Internationales Jahr der Familie - Arbeitskreise - BMWA

Betreuung (qualitativ hochwertig, bedarfsorientiert,
flächendeckend, finanziell abgesichert) von der
Kinderbetreuung bis hin zur Hochbetagtenpflege.
❚ Zur Frage wie dieser Ausbau im konkreten Fall
am effektivsten und effizientesten erreicht werden
kann, wurden keine abschließenden Empfehlungen
erarbeitet. Bisher werden z.B. praktiziert:
Errichtung und Betrieb durch Gebietskörperschaften
bzw. Betrieb durch Private, Objektförderung
für Private, gebundene und freie Subjektförderung
7 sowie Errichtung und Betrieb
durch private soziale oder wirtschaftliche Träger.
❚ Eine Kultur der Selbstbestimmung verlangt entsprechende
Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie
Beratung und Supervision des Pflegepersonals,
der pflegenden Angehörigen und zugleich der
älteren Menschen im Sinne einer gelungenen
„Koproduktion“ von Pflege.
1.2.2 Freiwilligenarbeit
Freiwilligenarbeit ist für die Gesellschaft und die
Versorgung von Einzelpersonen sowie Familien
wichtig. Sie hat ihre eigenständige Bedeutung und
stellt keinen Ersatz für die notwendigen professionellen
Dienste dar, die von der Öffentlichen Hand
direkt oder indirekt zu verantworten sind. Freiwilligenarbeit
kann mit Recht die Unterstützung
auch durch die Öffentliche Hand erwarten.
❚ Freiwilligkeit braucht Anerkennung, Ausbildung,
gesetzliche Grundlagen, Kooperationen, Plattformen,
Unterstützung und Öffentlichkeit im Sinne
des Freiwilligenmanifestes als ein Ergebnis des
Internationales Jahres der Freiwilligen 2001.
1.2.3 Beseitigung von Benachteiligungen
Beseitigung aller arbeits- und sozialversicherungsbezogenen,
insbesondere pensionsrechtlichen
Benachteiligungen, die durch die familiäre Betreuung
und Pflege von Kindern, Kranken, Behinderten
und Pflegebedürftigen gegeben sind. Dadurch ist
sicher zu stellen, dass die Übernahme von solidarischen
Leistungen in einer Familie nicht zur Ausbeutung,
Verarmung und zum Verlust der Selbstversorgungsfähigkeit
führt.
❚ Aktuell ist für jedes Kind Rezeptgebühr zu bezahlen
sofern der Hauptversicherte nicht von der
Rezeptgebühr befreit ist. Die Abschaffung der
Rezeptgebühr wird für Kinder, für die Familienbeihilfe
bezogen wird, gefordert.
1.2.4 Wahlfreiheit
Ausbau der Wahlfreiheit als Folge unterschiedlicher
Lebensentwürfe entspricht den Bedürfnissen und
Anforderungen unserer Zeit. Um diese Wahlfreiheit
in der konkreten Lebenssituation praktisch umset-
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zen zu können, bedarf es entsprechender Rahmenbedingungen,
so z.B. entsprechender Kinderbetreuungsangebote,
Arbeitszeitgestaltung, Betreuungskarenz,
Einkommenssicherheit, Bildungsangebote
u.a.
❚ Die notwendigen Rahmenbedingungen werden
nicht vom Bund allein geschaffen, sondern auch
von Ländern und Gemeinden. Über Finanzausgleichsverhandlungen
muss bei der Erfüllung dieser
Aufgaben mehr Verbindlichkeit hergestellt
werden.
1.2.5 Verträglichkeitsprüfung
Einführung einer „Familienverträglichkeitsprüfung“,
unter Wahrung der Geschlechterverträglichkeit, im
Sinne der Generationen- und Geschlechtersolidarität,
unter Bedachtnahme auf gemeinsame und
unterschiedliche Bedürfnisse und Interessen bei
allen Gesetzesentwürfen aber auch allen daraus
abgeleiteten Einzelmaßnahmen (Pensionsrecht,
Arbeitszeitregelungen, Öffnungszeiten, Verkehrsplanung,
Betreuungseinrichtungen u.a. ...).
❚ Das zentrale Finanzierungsinstrument für
Transfers an die Kindergeneration stellt der
Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) dar. Seine
Finanzierung erfolgt im Wesentlichen durch
Beiträge aus einer lohnbezogenen Abgabe. Die
öffentlich rechtlichen Körperschaften zahlen hingegen
keine Beiträge in den FLAF, obwohl für die
Kinder z.B. der Beamt/inn/en umfangreiche
Leistungen aus dem FLAF erbracht werden. Die
Beitragsgerechtigkeit für die Mittelbeschaffung
des FLAF ist zu prüfen und möglichst umgehend
herzustellen.
1.3 Wege zur Generationensolidarität
Leiterin: Elke Fuchs
Berichterstatterin: Helga Kerschbaum
Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werden in
Form eines Auszuges aus dem Protokoll der 2.
Sitzung des AK, das genehmigt worden ist, und
einem persönlichen Beitrag der Leiterin der
Arbeitsgruppe dargestellt. Der Bericht im AK wird
schlagwortartig dargestellt, der persönliche Beitrag
erläutert und erweitert den Protokollauszug.
1.3.1 Bericht laut Protokoll der 2. Sitzung des AK
❚ Hoffnung
• Ältere und jüngere Menschen sehen keine
Zukunftsperspektive. „Älter werden als Meisterschaft“
und bewusst anstreben.
7 Beispiele dafür sind das Bundespflegegeld 1993 und das Kinderbetreuungsgeld 2000. Die Weiterentwicklung wird aktuell und
auch öffentlich diskutiert.