PDF file - Öko-Institut eV

l»ko-Institut e.V.
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Exportsubventionen werden insbesondere von Industrienationen eingesetzt, um
strukturelle Handicaps für nationale Exporteure auszugleichen, die z.B. in einer ungünstigen
Standortbedingung begründet sein können (WIEMANN 1996). Durch diese
Exportsubventionen können Produkte zu billigen Preisen in andere Länder exportiert
werden. Diese Praxis ist unter dem Stichwort „Agrardumpimg“ bekannt geworden
und heftig kritisiert worden. Ärmere Länder können sich eine solche Subventionspraxis
nicht leisten. Die Kluft zwischen „arm“ und „reich“ wird auf dem Weltmarkt
dadurch noch größer. Außerdem kann das Agrardumping den Produzenten in
den Entwicklungsländern die Existenzgrundlage entziehen, weil sie die subventionierten
Importpreise nicht unterbieten können. Zu gleichen Ergebnissen führen auch
die Einkommensbeihilfen für Bauern, die von der EU im Zuge des Abbaus von Exportsubventionen
an die Bauern gezahlt werden. Die Subventionswirtschaft der EU
ist deshalb nur formal aufgegeben worden, ein wirklicher Abbau des ausgetüftelten
europäischen Stützungssystems hat nicht stattgefunden.
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Ende 1996 wandte sich der namibische Verband der Fleischhersteller an das Forum Umwelt & Entwicklung
deutscher Nichtregierungsorganisationen. Sie baten um Unterstützung gegen den Import von
billigem, subventioniertem Rindfleisch aus der EU. Um ihren Markt zu entlasten, hatte die Kommission
nämlich ihre Exportbeihilfen für Ausfuhren von Rindfleisch ins südliche Afrika erhöht. Dadurch
steigerte sich der Export dorthin von 27.000 Tonnen im Jahr 1994 auf 42.500 Tonnen 1996. Dieses
Dumping hatte Auswirkungen auf die gesamte südafrikanische Region. In Nordnamibia zum Beispiel
sank die Anzahl der Rindfleischschlachtungen im ersten Halbjahr 1996 um fast 40 Prozent. Dabei
förderte die EU seit einigen Jahren für mehrere Tausend ECU die Entwicklung der Rindfleischvermarktung
in Namibia - ein Entwicklungsprojekt, das nun für den Verkauf europäischen Rindfleisches
missbraucht wurde.
Und dennoch, für Entwicklungsländer die über keine ausreichende nationale Nahrungsmittelproduktion
verfügen und deshalb auf Nahrungsmittelimporte angewiesen
sind, kann der Abbau der Exportsubventionen in Industrieländern sogar nachteilig
sein. Hintergrund ist, dass die Exportsubventionen der Industrieländer die Weltmarktpreise
gedrückt haben. Für Nahrungsmittelimport-Staaten sind die günstigen
Weltmarktpreise eine billige Möglichkeit, ihren Nahrungsmittelbedarf zu decken.
Steigen die Preise an, können sich die Länder den Import von Nahrungsmitteln nicht
mehr leisten. Es kommt zu Nahrungsmittelengpässen, schlimmstenfalls sogar zu
Hungersnöten. Afrikanische Länder befürchten deshalb, dass die bisherigen Nischen,
in denen sie ihren Nahrungsmittelbedarf zu billigen Preisen auf den europäischen
Märkten decken, der allgemeinen Handelsliberalisierung zum Opfer fallen
(WIEMANN 1996).
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Mit der Uruguay-Runde ist der Prozess der Globalisierung der Weltwirtschaft und
des Agrarhandels vorangetrieben worden. Dieser Prozess bringt für die Entwicklungsländer
Chancen, aber auch viele Risiken mit sich. Gerade im Bereich des Agrarhandels
stellt sich die Frage, ob die forcierte Liberalisierung nicht die Ernährungs-