Kirche mitten drin« Sozialer, struktureller und ... - Kirche findet Stadt

30 10/2013 epd-Dokumentation
nis‘90/den Grünen bekommt der PDS/Linkspartei
die Rolle der Opposition ideologisch besser als die
der Regierung. Wenn auch im Moment nicht auf
dem Höhepunkt ihrer Popularität, ist sie jedoch
die einzige Partei mit einer nennenswerten Mitgliedschaft,
die sich den ökonomistischen Tabus
der Mehrheits-Politik verweigert. Im Land Berlin
musste sie als Regierungspartei die Spannung
ökonomischer Zwänge und ihres sozialen Anspruchs
aushalten und das ging schief.
Die Mitgliedszahlen der anderen, weit mehr vom
Westen bestimmten Parteien sind im Osten so
niedrig, dass man eher von Wahlplattformen
nach amerikanischem Vorbild als von Mitgliedsparteien
im Sinne der bundesdeutschen politischen
Kultur reden kann. Paradoxerweise entspricht
in den neuen Ländern nur die Linkspartei
dieser Kultur von Parteien, die zunächst von ihren
Mitgliedern und erst dann von ihren Wählern
getragen werden. Insbesondere in der Kommunalpolitik
der neuen Länder hat sich eine Kultur
der Parteilosigkeit entwickelt. Die Rolle der etablierten
Parteien hat sich hier stark verringert. Der
Preis der Parteilosigkeit der politischen Kultur in
den neuen Ländern ist politische Instabilität und
politische Enthaltsamkeit. Größere Teile der Bevölkerung
entscheiden politisch nicht aus einer
Ideologie heraus, sondern je nach Situation und
Lage oder haben sich ganz aus dem politischen
Leben zurückgezogen. Auch in dieser Hinsicht ist
der Osten amerikanischer als im Westen.