Ausführungsbestimmung zur Signalisationsverordnung - Bau- und ...

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Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt / Mobilität Ausführungsbestimmungen SSV zur Signalisationsverordnung Art. 33 Für die Zulassung von Velos auf einem Fussweg ist die folgende Signalisation zu verwenden: Hinweis: Im Gegensatz zur Signalisation 2.63 bzw. 2.63.1 werden die Velos nicht zur Benützung des gekennzeichneten Weges verpflichtet. März 2010 Seite 2/2
Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt / Mobilität Ausführungsbestimmungen SSV zur Signalisationsverordnung Art. 35 Abs. 1 - 2 Grundsätze 1) Vortrittssignale zeigen an, dass der Führer anderen Fahrzeugen den Vortritt gewähren muss oder dass ihm der Vortritt gegenüber anderen Fahrzeugen zusteht. 2) Vortrittssignale sind der äusseren Form nach Gefahren-, Vorschrifts- oder Hinweissignale; die Grundsätze der Kapitel 2,3 und 5 gelten sinngemäss. Gefahrensignale, Vorschriftssignale, Vortrittssignale und Hinweissignale haben je die in der SSV (Art. 3, Art. 16 und 44) festgelegten spezifischen Formen aufzuweisen. Aufgesetzte Signale dürfen deshalb durch Montagerahmen in ihrer optischen Form nicht verändert werden. Bei folgenden Signalen darf die optische Form der Tafel nicht verändert werden: Hinweis: Art. 101 legt fest, in welchen Fällen Signal und Zusatztafel auf eine rechteckige weisse Tafel aufgetragen werden darf. Darüber hinausgehende Kombinationen, insbesondere das Anbringen von Signalen für den fliessenden und solche für den ruhenden Verkehr auf derselben Tafel dürfen nur erfolgen, wenn sie in direktem Zusammenhang zueinander stehen (z.B. Zonensignale). Solche kombinierten Signale dürfen deshalb nur hergestellt werden, wenn dies eindeutig aus dem Signalisationsplan hervorgeht. März 2010 Seite 1/1
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