PDF file - Öko-Institut eV

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•»ko-Institut e.V.
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Die Agrarministerkonferenz der EU beschloss im Juni 1992 die durchgreifendste
Reform der GAP seit ihrem Bestehen. Mit dieser Reform sollte den schwerwiegenden
Problemen und negativen Auswirkungen der bisherigen Agrarpolitik begegnet
werden (vgl. http://europa.eu.int/pol/agr/newcapde.htm). Der Reform von 1992 liegt
darüber hinaus ein internationales Szenario zugrunde: Die EU wollte mit der Reform
von 1992 die Voraussetzungen für den Abschluss der Uruguay-Runde schaffen, um
sich auch im Agrarbereich weiter am Geschehen auf dem internationalen Weltmarkt
beteiligen zu können.
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Die Reform von 1992 verfolgt im wesentlichen vier Ziele:
• Preissenkungen bei den EG-Agrarerzeugnissen, um die Wettbewerbsfähigkeit der
EG auf dem Agrarmarkt zu sichern.
• Die Landwirte erhalten zur Sicherung ihres Lebensstandards direkte Ausgleichszahlungen
(Einkommensbeihilfen). Dadurch soll der Einkommensverlust aufgrund
der niedrigeren Preise ausgeglichen werden.
• Die Ausgleichsbeihilfen werden teilweise davon abhängig gemacht, dass das Land
nicht mehr zur Erzeugung genutzt wird (sog. Flächenstillegungsprämien).
• Flankierende Maßnahmen zum Umweltschutz in der Landwirtschaft (sog. Agrarumweltverordnung
70 ), zur Aufforstung und zum Vorruhestand. Mit der Agrarumweltverordnung
werden den Landwirten neue Möglichkeiten eröffnet, umweltgerechte
und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren
einzuführen.
Durch dieses Reformpaket sollte eine Anpassung der landwirtschaftlichen Produktion
an die Erfordernisse der Marktwirtschaft erreicht werden. Die Überschussproduktion
wurde dadurch jedoch nicht eingedämmt, denn nach wie vor wird die hochproduktive
Wirtschaftsweise der Betriebe in den Vordergrund gestellt (Euronatur 1995).
Auch die Ausgleichszahlungen und Direktbeihilfen haben nicht zu einer gerechteren
Verteilung der Mittel geführt. Nach wie vor sind die Größe des Betriebes und die
erwirtschafteten Erträge bei der Vergabe der Mittel die entscheidenden Kriterien
(Euronatur 1995). Durch Flächenstilllegungen eingetretene Einkommensverluste
werden insbesondere von Großbetrieben durch noch mehr Rationalisierung und Intensivierung
der verbleibenden Flächen ausgeglichen. Außerdem sind in vielen Regionen
kurzfristige Flächenstillegungen die Regel und verhindern einen Wiederaufbau
der Natur (EURES 1998). Ob wenigstens die flankierenden Maßnahmen zum
Umweltschutz den erhofften Erfolg hatten, wird die Untersuchung zur Agrarumweltverordnung
aufzeigen.
70 VO (EWG) 2078/92.