Internationales Jahr der Familie - Arbeitskreise - BMWA

mehrmaligen Wechsels sind in den letzten zehn
Jahren wesentliche Akzente in der Familienpolitik
gesetzt worden. Die Vorarbeit dafür wurde 1994, im
Internationalen Jahr der Familie, geleistet und durch
den Familienbericht 1999 ergänzt. Impulse sind
auch von den Familienorganisationen gekommen,
indem sie immer wieder auf familienpolitische Missstände
hingewiesen haben.
Familienpolitische Maßnahmen für den Zeitraum
1994 – 2004 (Auswahl):
1994 Internationales Jahr der Familie;
Gründung des „Österreichischen Institutes für
Familienforschung“.
1995 Kürzung der Familienbeihilfe;
Streichung der Heimfahrtbeihilfe;
Einführung eines 10%igen Selbstbehaltes bei
Schulbüchern und Schüler„frei“fahrten;
Start der „Vernetzten Elternbildung“.
1996 Kürzung des Karenzgeldbezuges für einen
Elternteil von 24 auf 18 Monate;
Bei Studierenden wird der Bezug der Familienbeihilfe
mit dem Studienerfolg gekoppelt;
Streichung der Freifahrt für Studierende;
Abschaffung der Geburtenbeihilfe;
Einführung der Kleinkindbeihilfe.
1997 Beschluss der „Kindergartenmilliarde“ für
Infrastrukturmaßnahmen bis 2000;
Einführung einer Krankenscheingebühr;
Einführung des Mutter-Kind-Pass-Bonus;
Der Verfassungsgerichtshof hebt jene Teile
des Einkommensteuergesetzes auf, die Familien
mit Kindern benachteiligen.
1998 Beschluss einer Familiensteuerreform in zwei
Etappen;
Erhöhung der Familienbeihilfe für behinderte
Kinder;
Verschärfung des Sexualstrafrechtes.
1999 Erhöhung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge
(1. Etappe der Familiensteuerreform);
Einführung des Mehrkindzuschlages;
Der 4. Familienbericht „Zur Situation von
Familie und Familienpolitik in Österreich“
erscheint.
2000 Erhöhung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge
(2. Etappe der Familiensteuerreform);
Einführung eines Karenzzeitkontos;
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Das „Familienministerium“ wird nach 17
Jahren in das „Generationenministerium“
umgewandelt;
Elternbildung und Familienmediation werden
gefördert;
Streichung der Familienzuschläge zum
Arbeitslosengeld.
2001 Die gemeinsame Obsorge für das minderjährige
Kind wird auch nach einer Scheidung
ermöglicht;
Die Studiengebühren werden eingeführt;
Das Volljährigkeitsalter wird von 19 auf 18
Jahre herabgesetzt;
Die Ambulanzgebühr wird eingeführt.
2002 Einführung des Kinderbetreuungsgeldes;
Das Untersuchungsprogramm im Mutter Kind
Pass wird erweitert;
Die Familienhospizkarenz wird eingeführt;
Die Heimfahrtbeihilfe wird wieder eingeführt.
2003 Erhöhung der Familienbeihilfe und Einführung
einer vierten Altersstaffel;
Ambulanzgebühr wird abgeschafft;
2004 Der Durchrechungszeitraum für die Pension
wird schrittweise von 15 auf 40 Jahre erhöht;
Kinderbetreuungszeiten werden berücksichtigt;
Die pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten
werden auf zwei Jahre ausgedehnt;
Höheres Kinderbetreuungsgeld bei Mehrlingsgeburten;
Erhöhung des Alleinverdiener- und Alleinerzieherabsetzbetrages
im Rahmen der
Steuerreform.
Auf den Bericht des Österreichischen Institutes für
Familienforschung wird hingewiesen. In diesem
Bericht werden die familienpolitischen Leistungen
des Bundes und der Länder dargestellt und unter
anderem die monetären Auswirkungen bei
Modellfamilien in den letzten 10 Jahren analysiert.
Bewertung der Familienpolitik der
letzten zehn Jahre
Familienpolitisch waren die letzten 10 Jahre von
„Wellenbewegungen“ geprägt. Wurden im Jahr der
Familie Akzente gesetzt und viel Familienbewusstsein
geschaffen, erfolgten Einschnitte
durch die Kürzungen bei den „Familienförderungen“
vor allem im Rahmen der Sparpakete. Die
Streichung der Heimfahrtbeihilfe, die Senkung der