PDF file - Öko-Institut eV

l»ko-Institut e.V.
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allein durch zulässige Höchstmengen bei der Produktion geregelt, die auf der Verpackung
nicht angegeben werden.
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1993 wurde in italienischen und spanischen Tomaten fünfmal mehr Chlorthalonil gemessen, als die
deutsche Höchstmengenverordnung (0,2 mg/kg) erlaubte. In französischen Nektarinen fanden sich
sogar bis zu 150mal mehr Rückstände des Stoffes Iprodion als in Deutschland genehmigt (0,02
mg/kg). Doch weil diese Früchte in Italien, Spanien und Frankreich legal auf dem Markt waren, galt
auch hier das Prinzip der „gegenseitigen Anerkennung“: Das Bundesgesundheitsministerium gab
grünes Licht zum Verkauf - ohne entsprechende Kennzeichnung.
Die bisherigen Kennzeichnungsvorschriften genügen dem anspruchsvollen europäischen
Verbraucherleitbild nicht. Dabei geht es nicht darum, mehr Informationen zu
fordern, sondern aussagekräftige Informationen, wie z.B. die Angabe, was sich hinter
den einzelnen E-Zusatzstoffen verbirgt. Weitere Kennzeichnungsdefizite werden bei
zahlreichen Sondervorschriften 60 deutlich, die ebenfalls verbindliche Kennzeichnungsvorschriften
enthalten. Auf zwei dieser Verordnungen soll im folgenden wegen
ihrer Bedeutung für die VerbraucherInnen näher eingegangen werden, die Bio-
Verordnung 61 und die Novel-Food-Verordnung 62 .
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Agrarerzeugnisse und Lebensmittel aus ökologischem Anbau finden bei VerbraucherInnen
immer mehr Anklang. Dieser Trend schafft einen neuen Markt für landwirtschaftliche
Erzeugnisse. Gleichzeitig bedeutet „ökologischer Landbau“, dass der
Boden weniger intensiv genutzt wird und damit einen Beitrag zur Neuausrichtung
der Agrarpolitik geleistet werden kann 63 . An der Bio-Verordnung zeigt sich deshalb
die besondere Verknüpfung zwischen Lebensmittel- und Agrarrecht. Die Begriffsdefinition
„ökologischer Landbau“ ist vorwiegend dem Agrarrecht zuzuordnen, während
die Verordnung selbst im wesentlichen Kennzeichnungsvorschriften für „ökologisch“
hergestellter Produkte regelt und damit spezifisch lebensmittelrechtliche
Fragen behandelt.
Bereits der vollständige Titel der Bio-Verordnung - „ökologischer Landbau und die
entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel“
- lässt die zwei wesentlichen Regelungsbereiche erkennen: Was ist unter dem
Begriff „ökologischer Landbau“ zu verstehen und welche landwirtschaftlichen Erzeugnisse
und Lebensmittel dürfen sich mit dem für die VerbraucherInnen entscheidenden
Etikett „ökologisch“ oder „aus ökologischem Anbau“ schmücken?
60 Z.B. die Lebensmittelpreis-RL 79/581/EWG.
61 VO (EWG) 2092/91.
62 VO (EG) 258/97.
63 Präambel der Bio-Verordnung.