Universitätsblätter 2009 - Gießener Hochschulgesellschaft

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Abb. 2: Naturräume und Raumordnungsregionen in Deutschland (Quelle: eigene Darstellung; Grundlage UBA 2007 und BBR) 55
Die beschriebenen Klimatrends können nach den Ergebnissen der Untersuchung aber auch innerhalb der Naturräume abweichen, die sich in unterschiedlichen Vulnerabilitätsrisiken für Extremwetterereignisse niederschlagen. Das Beispiel der Niederschlagsverteilung innerhalb des Naturraums Nord- und Ostseeküste verdeutlicht, dass einzelne Regionen innerhalb dieses Naturraums von unterschiedlichen Klimatrends betroffen sein können. Während in einem Bereich entlang der Nordseeküste mit einem deutlichen Anstieg der Winterniederschläge zu rechnen ist, könnte es insbesondere im Ostseeküstenabschnitt im Bereich der Insel Rügen zu einem deutlichen Rückgang der sommerlichen Niederschläge kommen. Eine genaue Analyse der raumordnerischen und regionalplanerischen Implikationen des Klimawandels sollte deshalb auf einer räumlichen Ebene unterhalb der Naturräume angesiedelt sein und könnte zum Beispiel die Ebene der Raumordnungsregionen als räumlichen Analyserahmen nutzen. Die Ergebnisse verdeutlichen trotz dieser Unsicherheiten, dass der Klimawandel als regionales Phänomen zu betrachten ist, der in den betroffenen Teilräumen zu ganz unterschiedlichen Betroffenheiten führen kann und differenzierte Anpassungsstrategien erforderlich macht. Die Regionalplanung als Akteur im Klimawandel Welche Rolle kann nun die Regionalplanung im Bezug auf den vorbeugenden Klimaschutz, aber auch auf die Klimaanpassung einnehmen? Grundsätzlich stehen der Regionalplanung folgende Möglichkeiten für integrative Handlungsstrategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel zur Verfügung: • Die rechtsverbindlichen querschnittsorientierten Regionalpläne; • ihre Rolle als Impulsgeber und Moderator oder zumindest aktiv Beteiligte in regionalen Entwicklungsprozessen auf der Basis informeller Konzepte („Regional Governance“); • das vorhabenbezogene Instrument des Raumordnungsverfahrens; ihre Rolle als Träger Öffentlicher Belange (TÖB) in formellen Fachplanungsverfahren; • die raumordnerische Stellungnahme in Bauleitplanverfahren, in der die Regionalplanung z. B. Empfehlungen und Auflagen für die kommunale Ebene formulieren kann. Die folgenden Überlegungen konzentrieren sich auf die beiden erstgenannten Aspekte. Aussagen in formellen Regionalplänen Anders als in der Bauleitplanung, für die der Klimaschutz in §1, Abs. 5 BauGB rechtlich verankert ist, wird der Klimaschutz nicht explizit im Raumordnungsgesetz (ROG) genannt. In den rechtsverbindlichen Regionalplänen ist Klima bislang, wenn überhaupt, dann nur in Ausnahmefällen ein eigenes Thema. Dabei steht der Aspekt der Mitigation eindeutig im Vordergrund. Nach einer 2005 durchgeführten Recherche fanden sich in den über 100 Regionalplänen in Deutschland insgesamt nur 10 explizite Festlegungen zum Klimaschutz bzw. zu regionalklimatischen Funktionen (BMVBS/BBR 2006: 7). Jüngere Regionalpläne greifen das Thema Klimawandel/Klimaschutz allerdings zunehmend systematisch auf. So werden im aktuellen Entwurf zum Regionalplan Mittelhessen (Abb. 3) Vorbehaltsgebiete für besondere Klimafunktionen ausgewiesen (REGIONALPLAN MITTEL- HESSEN 2007: 85). Diese expliziten Ausweisungen von Vorbehaltsgebieten für den Klimaschutz haben Vorläufer mit z. T. ähnlichen Zielsetzungen in Form von Aussagen zur Freiraumsicherung in Ballungsräumen. Neben der überwiegend nachrichtlichen Übernahme landschaftsplanerischer Schutzausweisungen hat die Regionalplanung hierzu eigene multifunktionale Kategorien entwickelt. Insbesondere zu nennen ist die Ausweisung von Regionalen Grünzügen und Grünzäsuren, die mit Zielcharakter versehen sind. Diese Festsetzungen haben zwar auch Bedeutung hinsichtlich der Mitigation. Sie dienen aber vor allem dazu, die regionalen Auswirkungen globaler Erwärmungen einzudämmen, indem regionale Frischluftschneisen gesichert werden. Die 56
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