Internationales Jahr der Familie - Arbeitskreise - BMWA
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Arbeitskreis I<br />
1994 +10: 10 <strong>Jahr</strong>e österreichische <strong>Familie</strong>npolitik<br />
Arbeitskreisleiter: Dir. Johannes Fenz<br />
Stellvertreterinnen: Mag. Dr. Brigitte Cizek,<br />
MMag. Agnes Streissler<br />
Einleitung<br />
Der Arbeitskreis I hatte die Aufgabe, die österreichische<br />
<strong>Familie</strong>npolitik <strong>der</strong> letzten 10 <strong>Jahr</strong>e zu analysieren.<br />
Nachdem die Themenbereiche sehr umfangreich<br />
waren, hat man sich in <strong>der</strong> Gruppe entschlossen,<br />
dass jedes einzelne Gruppenmitglied<br />
einen Bereich analysiert und bewertet. Bereiche,<br />
welche in an<strong>der</strong>en Arbeitsgruppen bearbeitet wurden,<br />
hat man ausgeschlossen.<br />
Auf Grund <strong>der</strong> Fülle <strong>der</strong> Unterlagen sind diese Beiträge,<br />
welche diskutiert wurden, bei denen aber<br />
nicht versucht wurde, eine konsensuale Meinung zu<br />
erzielen, ungekürzt auf <strong>der</strong> beiliegenden CD-Rom<br />
enthalten.<br />
Folgende Themen wurden bearbeitet:<br />
Verfassungsgerichtsbarkeit<br />
Mag. Peter Pitzinger<br />
<strong>Familie</strong>nfreundlichkeit in <strong>der</strong> Gesellschaft<br />
Dr. Martin Peter<br />
Leistung <strong>der</strong> <strong>Familie</strong>n für die Gesellschaft<br />
Abg.z.NR a.D Edith Haller<br />
Geschlechtergerechtigkeit<br />
Helga Hess-Knapp<br />
<strong>Familie</strong>nformen<br />
Heinrich Witowetz<br />
Budget – FLAG – Sozialtransfer<br />
SC a.D. Mag. Ronald Rosenmayr<br />
Armutsgefahrdung in den <strong>Familie</strong>n<br />
MMag. Agnes Streissler<br />
Steuergerechtigkeit<br />
Dr. Friedrich Noszek<br />
Demographische Entwicklung<br />
Dir. Günter Danhel<br />
<strong>Familie</strong>nsteuerreform<br />
Dr. Andreas Kresbach<br />
<strong>Familie</strong>nforschung<br />
Dr. Brigitte Cizek/Mag. Stephan Gysi<br />
Folgen<strong>der</strong> Text wurde vom Vorsitzenden <strong>der</strong><br />
Arbeitsgruppe Dir. Johannes Fenz verfasst. Er<br />
wurde im Arbeitskreis ausführlich diskutiert. Über<br />
den Text wurde Einstimmigkeit erzielt.<br />
8<br />
Ziele <strong>der</strong> <strong>Familie</strong>npolitik<br />
<strong>Familie</strong>npolitik ist eine Querschnittspolitik, welche<br />
folgende Ziele verfolgen muss:<br />
❚ Ermöglichen, dass Generationen füreinan<strong>der</strong><br />
Aufgaben und Verantwortung übernehmen können,<br />
ohne dass sie gegenüber Menschen, welche<br />
<strong>der</strong>artige Leistungen nicht erbringen müssen,<br />
benachteiligt werden.<br />
❚ Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Generationen<br />
herstellen und sicherstellen.<br />
❚ Dafür sorgen, dass Kin<strong>der</strong> haben nicht zu Armut<br />
führt.<br />
❚ Gewährleisten, dass einzelne Formen familialen<br />
Zusammenlebens nicht ausgegrenzt werden.<br />
❚ Kindeswohl und Altenwohl definieren und für<br />
<strong>der</strong>en Einhaltung sorgen.<br />
❚ Unterstützung von <strong>Familie</strong>n mit beson<strong>der</strong>en<br />
Herausfor<strong>der</strong>ungen (Behin<strong>der</strong>ungen und Krankheiten<br />
etc.).<br />
❚ Lasten- und Leistungsausgleich für <strong>Familie</strong>n<br />
sicherstellen.<br />
❚ För<strong>der</strong>ung des Humanvermögens durch Unterstützung<br />
bei Erziehungs-, Bildungs- und Ausbildungsfragen.<br />
❚ <strong>Familie</strong>nforschung langfristig absichern.<br />
❚ Zusammenführung von Migrationsfamilien.<br />
❚ Berücksichtigung <strong>der</strong> demographischen Entwicklung<br />
(Geburtenzahl, Lebenserwartung).<br />
❚ Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von<br />
<strong>Familie</strong>n- und Erwerbsarbeit schaffen.<br />
❚ Zur psychischen und physischen Gesundheit <strong>der</strong><br />
<strong>Familie</strong>n beitragen.<br />
Nachstehende anwesende Mitglie<strong>der</strong> (G. Danhel,<br />
K. Dapeci, J. Fenz, E. Hauer-Róna, A. Kresbach,<br />
F. Noszek, M. Peter, R. Rosenmayr und A. Schiebel)<br />
stellen fest, dass <strong>Familie</strong>npolitik dafür sorgen muss,<br />
dass Eltern-Kin<strong>der</strong>-Gemeinschaften auf <strong>der</strong> Grundlage<br />
<strong>der</strong> Ehe nicht diskriminiert werden.<br />
Analyse <strong>der</strong> letzten 10 <strong>Jahr</strong>e<br />
<strong>Familie</strong>npolitik<br />
Die <strong>Familie</strong>npolitik Österreichs wurde in den letzten<br />
10 <strong>Jahr</strong>en von fünf <strong>Familie</strong>nminister/innen und einer<br />
Staatssekretärin (BM Maria Rauch-Kallat, BM Dr.<br />
Sonja Moser, BM Dr. Martin Bartenstein, BM Dr.<br />
Elisabeth Sickl, BM Mag. Herbert Haupt, Staatssekretärin<br />
Ursula Haubner) geprägt. Trotz des