt und zum Teil
ausgebaut. Diese Geldleistungen sind in den Vereinsbilanzen erfasst.
In den Jahren 2006 bis 2009 sind die fi nanziellen Leistungen der Sozialversicherungsträger
jährlich um 2,5 bis 5,7 Prozent gestiegen. Lediglich 2007 gab es einen leichten Rückgang (-1,1
Prozent) gegenüber 2006.
Neben Pfl ichtleistungen und Förderungsbeiträgen werden von den Sozialversicherungsträgern
auch Sachleistungen für die Krankenpfl egevereine (bzw. für Patienten) zur Verfügung gestellt.
Von der Vorarlberger Gebietskrankenkasse wurden diese Sachleistungen (netto ohne USt.) mit
folgenden Beträgen beziffert:
2006 63.747 €
2007 59.774 €
2008 50.658 €
2009 52.887 €
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Im Zeitraum 2006 bis 2009 sind die Sachleistungen an Heilbehelfen um 17 Prozent gesunken.
Die Gründe liegen einerseits darin, dass Heilbehelfe in zunehmendem Maß nicht von der
Gebietskrankenkasse ausgeliehen, sondern gekauft werden. Dies gilt sowohl für Privatpersonen
als auch für Krankenpfl egevereine, welche Heilbehelfe (bis hin zum Pfl egebett) dann an ihre
Mitglieder verleihen.
6.2.3 Leistungen der Gemeinden und des Landes
Zur Darstellung der fi nanziellen Förderung der Hauskrankenpfl ege
durch Land und Gemeinden in Vorarlberg
Bis zum Jahr 2007 erfolgte die fi nanzielle Förderung der Hauskrankenpfl ege in Vorarlberg aus
folgenden Förderungstöpfen:
– unmittelbare fi nanzielle Förderung der Krankenpfl egevereine durch die betreffenden
Gemeinden
– Strukturmittel für den Ausbau der Hauskrankenpfl ege
– Förderungen im Rahmen des Sozialfonds
Ab dem Jahr 2008 wurden die Förderungstöpfe „Strukturmittel“ und „Sozialfonds“ zusammengeführt.
Als Konsequenz daraus ergibt sich eine andere Form der Darstellung der
Förderungsfl üsse als dies im Bericht „Unterstützung der Pfl ege zu Hause – Bericht über die
Jahre 2004, 2005, 2006“ der Fall ist.
Da eine direkte Vergleichbarkeit der Daten aus der Periode 2007 bis 2009 mit jenen früherer
Jahre nicht gegeben ist bzw. zu Fehlschlüssen führen kann, wird auf eine Darstellung der Daten
für das Jahr 2006 verzichtet.
Förderungen durch den Sozialfonds
Der überwiegende Teil der fi nanziellen Unterstützung der Hauskrankenpfl ege aus öffentlichen
Mitteln, nämlich 61 bis 63 Prozent in den Jahren 2007 bis 2009, erfolgte über den Sozialfonds.
Dieser wird von Land und Gemeinden im Verhältnis von 60:40 gespeist und durch das Land
verwaltet.