Lues im Mund - Zm-online

man sich, eine Neufassung zu konzi-
pieren,anstatt die alte Satzung zu
überarbeiten. Dabei wurden sowohl
die geltende BZÄK-Satzung, die Sat-
zungen der Landeszahnärztekammern,
der Heilberufekammern sowie Satzun-
gen und Geschäftsordnungen weiterer
Verbände hinzugezogen. Mehrere
Abstimmungsprozesse des Satzungs-
und Geschäftsordnungsentwurfs in die
Länder unter Einbindung der Dele-
gierten folgten. Am 28. September
2011 war ein überarbeiteter Entwurf
abgeschlossen, der am 11. und 12. No-
vember 2011 der Bundesversammlung
zur Entscheidung vorgelegt wurde.
Aus Zeitgründen (wegen umfangreicher
Debatten zur GOZ-Novellierung) ent-
schieden die Delegierten in Frankfurt, das
Satzungsthema zu vertagen und auf einer
dafür einberufenen außerordentlichen Bun-
desversammlung zu beraten. Im Nachgang
zu diesem Beschluss wurden die Mit-
gliedskammern erneut um Änderungs-
vorschläge gebeten, die die Satzungs-
kommission aufnahm, in den beste-
henden Entwurf einarbeitete und wie-
derum in die Länder zur Rückkopplung
gab. Der für die außerordentliche Bun-
desversammlung eingereichte Entwurf
war ein Konsenspapier, das auf breiter
Basis aufgestellt war.
RA Peter Knüpper, Hauptgeschäfts-
führer der Bayerischen Landeszahn-
ärztekammer und Mitglied der Sat-
zungskommission, umriss Stoßrich-
tung und Quintessenz der Satzung:
Dr. Michael Frank erklärte die Genese der
Satzungsnovelle.
Das BZÄK-Präsidium
(v.r.n.l.): die Vize-
präsidenten Prof.
Dr. Christoph Benz
und Prof. Dr. Dietmar
Oesterreich mit Präsident
Dr. Peter Engel
und Hauptgeschäftsführer
Florian Lemor
Oberstes Ziel sei, die Freiberuflichkeit
des Zahnarztes zu schützen. Die Bundes-
zahnärztekammer verstehe sich nicht als
Bundesverband zur Vertretung von Einzel-
interessen, sondern als Sachwalter ihrer
Mitglieder, der Zahnärztekammern. Pro-
RA Peter Knüpper erläuterte den Delegierten den
Satzungsentwurf.
Fotos: axentis.de/Lopata
grammatisch orientiere sich die neue Sat-
zung an den bisher geltenden Aussagen.
Knüpper: „Das Rad wurde also nicht neu
erfunden, es hat – um im Bilde zu bleiben –
an der einen oder anderen Stelle vielleicht
eine Speiche weniger oder eine Speiche
mehr bekommen. Die Fahrtrichtung also
bleibt dieselbe, aber der Weg ist weniger
holprig.“ Wichtig sei auch die Orientierung
nicht nur an den eigenen beruflichen
Interessen und an den wissenschaftlichen
Erkenntnissen, sondern auch am Gemein-
wohl, so Knüpper weiter. Dieses Bekenntnis
sei neu. Es betone, dass es nicht nur ein
Berufsethos des einzelnen Berufsträgers
gebe, sondern auch eine Institutionen-
Ethik: „Ein modernes Verbandsmanage-
ment braucht entsprechende Strukturen,
um entscheidungsfähig zu bleiben.“
Intensive Beratungen
Auf die Einführung der Satzungsexperten
folgten intensive Beratungen und Beschluss-
fassungen der Delegierten. Zu den Haupt-
punkten der neuen Satzung gehören:
■ Die Organe Präsident, Vizepräsidenten,
Vorstand und Bundesversammlung werden
gestärkt und ihre Aufgaben klar definiert.
■ Die politische Gewichtung wird gestärkt.
■ Die rechtlichen Grundlagen des Verbands
werden beachtet.
■ Fragen des Budgets und der Finanzen
werden zwischen Vorstand und Bundes-
versammlung neu justiert.
■ Musterberufs- und Weiterbildungsrecht
werden von der Bundesversammlung be-
raten und beschlossen.
■ Die Zahl der Delegierten wird nicht
reduziert.
Die Satzung soll nach Eintragung in das
Vereinsregister rechtzeitig vor der nächsten
Bundesversammlung am 9. und 10. No-
vember 2012 in Frankfurt/Main in Kraft
treten. Über die Geschäftsordnung wird
dort beraten. pr
zm 102, Nr. 14 A, B, 16.7.2012, (1003)
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