Berliner Zeitung 13.04.2019

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14 * Berliner Zeitung · N ummer 87 · 1 3./14. April 2019 ························································································································································································································································································· Berlin Vermummt mit Pappnase und Klobürste? Die Grünen wollen, dass Demonstranten bei der Wahl ihrer Kleidung und Accessoires bei Demos komplett frei sind. DPA/HENDRIK SCHMIDT Mit Kostüm und ohne Bannmeile Die rot-rot-grüne Koalition will ein eigenes Berliner Versammlungsgesetz schaffen. Die Grünen haben nun einen ersten Entwurf vorgelegt VonAnnika Leister Rund 5000 Demonstrationen gibt es proJahr in Berlin. Dassind mehr als in jeder anderen deutschen Stadt. Manchmal stehen nur ein paar Dutzend Teilnehmer auf der Straße,manchmal sind es Tausende. Gemeinsam ist ihnen allen: Siemüssen sich an das Versammlungsgesetz halten. Bisher gilt in Berlin das bundesdeutsche Versammlungsgesetz. Allerdings hat der Bund es den Ländern freigestellt, entsprechende eigene Gesetze zuverabschieden. Das ist in Berlin geplant. In ihrem Koalitionsvertrag haben Linke, Grüne und SPD 2016 vereinbart, ein eigenes Berliner Versammlungsgesetz zu schaffen. Eines, das „als deutschlandweites Vorbild für ein demokratieförderndes und grundrechtsbezogenes Versammlungsrecht dienen kann“, wie es vollmundig heißt. In dieser Woche haben die Grünen mit den Vorschlägen zur Novellierung des Polizeigesetzes auch einen Entwurf für ein landeseigenes Versammlungsgesetz an ihreKoalitionspartner weitergereicht. Er soll nach Osternvon den Fraktionen diskutiertwerden und liegt der Berliner Zeitung vor. Der Entwurf der Grünen sieht im Vergleich zum Bundesgesetz einige Lockerungen vor. „Wir vertrauen den Menschen auf der Straße“, sagte Fraktionschefin Antje Kapek. Zurzeit verbietet eine Bannmeile rund um das Abgeordnetenhaus Demonstrationen in seinem direkten Umkreis. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass das Parlament immer arbeitsfähig bleibt. Im Vertrauen auf die Menschen auf der Straße wollen die Grünen diese Bannmeile jetzt abschaffen. Das Parlament und die Abgeordneten sollten sich friedlichen Protesten auch vor ihrer Tür stellen, so Kapek. Die Versammlungsbehörde, die Anmeldungen zu Demonstrationen managt, ist zurzeit angesiedelt beim polizeilichen Staatsschutz. Auch das soll sich nach den Vorstellungen der Grünen ändern. Sie wollen die Behörde in Zukunft direkt der Berliner Polizeipräsidentin unterstellen. Sie wollen außerdem ein Deeskalationsgebot für die Polizei verankern –sie soll nur noch im äußersten Extremfall gegen ganze Demonstrationen vorgehen, erklärtder grüne Innenexperte Benedikt Lux, ansonsten solle die Polizei lediglich gezielt gegen einzelne Störenfriede vorrücken. Außerdem wollen die Grünen das Vermummungsverbot lockern, das verbietet, sich zu maskieren oder zur „Wir wollen, dass Verkleidungen und Alltagsgegenstände wie Sonnenbrillen in Zukunft kein Problem mehr sind.“ Benedikt Lux, Innenpolitikexperte der Berliner Grünen Vermummung geeignete Gegenstände mit sich zu führen. Zurzeit würden kreative Verkleidungen, wie Kuh-Maskottchen auf der „Wir haben es satt“-Demo, als Straftat gelten, so Lux. „Wir wollen, dass Verkleidungen und Alltagsge- genstände wie Sonnenbrillen in Zukunft kein Problem mehr sind.“ Vorallem von den letzten beiden Vorschlägen hält Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP), nichts. Polizisten würden den Unterschied zwischen einerVerkleidung und einer Vermummung erkennen. Die lustige Kuh werde im Normalfall nicht bestraft. „Doch wer sich vermummt, ist auch bereit, schwerste Straftaten zu begehen“, so Jendro. Tatsächlich helfe das Vermummungsverbot der Polizei in der Praxis dabei, Straftäter in den großen Menschenmengen ausfindig zu machen. Für Jendro ist das auch eine Frage der Fairness: „Man erwartet vonden Sicherheitsbehörden Transparenz, man kann sie auch von Demonstranten erwarten.“ Ebenso kritisch sieht er den Vorschlag eines Deeskalationsgebots. Gerade die Berliner Polizei sei ohnehin über die deutschen Grenzen hinaus für ihre Deeskalationsstrategie bekannt. „Es schockiert mich, dass die Grünen ausgerechnet hier Handlungsbedarf sehen“, sagt Gewerkschafter Jendro. „Ich verstehe das auch als ein Misstrauensvotum gegen die Berliner Polizei.“ Die SPD wollte sich am Freitag noch nicht zu dem Entwurf äußern. Man berate sich mit den Koalitionspartnerndirekt, hieß es.Die Linke ist mit den grünen Plänen größtenteils einverstanden, sie würde sogar noch weiter gehen und das Vermummungsverbot ganz abschaffen. Auch die größte Oppositionspartei im Abgeordnetenhaus, die CDU, muss die Vorschläge erst noch besprechen. „Doch das Abschaffen der Bannmeile sehe ich kritisch“, sagte CDU-Chef BurkardDregger der Berliner Zeitung. Er erwartet jetzt vorallem Fortschritte bei der Novellierung des Polizeigesetzes: „Der Senat zerpflückt sich seit einem Jahr über diese Frage,ohne die relevanten Fragen überhaupt anzusprechen.“ Traueranzeigen Manfred Barg ist tot. Er umarmt seine Uta-Barbara und mit ihr die wunderbare Großfamilie Barg-Biermann-Raben. Er grüßt seine Kumpels und Freunde und sagt allen ADIEU auf dem Gottesacker Spreeau. Wir beerdigen ihn am 31. Mai um 14.30 Uhr auf dem Waldfriedhof Spreeau. Uta und Familie Wirhätten gern nochmehr Zeit mit Dir verbracht ... Dennoch müssen wir Abschied nehmen. Hans-Gerhard Wegner *16. März 1955 †29. März 2019 Das Datum der Trauerfeier steht noch nicht fest. Werteilnehmen möchte, melde sich bitte unter folgender Telefonnummer: 0172 404 62 72 Traueranzeige Das schönste, was ein Mensch hinterlassen kann, ist ein Lächeln im Gesicht derjenigen, die an ihn denken. Geliebt und unvergessen Klaus Wittig *10.3.1937 †5.4.2019 In Liebe Evelin Wittig Tina, Uli und Lars Reiner und Sigrid im Namen aller Angehörigen Die Beisetzung findet am 22. Mai 2019, um 11 Uhr, auf dem Friedhof der Stadtgemeinde „Sankt Laurentius“ in der Rudower Str., 12557 Berlin, statt. Das Franz-Grothe-Streichquartett und seine Freunde trauern um ihren Bratscher Andreas Quade (10.1.1968 –4.4.2019). Wir verlieren einen tollen Musiker und geliebten Freund. Dagmar Quies Gudrun undJürgen Grothe Jens Naumilkat Marion und Dirk Reim Du bistnichtmehrda, wo Du warst, aber Du bist überall, wo wirsind. Traurignehmen wirAbschied vonmeinemliebenMann undmeinemPapa Wolf Reiner Menzel *18.12.1939 †05.04.2019 In dankbarerErinnerung im Namenaller Angehörigen Brigitte Menzel Jana Schwarz DieTrauerfeier mitanschließender Urnenbeisetzung findetamDonnerstag,dem 25.April 2019, um 10.00Uhr aufdem Georgen-Parochial-Friedhof2, LandsbergerAllee 48 in 10249Berlinstatt. Traueranzeige Wir beraten Sie gern. Anzeigenannahme: ( 030) 2327-50 Dr. jur. Peter Przybylski *26. 09. 1935 †30. 03. 2019 Der Todist das Torzum Licht am Ende eines mühsam gewordenen Weges. Franz vonAssisi Tag&Nacht 49 10 11 www.ottoberg.de Bestattungen seit 1879 Nachruf Zum Gedenken an meine liebe Patentante und gute Familienfreundin Ingeborg Reiche *14.09.1927 †01.03.2019 Wir sind sehr traurig. Inge du bleibst in unseren Herzen, du bist nicht vergessen. Volker Weigand mit Ehefrau Conny Manfred Weigand Wir beraten Sie gern: ( 030) 2327-50
Berliner Zeitung · N ummer 87 · 1 3./14. April 2019 15 * ························································································································································································································································································· Berlin/Brandenburg POLIZEIREPORT Drogenkauf eskaliert. EinDealer hat in der Nacht zu Freitag einem 44 Jahrealten Kunden vor einem Lokal in der Mainzer Straße in Neukölln mit einem Messer in den Oberschenkel gestochen. Zuvorhatten sich die Männer offenbar um den Preis des Rauschgifts gestritten. Das Opfer kam in eine Klinik. DemDealer gelang die Flucht. Streit unter Autofahrern. Ein27Jahrealter BMW-Fahrer hat am Donnerstagnachmittag einen 46-jährigen Mercedes-Fahrer in Friedrichshain bedroht und geschlagen. Beide Fahrer waren gegen 15 Uhrauf der Frankfurter Allee in Richtung Alexanderplatz unterwegs.Dabei nötigte der 27-Jährige den Mercedes-Fahrer,indem er auf dessen Wagen dicht auffuhr.Beide Männer fuhren in eine Nebenstraße und stiegen aus.Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf dem 46-Jährigen mehrmals gegen den Kopf geschlagen wurde.Außerdem wurde ihm mit einem Baseballschläger und einem Messer gedroht. Der46-Jährige alarmierte die Polizei, die den BMW-Fahrer verfolgte.Auf seiner Flucht vorden Polizisten fuhr der Schläger mit überhöhter Geschwindigkeit und ignorierte dabei Aufforderungen anzuhalten. In der Dircksenstraße kollidierte er mit einem geparkten Pkw.Dortließ der Mann den Wagen stehen und flüchtete zu Fuß. DiePolizisten fanden den Namen des 27-Jährigen heraus und fahnden seitdem nach ihm. Frau gestoßen und bedroht. In Friedrichshagen ist am Donnerstagabend eine 24-Jährige in einem Supermarkt am Fürstenwalder Damm voneinem unbekannten Mann islamfeindlich bedroht worden. DieFrauwurde leicht verletzt. DerStaatsschutz ermittelt. Räuberüberfälle misslungen. Polizisten des Abschnitts 51 haben am Freitagmorgen in Friedrichshain zwei Räuber festgenommen. Die beiden Täter,18und 19 Jahrealt, hatten zunächst in der Helsingforser Straße eine 51-Jährige aufgefordert, ihnen Geld auszuhändigen. Als die Frau sich weigerte,griff einer der beiden die Handtasche und riss an dieser.Die Angegriffene wehrte sich, so dass die beiden vonihr abließen. Sie rief die Polizei. Anschließend versuchten die Täter einem 37-Jährigen den Rucksack zu stehlen. Es kam zu einer Rangelei. DiePolizisten verhinderten den Raub. (ls.) Eine der Tafeln aus der Propaganda-Schau in Moskau: Der Ost-Berliner Oberbürgermeister Erhard Krack übergibt den Schlüssel für eine Neubauwohnung. CAMCOP MEDIA/ANDREAS KLUG (2) Honeckers letzter Triumph Potsdam zeigt wiederentdeckte Bildtafeln einer DDR-Propaganda-Schau, die 1989 in Moskau stattfand VonNorbertKoch-Klaucke Im Sommer 1989 feierte Erich Honecker einen seiner letzten Triumphe.Obwohl die Rufe im Volk nach Veränderungen unüberhörbar wurden, die DDR anfing zusammenzubrechen, ließ der Staatschef eine gigantische Propaganda-Schau über den sozialistischen Alltag in der DDR-Hauptstadt Berlin in Moskau zeigen. Honecker wollte damit dem „großen Bruder“ Sowjetunion imponieren, dessen Oberhaupt Michail Gorbatschow zeigen, wie erfolgreich der SED-Staat auch ohne Glasnost und Perestroika funktionierte. Teile dieser Schau werden nun erstmals im Potsdamer Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte gezeigt. Es handelt sich um 49 Bildtafeln, groß wie Wohnungstüren. Siezeigen typische SED-Propagandafotos von Ost-Berlin: Mütter mit Kinderwagen vor Kaufhallen, fleißige Bauleute, Plattenbausiedlungen in Marzahn, fröhliche Kinder auf Spielplätzen, Berliner,die durch das Nikolaiviertel flanieren. Der Potsdamer Historiker ThomasWernicke fand die Tafeln per Zufall im Oderbruch, wo sie wohl seit dem Ende der DDR im Depot des Freilichtmuseums Altranft lagen. „Mir fielen sofort die russischen Sozialistischer Alltag in Ost-Berlin: Teile der DDR-Schau sind nun in Potsdam zu sehen. Bildunterschriften auf, ich begann zu recherchieren“, sagt er. ImLandesarchiv Berlin wurde Wernicke fündig. „Anhand von Unterlagen wurde klar, dass die Tafeln zu einer der letzten und wohl auch größten SED-Propaganda-Schauen gehörten, die vom 31. Mai bis zum 5. Juni in Moskau stattfand“, sagt er. Diese stand unter dem Motto „40 Jahre DDR-Hauptstadt“. Zuständig war der damalige Berliner SED-Chef Günter Schabowski. „Er hatte das Projekt mit Honecker abgestimmt“, sagt Wernicke. „Für die Schau, die auf dem Gelände der Moskauer Allunionsausstellung stattfand, scheute man weder Kosten noch Mühe.Aus den Unterlagen geht hervor, dass sieben Millionen DDR- Mark angefordert wurden, über 600 Arbeiter an den Vorbereitungen und am Aufbau beteiligt waren. “ In den Moskauer Allunions-Messehallen wurde die Ausstellung auf etwa 12 000 Quadratmetern aufgebaut. Dortzeigte man aber nicht nur insgesamt 1850 Bildtafeln über Ost- Berlin, zu denen die 49 wiederentdeckten gehörten. „Es gab eine Art Mini-DDR zu sehen. Dazu gehörten Nachbauten einer komplett eingerichteten Dreiraum-Neubauwohnung, eines Kindergartenraumes,eines Krankenhauszimmers und einer Zahnarztpraxis“, sagt Wernicke. Dazu wurden Haushaltsgeräte, Computer und DDR-Unterhaltungstechnik präsentiert. „Alles, umden Besuchern zuzeigen, wie gut es den DDR-Bürgernging“, sagt der Historiker. „Einen Wohlstand, den die Sowjetbürger nicht hatten. Die mussten sogar vor Geschäften anstehen, um ein Stück Brot zu bekommen.“ Nicht nur mit der Ausstellung prahlten die SED-Machthaber. Parallel zur Schau ließ man Feste mit Freibier und Rockkonzerte steigen. Für Kinder gab es Gratis-Eis und eine BMX-Rad-Show. DDR-Kino-Filme wurden gezeigt. Die Rechnung der SED, mit der Schau Gorbatschows Umgestaltungs-Politik beim eigenen Volk madig zu machen, ging auf.„Ich möchte in die DDR“, schrieben Besucher in das Gästebuch. Ein anderer schrieb: „Ich bin sehr froh, dass unseredeutschen Freunde so ein gut organisiertes Leben haben. Und ich bin sehr traurig darüber, wie wir leben.“ Die Dokumente sind wie die entdeckten Bildtafeln der Propaganda- Schau bis zum 23. Juni als Teil der Ausstellung „Fundstücke“ im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte (Potsdam, Am Neuen Markt9)zusehen. DerEintritt ist frei. Wegner will Evers als General Überraschende Personalie an der Spitze der CDU VonStefan Kruse Berlins designierter neuer CDU- Chef Kai Wegner hält an Generalsekretär Stefan Evers fest – und setzt damit fünf Wochen vor dem Parteitag, auf dem die bisherige Vorsitzende Monika Grütters abgelöst werden soll, ein Zeichen. Wegner kündigte am Freitag an, dass er Evers am 18. Maifür den Posten vorschlägt. In intensiven Gesprächen seien beide zu dem Schluss gekommen, dass sie die Hauptstadt- CDU, in der es Risse und Gräben gebe, gemeinsam voranbringen und zusammenführen könnten. Evers hatte das Amt im Dezember 2016 auf Wunsch von Grütters übernommen, die seinerzeit nach dem CDU-Debakel bei der Abgeordnetenhauswahl Parteichefin geworden war. Erhatte damals ausgerechnet Wegner als Generalsekretär abgelöst, der wiederum nun Grütters von der Parteispitze verdrängt. Daher dürfte die Personalie auch einige in der CDU überraschen. „Wir sind Zeuge einer höchst ungewöhnlichen Entscheidung“, kommentierte Evers bei einem gemeinsamen Auftritt mitWegner die Personalie. „Es ist meines Wissens das erste Mal, dass ein neuer Vorsitzender auf den Generalsekretär zurückgreift, der da ist.“ Wegner sagte: „Ich habe mit Stefan Evers in der Vergangenheit gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet und bin sicher, dass das auch in Zukunft so sein wird.“ Er sprach von einem wichtigen Signal: „Wir müssen den Riss wegbekommen, wir müssen die Partei zusammenführen, wir müssen sie einen. Wenn wir uns jetzt unterhaken, können wir gemeinsam Großes erreichen –für die CDU und für die Menschen in Berlin.“ Ziel sei, als CDU wieder in Regierungsverantwortung zu kommen und Rot-Rot-Grün abzulösen. „Ich möchte etwas aufbauen, was wirklich langfristig trägt, um wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen“, sagte Wegner. Sowolle er die CDU stärker zu einer „Mitmachpartei“ machen, sie in die Stadtgesellschaft hinein öffnen. Evers kündigte an, digitale Beteiligungsformen auszubauen. (dpa) Wichtige Information für unsere Anzeigenkunden: Vorgezogener Anzeigenschluss Ostern 2019 Erscheinungstag Anzeigenschluss Rubrik Sa./So., 20.04./21.04.2019 Hauptprodukt Do., 18.04.19, 10 Uhr Bauen/Kapitalmarkt Dienstleistung u.a. Veranstaltungen Traueranzeigen redaktionelle Anzeigen Vorprodukt „Wochenende“ Mi., 17.04.19, 10 Uhr Mi., 17.04.19, 12 Uhr Automarkt Stellenmarkt Bildungsmarkt Reisemarkt Immobilienwelten Mi., 17.04.19, 15 Uhr Immobilienmarkt Am 19. und 22. April erscheint keine Berliner Zeitung Dienstag, 23.04.2019 Do., 18.04.19, 14 Uhr alle redaktionellen Anzeigen u. Rubriken Jetzt Anzeige buchen! Telefon: 030 2327-50, Fax: 030 2327-6697, E-Mail: berlin.anzeigen@dumont.de Bekanntmachungen erbenaufrufe Amtsgericht Lichtenberg Öffentliche Aufforderung Geschäftsnummer: 60 EVI401/1946 Datum: 14.03.2019 ln dem Nachlassverfahren des am 13.08.1895 geborenen und am 22.04.1945 in Berlin verstorbenen, zuletzt Rummelsburger Straße 33, 10315 Berlin wohnhaft gewesenen Carl Hugo Paul Ehlert kämen als Mit-Erben in Betracht: ein weiterer Nachkomme des Vaters des Erblassers Hans Arthur Carl Ehlert, geb. am 09.09.1880 und gegebenenfalls dessen Abkömmlinge. Meldet binnen 6Wochen nach Veröffentlichung niemand aus dem gesuchten Personenkreisseine Rechte unter genauer Darlegung des Verwandtschaftsverhältnisses beim hiesigen Gericht an, wird ein ErbscheinohneBerücksichtigung dieser Rechte erteilt werden. Der Wert des Nachlasses beträgt: ca. 80.000,00 EUR. 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