Innovative Demokratie - Demokratiezentrum Wien

ABSCHLUSSBERICHT
eDemocracy kann als Umsetzung bzw. Unterstützung demokratischer Prozesse mittels
digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien – im Wesentlichen ist damit das
Internet gemeint – verstanden werden. Der auch im deutschen Sprachraum verwendete
Begriff der eDemocracy, aber auch jener der elektronische Demokratie, unterscheidet
sich in seiner Bedeutung stark vom angloamerikanischen Sprachraum. Die
deutschsprachige Auslegung des Begriffes orientiert sich eher an den administrativen
Durchführungsmodalitäten für die repräsentative Demokratie und beschreibt neue
Technologien fast ausschließlich im Hinblick auf die staatliche Umsetzung von
Demokratie, wie beispielsweise eVoting. BürgerInnenbeteiligung manifestiert sich hier
ausschließlich im Wahlvorgang. In der angloamerikanischen Literatur findet man
hingegen einen wesentlich breiter verstandenen eDemocracy-Begriff. (vgl. Kleinsteuber
1998) eDemocracy bedeutet hier auch Öffentlichkeitsbeteiligung durch eParticipation. IKT
sind Mittel zur Vernetzung von Politik und Gesellschaft, insbesondere deren Institutionen
und Interessensgruppierungen und sollen Integration, Information und Dialog
gewährleisten. eParticipation lässt sich nach Parycek (2005, 19) zusammenfassend in
vier Stufen gliedern: Information, Konsultation, Kooperation und Mitentscheidung. Der
Begriff „eParticipation“ liegt die „partizipatorische Demokratietheorie“ zugrunde, wonach
alle Personen am Zustandekommen von politischen Entscheidungen, von denen sie
betroffen sind, zumindest indirekt beteiligt sein müssen. (vgl. Pelinka 1993, 10f)
Besonders im Kontext von Jugendlichen wird immer wieder die Hoffnung geschürt, dass
der Einsatz von IKT zu mehr politischem Engagement und Bewusstsein und somit zu
mehr gesellschaftlicher Partizipation führen kann. Viele der zahlreichen Projekte scheitern
jedoch, was vorwiegend auf den nicht konsequent umgesetzten Partizipationanspruch
zurückgeführt werden kann. „Die Jugendlichen lehnen rein symbolische Formen der
Partizipation ab“ (Weißbuch der Europäischen Kommission 2001, 30), da sie dadurch
nicht die Möglichkeit erhalten, tatsächlich ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. Karlhofer
(2006) stellt in einer empirischen Studie fest, dass Jugendpartizipation vor allem die
Eigenverantwortung fördere, was eine tatsächliche Partizipation voraussetzt. Bezeichnet
man somit Partizipation als Teilnahme an einer kollektiven Entscheidung, dann muss
diese Entscheidung auch eine reale Auswirkung haben, also konsequent umgesetzt
werden.
ExpertInnengruppe „Innovative Demokratie“ 32