Universitätsblätter 2009 - Gießener Hochschulgesellschaft

Die beschriebenen Klimatrends können nach
den Ergebnissen der Untersuchung aber auch
innerhalb der Naturräume abweichen, die sich
in unterschiedlichen Vulnerabilitätsrisiken für
Extremwetterereignisse niederschlagen. Das
Beispiel der Niederschlagsverteilung innerhalb
des Naturraums Nord- und Ostseeküste verdeutlicht,
dass einzelne Regionen innerhalb
dieses Naturraums von unterschiedlichen Klimatrends
betroffen sein können. Während in
einem Bereich entlang der Nordseeküste mit
einem deutlichen Anstieg der Winterniederschläge
zu rechnen ist, könnte es insbesondere
im Ostseeküstenabschnitt im Bereich der Insel
Rügen zu einem deutlichen Rückgang der
sommerlichen Niederschläge kommen. Eine
genaue Analyse der raumordnerischen und
regionalplanerischen Implikationen des Klimawandels
sollte deshalb auf einer räumlichen
Ebene unterhalb der Naturräume angesiedelt
sein und könnte zum Beispiel die Ebene der
Raumordnungsregionen als räumlichen Analyserahmen
nutzen.
Die Ergebnisse verdeutlichen trotz dieser Unsicherheiten,
dass der Klimawandel als regionales
Phänomen zu betrachten ist, der in den betroffenen
Teilräumen zu ganz unterschiedlichen
Betroffenheiten führen kann und differenzierte
Anpassungsstrategien erforderlich macht.
Die Regionalplanung als Akteur
im Klimawandel
Welche Rolle kann nun die Regionalplanung im
Bezug auf den vorbeugenden Klimaschutz, aber
auch auf die Klimaanpassung einnehmen?
Grundsätzlich stehen der Regionalplanung
folgende Möglichkeiten für integrative Handlungsstrategien
zum Klimaschutz und zur
Anpassung an den Klimawandel zur Verfügung:
• Die rechtsverbindlichen querschnittsorientierten
Regionalpläne;
• ihre Rolle als Impulsgeber und Moderator
oder zumindest aktiv Beteiligte in regionalen
Entwicklungsprozessen auf der Basis informeller
Konzepte („Regional Governance“);
• das vorhabenbezogene Instrument des Raumordnungsverfahrens;
ihre Rolle als Träger
Öffentlicher Belange (TÖB) in formellen Fachplanungsverfahren;
• die raumordnerische Stellungnahme in Bauleitplanverfahren,
in der die Regionalplanung
z. B. Empfehlungen und Auflagen für die
kommunale Ebene formulieren kann.
Die folgenden Überlegungen konzentrieren
sich auf die beiden erstgenannten Aspekte.
Aussagen in formellen Regionalplänen
Anders als in der Bauleitplanung, für die der
Klimaschutz in §1, Abs. 5 BauGB rechtlich verankert
ist, wird der Klimaschutz nicht explizit
im Raumordnungsgesetz (ROG) genannt. In
den rechtsverbindlichen Regionalplänen ist
Klima bislang, wenn überhaupt, dann nur in
Ausnahmefällen ein eigenes Thema. Dabei
steht der Aspekt der Mitigation eindeutig im
Vordergrund. Nach einer 2005 durchgeführten
Recherche fanden sich in den über 100 Regionalplänen
in Deutschland insgesamt nur 10 explizite
Festlegungen zum Klimaschutz bzw. zu
regionalklimatischen Funktionen (BMVBS/BBR
2006: 7).
Jüngere Regionalpläne greifen das Thema Klimawandel/Klimaschutz
allerdings zunehmend
systematisch auf. So werden im aktuellen Entwurf
zum Regionalplan Mittelhessen (Abb. 3)
Vorbehaltsgebiete für besondere Klimafunktionen
ausgewiesen (REGIONALPLAN MITTEL-
HESSEN 2007: 85).
Diese expliziten Ausweisungen von Vorbehaltsgebieten
für den Klimaschutz haben
Vorläufer mit z. T. ähnlichen Zielsetzungen
in Form von Aussagen zur Freiraumsicherung
in Ballungsräumen. Neben der überwiegend
nachrichtlichen Übernahme landschaftsplanerischer
Schutzausweisungen hat die Regionalplanung
hierzu eigene multifunktionale
Kategorien entwickelt. Insbesondere zu
nennen ist die Ausweisung von Regionalen
Grünzügen und Grünzäsuren, die mit Zielcharakter
versehen sind. Diese Festsetzungen
haben zwar auch Bedeutung hinsichtlich der
Mitigation. Sie dienen aber vor allem dazu,
die regionalen Auswirkungen globaler Erwärmungen
einzudämmen, indem regionale
Frischluftschneisen gesichert werden. Die
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