Lues im Mund - Zm-online

62 Praxis
Illu.: zm-Meinardus
Um Verstöße aufzudecken, arbeiten sie mit
Anwaltskanzleien zusammen. Die wiederum
engagieren Ermittlungsfirmen, die File-
sharing-Börsen mit Spezial-Software, soge-
nannten Anti-Piracy-Programmen, über-
wachen. Die Softwares erfassen die IP-
Adresse, die ein Computer zum Zeitpunkt
des illegalen Downloads hatte und doku-
mentieren außerdem, wann von diesem
Rechner aus in welchem Netzwerk welche
Datei unerlaubt geladen wurde.
Mit diesen Informationen lässt sich im An-
schluss auf dem Rechtsweg der Anschluss-
inhaber ermitteln.
zm 102, Nr. 14 A, B, 16.7.2012, (1046)
Dabei gibt es
zwei mögliche Verfahren, um
Usern eine IP-Adresse zuzuordnen. Zum
einen können die Anwälte der Urheber
Strafanzeige gegen Unbekannt erstatten
und ein staatsanwaltliches Auskunftsverlan-
gen anstoßen. In dessen Rahmen fordert
der Staatsanwalt Name und Anschrift des
Anschlussinhabers beim Provider an und
gewährt den Kanzleien Akteneinsicht. Im
September 2008 trat zum anderen der zivil-
rechtliche Auskunftsanspruch in Kraft. Da-
bei wird über eine richterliche Anordnung
im Zivilverfahren die Herausgabe der An-
schlussinhaberdaten erwirkt.
Mit einer Filesharing-Abmahnung fordern
Urheber Internetnutzer auf, das schädigen-
de Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Da-
neben wird meist ein Geldbetrag gefordert,
der sich aus den Anwaltskosten der abmah-
nenden Partei und einer Schadenersatz-
forderung zusammensetzt. Die Summen
bewegen sich in der Regel zwischen
einigen Hundert und mehreren Tausend
Euro.
User sollten die Abmahnung auf keinen Fall
ignorieren, sondern innerhalb der gesetzten
Frist reagieren. Handeln sie nicht, können
die gegnerischen Anwälte beim zuständigen
Gericht eine einstweilige Verfügung bean-
tragen. Dann kommt
– anders als
bei einer Abmahnung, die auf
eine außergerichtliche Einigung abzielt –
ein reguläres Gerichtsverfahren auf sie zu,
dessen Kosten sie zu tragen haben, falls sie
für schuldig befunden werden.
Auf Abmahnungen besser
fristgerecht reagieren
Die Fristen bei einer Abmahnung sind
immer sehr knapp gesetzt. Es ist jedoch
wichtig, nicht überstürzt zu handeln, son-
dern sich umfassend zu informieren. Sinn-
voll ist meistens, einen auf Urheberrecht
spezialisierten Anwalt zu konsultieren. Ver-
braucherschützer empfehlen, zu Beginn der
Beratung ein Pauschalhonorar mit dem
Anwalt auszuhandeln und festzulegen,
welche Leistungen darin beinhaltet sind.
Kostenkontrolle ist insbesondere deshalb
ratsam, da Rechtsschutzversicherungen bei
Abmahnungen nicht einspringen.
Blankounterschrift ist
ein Schuldeingeständnis
Abmahnungen enthalten eine vom gegneri-
schen Anwalt vorformulierte „strafbewehrte
Unterlassungserklärung“. Strafbewehrt be-
deutet nicht nur, dass sich der Abgemahnte
dazu verpflichtet, keine weiteren Urheber-
rechtsverstöße zu begehen. Falls er dieses
Versprechen bricht, legt die Erklärung
außerdem fest, dass er eine Geldstrafe an
den Rechteinhaber
zahlen muss.
Experten raten Abgemahnten
davon ab, die mitgeschickten Unterlassungs-
erklärungen zu unterschreiben. Oft stellen
sie ein Schuldeingeständnis dar und der
Abgemahnte macht der gegnerischen
Seite mehr Zugeständnisse, als er eigentlich
müsste. Um das zu vermeiden, sollten User
eine modifizierte Unterlassungserklärung
abgeben, die genau auf den Wortlaut ihrer
Abmahnung zugeschnitten ist. Auch hier
kann ein Rechtsanwalt helfen. In vielen
Fällen lassen sich übertrieben hohe Lizenz-
und Anwaltsgebühren mit einer modifizier-
ten Erklärung reduzieren.
Übrigens: Theoretisch darf jeder einzelne
illegale Download abgemahnt werden. Da
meistens ganze Alben oder alle Episoden
einer TV-Serie geladen werden, kann die
Zahl der Abmahnungen leicht in die Höhe
schießen. Mit einer richtig formulierten