Ausführungsbestimmung zur Signalisationsverordnung - Bau- und ...

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt / Mobilität
Ausführungsbestimmungen SSV
zur Signalisationsverordnung Art. 2a
Abs. 1 - 6 Inhaltsverzeichnis
1) Die Hinweissignale "Parkieren gestattet" (4.17), "Parkieren mit Parkscheibe" (4.18) und
"Parkieren gegen Gebühr" (4.20) sowie die Vorschriftsignale können auf einer rechteckigen
weissen Tafel mit der Aufschrift "ZONE" als Zonensignalisation (2.59.1) dargestellt werden.
2) Die Zonensignalisation ist nur auf Strassen innerorts zulässig.
3) Die mit einem Zonensignal angezeigten Rechte und Pflichten gelten mit Beginn der
Zonensignalisation bis zum jeweiligen Ende-Signal. Das Ende-Signal zeigt an, dass wiederum
die allgemeinen Verkehrsregeln gelten.
4) Mit einem Zonensignal dürfen höchstens drei Verkehrsanordnungen angezeigt werden.
5) Die Signale "Tempo-30-Zone" (2.59.1), "Begegnungszone" (2.59.5) und "Fussgängerzone"
(2.59.3) sind nur auf Nebenstrassen mit möglichst gleichartigem Charakter zulässig.
6) Wird auf einem Hauptstrassenabschnitt auf Grund der Voraussetzungen nach Art. 108 die
Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, so kann dieser Abschnitt ausnahmsweise bei
besonderen örtlichen Gegebenheiten (z.B. in einem Ortszentrum oder in einem Altstadtgebiet) in
eine Tempo-30-Zone einbezogen werden.
Weitere Grundlagen:
• SSV Art. 22a, 22b und 22c
• Eidg. Verordnung vom 28. 9. 2001 über die Tempo-30-Zonen und die
Begegnungszonen
• Normalien VA für die Projektierung der Tempo 30-Zonen
• Ausführungsbestimungen zu Art 101/6+7
• Kurzgutachten betreffend Geschwindigkeitsbegrenzung gemäss Vorgaben Mobilität
Mit der neuen Zonensignalisation wird die Einrichtung von Zonen mit Tempo-
Beschränkung vereinfacht. Den Kantonen und Gemeinden wird bei der Anordnung von
flankierenden Massnahmen - welche sicherstellen sollen, dass tatsächlich langsamer
gefahren wird - grösstmögliche Freiheit eingeräumt. Dabei ist aber sicher zu stellen,
dass die Strassen von allen dort zugelassenen Fahrzeugarten befahren werden
können. Zudem ist eine vom Rechtsvortritt abweichende Regelung durch Signale nur
zulässig, wenn die Verkehrssicherheit es erfordert. Für die betreffenden Massnahmen
gelten dabei die gleichen rechtlichen Voraussetzungen, wie bei einer konventionellen
Signalisation. Die Anordnung einer Fussgänger- bzw. Begegnungszone auf einer
Hauptstrasse ist nicht zulässig. Bei der Tempo-30-Zone ist dies nur in Ausnahmefällen
gestattet.
Bei mehreren Signalen am gleichen Ständer bzw. auf dem gleichen Blech ist einem
allfälligen unterschiedlichen Geltungsbereich (z.B. Einbahnstrasse/Tempo 30-Zone)
spezielle Beachtung zu schenken.
März 2010 Seite 1/3