PDF file - Öko-Institut eV

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•»ko-Institut e.V.
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Das Aufgabenfeld der CAK reicht von der Festlegung der Lebensmittelstandards, der
Lebensmittelkennzeichnung bis hin zur Lebensmittelsicherheit und -hygiene (FAO-
Veröffentlichung, s.o.).
Entschieden wird beispielsweise über gefährliche Tierarzneimittel in Fleisch, die Inhaltsstoffe
diätischer Lebensmittel oder einfach nur die Zusammensetzung von Speiseeis
oder Tomaten in Dosen.
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• Festsetzung der Lebensmittelstandards (Codex-Standards)
• Festsetzungen in bezug auf die Lebensmittelkennzeichnung
• Festsetzungen in bezug auf die Lebensmittelsicherheit und –hygiene
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Vor dem Abschluss der Uruguay-Runde 1994 erlangten die Codex-Standards für ein
Mitglied des GATT erst dann Bedeutung, wenn der Staat diese förmlich angenommen
und umgesetzt hatte. Da die Standards in aller Regel lediglich einen Kompromiss
der beteiligten CAK-Mitglieder bilden und das höhere europäische, bzw. deutsche
Niveau erheblich unterschreiten, haben weder die EU noch Deutschland bislang
eine nennenswerte Zahl von Codex-Standards angenommen (RITTER 1997). Mit der
Verabschiedung des SPS haben die Codex-Standards eine viel größere Bedeutung
erhalten.
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Greifen die Mitgliedstaaten bei der Festsetzung ihrer nationalen Maßnahmen auf die
Codex-Standards zurück, gilt ihre Maßnahme ohne das Erfordernis einer weiteren
Begründung als zulässig (Art. 3 Abs. I SPS). Es kann deshalb nicht genug betont
werden, dass die Regelungen der CAK stärker als bisher die weltweite Harmonisierung
des Lebensmittelrechts bestimmen werden (RITTER 1997, S. 135). Die CAK