KAV MAGAZIN - AUSGABE 2/2019

KoelnerAnwaltverein

In der aktuellen Ausgabe unseres KAV Magazins informieren wir Sie unter anderem über die KAVCAREERDAYS und die KAV Juniormitgliedschaft. Zudem können Sie in der Revue zum 12. Kölner Anwaltstag und der Ordentlichen Mitgliederversammlung alle Details des 08. Mai 2019 noch einmal nachlesen. Zudem informieren wir Sie über unsere bevorstehenden Fortbildungsveranstaltungen und unsere Ausschüsse und Arbeitskreise informieren Sie über aktuelle Entwicklungen und Neuigkeiten in den jeweiligen Rechtsgebieten. In der Rubrik KAVRECHTPERSÖNLICH standen uns für diese Ausgabe Herr Joachim Roth, Leitender Oberstaatsanwalt in Köln und Herr Kollege Dr. Frank Seebode, Mitglied des Vorstands des Kölner Anwaltverein e.V. als Interviewpartner zur Verfügung. Mit JURTOUR gehen wir wieder auf Reisen und stellen Ihnen die Metropole des Orients, Dubai vor. Auch diesmal haben Sie wieder Gelegenheit einen Aufenthalt vor Ort zu gewinnen. Diesmal im Steigenberger Hotel Business Bay, Dubai. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und viel Freude mit dieser Ausgabe.

44 | Aktuelles & Wissenswertes

seine Beschwerden oder die Art seiner Krankheit erteilen. Dauert

die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Tage, hat der Mitarbeiter

zusätzlich eine von einem Arzt ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

(ärztliches Attest, besser bekannt als gelber Schein

oder Krankenschein) vorzulegen. Der Arbeitgeber ist berechtigt, die

Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dauert

die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben,

ist der Arbeitnehmer verpflichtet, eine neue ärztliche Bescheinigung

vorzulegen. Ist der Arbeitnehmer Mitglied einer gesetzlichen

Krankenkasse, muss die ärztliche Bescheinigung einen Vermerk

des behandelnden Arztes darüber enthalten, dass der Krankenkasse

unverzüglich eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit

mit Angaben über den Befund und die voraussichtliche Dauer der

Arbeitsunfähigkeit übersandt wird.

Der Arbeitnehmer ist bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Ausland

verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit, deren

voraussichtliche Dauer und die Adresse am Aufenthaltsort in der

schnellstmöglichen Art der Übermittlung mitzuteilen. Die durch die

Mitteilung entstehenden Kosten hat der Arbeitgeber zu tragen. Die

Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankung sind in § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz

(EFZG) geregelt.

Grundsätzlich ist der Krankenschein erst nach drei Tagen seit der

Erkrankung vorzulegen. Der Arbeitgeber kann von seinem Arbeitnehmer

die Vorlage eines ärztlichen Attestes schon am ersten Tag

seiner Krankheit ohne weitere Begründung verlangen § 5 EFZG.

Dies gilt nicht, wenn die Vorlage eines Attestes nach drei Tagen der

Erkrankung ausdrücklich im Arbeitsvertrag geregelt ist.

Der Arbeitgeber kann die Richtigkeit der Bescheinigung über die

Arbeitsunfähigkeit durch den medizinischen Dienst der gesetzlichen

Krankenkassen durch ein Gutachten überprüfen lassen. Liegt

eine Arbeitsunfähigkeit nicht vor, kann er das Verhalten abmahnen

oder das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen. Arbeitnehmer, die

krankfeiern und sich dadurch eine Entgeltfortzahlung erschleichen,

begehen einen (versuchten) Betrug zulasten des Arbeitgebers.

Der ärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit kommt

ein hoher Beweiswert zu. Die Beurteilung trifft der behandelnde

Arzt. Die Grundlagen für dessen Entscheidung sind in der Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie

geregelt. Die Richtigkeit der Bescheinigung

kann nur durch unzweifelhafte tatsächliche Umstände erschüttert

werden. Im Nachfolgenden sind einige typische Fälle aufgeführt:

• Verweigerung der Untersuchung durch den Medizinischen Dienst.

• Ankündigung des Krankfeierns nach einer Auseinandersetzung

mit dem Arbeitgeber über Ablehnung des Urlaubsantrages zum

gewünschten Termin.

• Der Arbeitnehmer ist ständig nach dem Urlaub einige Tage

krank.

• Der Arbeitnehmer wird während der Erkrankung bei einer Tätigkeit

beobachtet, die von einem Kranken nicht erwartet wird z. B.

Arbeit auf der Baustelle des Nachbarn, übermäßiger Alkoholund

Nikotingenuss auf nächtelangen Kneipenbummeln, Arbeit

in der Nacht als DJ.

• Rückwirkende Krankschreibung von mehr als drei Tagen.

• Ausstellung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ohne vorherige

Untersuchung.

RA Dr. Ulrich Prutsch, Köln

PERSONEN

Der KAV gedenkt der verstorbenen Kolleginnen und

Kollegen

In der Mitgliederversammlung des KAV am 08.05.2019 wurde der nachfolgend genannten Kolleginnen und Kollegen die im Zeitraum

zwischen den Mitgliederversammlungen 2018 und 2019 verstorben sind, gedacht.

Der KAV wird diesen Kolleginnen und Kollegen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Dr. Reinhard Birkenstock

Dr. Dietmar Franz

Carl Alfons Gebauer

Dr. Rüdiger Holthausen

Manfred Ihne

Jacques Laborde

Dr. Walter Mende

Dr. Jürgen Mittelbach

Katharina Pfeilschifter

Dr. Hans Rentzsch

Jürgen Röttger II

Reinhard Sterner

Harald Tressel

Hermann-Josef Völker

Hermann Oskar Wegener

Hans Theo Bechem

Dr. Helmut Köhler

Margret Meffert

Gerd Wegerhoff

Eike Gustav Schulte

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine