Ausführungsbestimmung zur Signalisationsverordnung - Bau- und ...

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt / Mobilität
Ausführungsbestimmungen SSV
zur Signalisationsverordnung Art. 35
Abs. 1 - 2 Grundsätze
1) Vortrittssignale zeigen an, dass der Führer anderen Fahrzeugen den Vortritt gewähren muss
oder dass ihm der Vortritt gegenüber anderen Fahrzeugen zusteht.
2) Vortrittssignale sind der äusseren Form nach Gefahren-, Vorschrifts- oder Hinweissignale;
die Grundsätze der Kapitel 2,3 und 5 gelten sinngemäss.
Gefahrensignale, Vorschriftssignale, Vortrittssignale und Hinweissignale haben je die in
der SSV (Art. 3, Art. 16 und 44) festgelegten spezifischen Formen aufzuweisen.
Aufgesetzte Signale dürfen deshalb durch Montagerahmen in ihrer optischen Form
nicht verändert werden.
Bei folgenden Signalen darf die optische Form der Tafel nicht verändert werden:
Hinweis: Art. 101 legt fest, in welchen Fällen Signal und Zusatztafel auf eine
rechteckige weisse Tafel aufgetragen werden darf. Darüber hinausgehende
Kombinationen, insbesondere das Anbringen von Signalen für den fliessenden und
solche für den ruhenden Verkehr auf derselben Tafel dürfen nur erfolgen, wenn sie in
direktem Zusammenhang zueinander stehen (z.B. Zonensignale). Solche kombinierten
Signale dürfen deshalb nur hergestellt werden, wenn dies eindeutig aus dem
Signalisationsplan hervorgeht.
März 2010 Seite 1/1