PDF file - Öko-Institut eV

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•»ko-Institut e.V.
nur in ihrer materiellen Zusammensetzung, sondern auch durch immaterielle Werte,
die mit ihnen verbunden werden (CAMERON 1994).
Angesichts der restriktiven Interpretation in den bisherigen Panel-Entscheidungen, ist
nicht davon auszugehen, dass umweltschonende Produktionsformen als Rechtfertigung
für Handelshemmnisse im Rahmen des TBT in den nächsten Jahren anerkannt
werden. Vielmehr werden die im GATT getroffenen Auslegungsmaßstäbe auch im
Rahmen des TBT herangezogen werden. Schließlich haben beide Abkommen gleichermaßen
einen möglichst uneingeschränkten Handel zwischen den Mitgliedstaaten
zum Ziel.
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Produktkennzeichnungen sind ein Instrument der Produktinformation. Sie dienen
dazu, die Eigenschaften von Produkten für den Adressaten möglichst „auf einen
Blick“ kenntlich zu machen. Produktkennzeichnungen können in verschiedene Kategorien
unterschieden werden, beispielsweise:
• Produktkennzeichnungen, die eine bestimmte Materialzusammensetzung garantieren
(sog. Gütesiegel, z.B. 100 Prozent Schurwolle);
• Produktkennzeichnungen, die die Einhaltung bestimmter ökologischer Standards
garantieren, sog. „Umweltzeichen“;
• Produktkennzeichnungen, die die Einhaltung bestimmter sozialer/ entwicklungspolitischer
Kriterien garantieren;
• Produktkennzeichnungen, die als Werbemittel von Herstellern genutzt werden.
Selbstverständlich können Produktkennzeichnungen auch mehreren der genannten
Kategorien zugeordnet werden: so gibt es beispielsweise firmeneigene Produktkennzeichnungen,
die die Einhaltung ökologischer Standards garantieren, aber natürlich
auch als Werbemittel der Firma dienen.
Das erste deutsche Umweltzeichen - der „Blaue Engel“ - beschrieb ein Umweltzeichen
als „eine spezielle Auszeichnung“ für Produkte, die im Vergleich mit anderen
Produkten, die dem gleichen Gebrauchszweck dienen, eine geringere Umweltbelastung
aufweisen (LANDMANN 1997).
Die Zulässigkeit von Umweltgütezeichen - und damit von Produktkennzeichnungen -
wurde von der World Trade Organization (WTO) ausdrücklich bestätigt, sofern die
Zugangskriterien für inländische und ausländische Produkte gleich sind. Eventuelle
Produktvorteile beruhen hier auf der freien Kaufentscheidung des Konsumenten. Brisant
sind Produktkennzeichnungen nur, wenn an die Zeichenvergabe beispielsweise
eine Lebenszyklusanalyse geknüpft ist, da dann unterschiedliche Produktionsprozesse
mit in die Zeichenvergabe einfließen.