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Internationales Jahr der Familie - Arbeitskreise - BMWA

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Arbeitskreis I<br />

1994 +10: 10 <strong>Jahr</strong>e österreichische <strong>Familie</strong>npolitik<br />

Arbeitskreisleiter: Dir. Johannes Fenz<br />

Stellvertreterinnen: Mag. Dr. Brigitte Cizek,<br />

MMag. Agnes Streissler<br />

Einleitung<br />

Der Arbeitskreis I hatte die Aufgabe, die österreichische<br />

<strong>Familie</strong>npolitik <strong>der</strong> letzten 10 <strong>Jahr</strong>e zu analysieren.<br />

Nachdem die Themenbereiche sehr umfangreich<br />

waren, hat man sich in <strong>der</strong> Gruppe entschlossen,<br />

dass jedes einzelne Gruppenmitglied<br />

einen Bereich analysiert und bewertet. Bereiche,<br />

welche in an<strong>der</strong>en Arbeitsgruppen bearbeitet wurden,<br />

hat man ausgeschlossen.<br />

Auf Grund <strong>der</strong> Fülle <strong>der</strong> Unterlagen sind diese Beiträge,<br />

welche diskutiert wurden, bei denen aber<br />

nicht versucht wurde, eine konsensuale Meinung zu<br />

erzielen, ungekürzt auf <strong>der</strong> beiliegenden CD-Rom<br />

enthalten.<br />

Folgende Themen wurden bearbeitet:<br />

Verfassungsgerichtsbarkeit<br />

Mag. Peter Pitzinger<br />

<strong>Familie</strong>nfreundlichkeit in <strong>der</strong> Gesellschaft<br />

Dr. Martin Peter<br />

Leistung <strong>der</strong> <strong>Familie</strong>n für die Gesellschaft<br />

Abg.z.NR a.D Edith Haller<br />

Geschlechtergerechtigkeit<br />

Helga Hess-Knapp<br />

<strong>Familie</strong>nformen<br />

Heinrich Witowetz<br />

Budget – FLAG – Sozialtransfer<br />

SC a.D. Mag. Ronald Rosenmayr<br />

Armutsgefahrdung in den <strong>Familie</strong>n<br />

MMag. Agnes Streissler<br />

Steuergerechtigkeit<br />

Dr. Friedrich Noszek<br />

Demographische Entwicklung<br />

Dir. Günter Danhel<br />

<strong>Familie</strong>nsteuerreform<br />

Dr. Andreas Kresbach<br />

<strong>Familie</strong>nforschung<br />

Dr. Brigitte Cizek/Mag. Stephan Gysi<br />

Folgen<strong>der</strong> Text wurde vom Vorsitzenden <strong>der</strong><br />

Arbeitsgruppe Dir. Johannes Fenz verfasst. Er<br />

wurde im Arbeitskreis ausführlich diskutiert. Über<br />

den Text wurde Einstimmigkeit erzielt.<br />

8<br />

Ziele <strong>der</strong> <strong>Familie</strong>npolitik<br />

<strong>Familie</strong>npolitik ist eine Querschnittspolitik, welche<br />

folgende Ziele verfolgen muss:<br />

❚ Ermöglichen, dass Generationen füreinan<strong>der</strong><br />

Aufgaben und Verantwortung übernehmen können,<br />

ohne dass sie gegenüber Menschen, welche<br />

<strong>der</strong>artige Leistungen nicht erbringen müssen,<br />

benachteiligt werden.<br />

❚ Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Generationen<br />

herstellen und sicherstellen.<br />

❚ Dafür sorgen, dass Kin<strong>der</strong> haben nicht zu Armut<br />

führt.<br />

❚ Gewährleisten, dass einzelne Formen familialen<br />

Zusammenlebens nicht ausgegrenzt werden.<br />

❚ Kindeswohl und Altenwohl definieren und für<br />

<strong>der</strong>en Einhaltung sorgen.<br />

❚ Unterstützung von <strong>Familie</strong>n mit beson<strong>der</strong>en<br />

Herausfor<strong>der</strong>ungen (Behin<strong>der</strong>ungen und Krankheiten<br />

etc.).<br />

❚ Lasten- und Leistungsausgleich für <strong>Familie</strong>n<br />

sicherstellen.<br />

❚ För<strong>der</strong>ung des Humanvermögens durch Unterstützung<br />

bei Erziehungs-, Bildungs- und Ausbildungsfragen.<br />

❚ <strong>Familie</strong>nforschung langfristig absichern.<br />

❚ Zusammenführung von Migrationsfamilien.<br />

❚ Berücksichtigung <strong>der</strong> demographischen Entwicklung<br />

(Geburtenzahl, Lebenserwartung).<br />

❚ Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von<br />

<strong>Familie</strong>n- und Erwerbsarbeit schaffen.<br />

❚ Zur psychischen und physischen Gesundheit <strong>der</strong><br />

<strong>Familie</strong>n beitragen.<br />

Nachstehende anwesende Mitglie<strong>der</strong> (G. Danhel,<br />

K. Dapeci, J. Fenz, E. Hauer-Róna, A. Kresbach,<br />

F. Noszek, M. Peter, R. Rosenmayr und A. Schiebel)<br />

stellen fest, dass <strong>Familie</strong>npolitik dafür sorgen muss,<br />

dass Eltern-Kin<strong>der</strong>-Gemeinschaften auf <strong>der</strong> Grundlage<br />

<strong>der</strong> Ehe nicht diskriminiert werden.<br />

Analyse <strong>der</strong> letzten 10 <strong>Jahr</strong>e<br />

<strong>Familie</strong>npolitik<br />

Die <strong>Familie</strong>npolitik Österreichs wurde in den letzten<br />

10 <strong>Jahr</strong>en von fünf <strong>Familie</strong>nminister/innen und einer<br />

Staatssekretärin (BM Maria Rauch-Kallat, BM Dr.<br />

Sonja Moser, BM Dr. Martin Bartenstein, BM Dr.<br />

Elisabeth Sickl, BM Mag. Herbert Haupt, Staatssekretärin<br />

Ursula Haubner) geprägt. Trotz des

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