Der Mythos vom Geld

Festlegung der Geldpolitik
24 DIE EUROPÄISCHE WÄHRUNGSUNION 499
Gemäß Artikel 12 EUV-Protokoll legt der EZB-Rat die Geldpolitik
der Gemeinschaft fest – gegebenenfalls einschließlich von Entscheidungen
über geldpolitische Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung
von Zentralbankgeld im ESZB – und erläßt die für ihre
Ausführung notwendigen Leitlinien. Die EZB nimmt die nationalen
Zentralbanken zur Durchführung von Geschäften, die zu den Aufgaben
des ESZB gehören, in Anspruch.
Nach Artikel 14 handeln die nationalen Zentralbanken als integraler
Bestandteil des ESZB gemäß den Leitlinien und Weisungen der
EZB. Der EZB-Rat trifft die notwendigen Maßnahmen, um die Einhaltung
der Leitlinien und Weisungen der EZB sicherzustellen; er
kann verlangen, daß ihm hierzu alle erforderlichen Informationen
zur Verfügung gestellt werden.
Gemäß Artikel 17 können die EZB und die nationalen Zentralbanken
für Kreditinstitute, öffentliche Stellen und andere Marktteilnehmer
Konten eröffnen und Vermögenswerte, einschließlich
Schuldbuchforderungen, als Sicherheit hereinnehmen.
Banknoten
Die offensichtlichste Methode der Geldschöpfung ist die Ausgabe
von staatlichen Banknoten und die Prägung von Geldmünzen.
Nach Artikel 16 EUV-Protokoll, der sich auf Artikel 105 Absatz 1
EGV bezieht, hat der EZB-Rat das ausschließliche Recht, die Ausgabe
von Banknoten innerhalb der Gemeinschaft zu genehmigen. Die EZB
und die nationalen Zentralbanken sind zur Ausgabe von Banknoten
berechtigt. Die von der EZB und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen
Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Gemeinschaft
als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. Münzgeld wird in begrenzten
Mengen von den nationalen Zentralbanken geprägt werden.
Die Monetisierung von Schulden
Eine bedeutende Methode der Geldschöpfung ist die Monetisierung
der Staatsschulden. Die Monetisierung öffentlicher Schulden durch
das ESZB und die EZB ist verboten, da nach Artikel 104 EGV Über-