Epilepsie Fahreignung Beruf - NeuroKopfZentrum

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Gültig ab: 1. Februar 2000
2 Allgemeiner Teil
2.1 Grundsätzliche Beurteilungshinweise
Der Beirat hat es als seine Aufgabe angesehen, Beurteilungsgrundsätze aufzuzeigen,
die den Gutachtern (gem. § 11 Abs. 2 - 4 und den §§ 13 und 14 FeV) als Entscheidungshilfe
für den Einzelfall dienen sollen. Bei der Erstellung der Beurteilungsgrundsätze
wurden sowohl die Bedürfnisse des Einzelnen zur Teilnahme am motorisierten
Straßenverkehr als auch das Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit berücksichtigt.
Der Beirat ist bei Beurteilung der Sachlage davon ausgegangen, dass ein Betroffener
ein Kraftfahrzeug nur dann nicht sicher führen kann, wenn aufgrund des individuellen
körperlich-geistigen (psychischen) Zustandes beim Führen eines Kraftfahrzeugs Verkehrsgefährdung
zu erwarten ist.
Für die gerechtfertigte Annahme einer Verkehrsgefährdung hat der Beirat unterstellt,
dass die nahe durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines
Schädigungsereignisses gegeben sein muss.
Die Möglichkeit - die niemals völlig auszuschließen ist -, dass es trotz sorgfältiger Abwägung
aller Umstände einmal zu einem Schädigungsereignis kommen kann, wird für
die Fälle der empfohlenen positiven oder bedingt positiven Begutachtung hingenommen.
Die Grenze zwischen den Bereichen positiv (auch bedingt positiv) bzw. negativ
zu beurteilender Fälle ist nur unter Beachtung des Einzelfalls zu ziehen. Dass Kompensationen
durch besondere menschliche Veranlagungen, durch Gewöhnung, durch
besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und –umstellungen
möglich sind, kann als erwiesen angesehen werden. Im Einzelfall hat jeder
Gutachter unter Berücksichtigung der speziellen Befundlage aber die Kompensationsfrage
zu prüfen.
Für die Konkretisierung des Gefährdungssachverhaltes wurde davon ausgegangen,
dass er dann gegeben ist, wenn
a) von einem Kraftfahrer nach dem Grad der festgestellten Beeinträchtigung der körperlich-geistigen
(psychischen) Leistungsfähigkeit zu erwarten ist, dass die Anforderungen
beim Führen eines Kraftfahrzeuges, zu denen ein stabiles Leistungsniveau
und auch die Beherrschung von Belastungssituationen gehören, nicht mehr bewältigt
werden können oder
b) von einem Kraftfahrer in einem absehbaren Zeitraum die Gefahr des plötzlichen
Versagens der körperlich-geistigen (psychischen) Leistungsfähigkeit (z. B. hirnorganische
Anfälle, apoplektische Insulte, anfallsartige Schwindelzustände und Schockzustände,
Bewusstseinstrübungen oder Bewusstseinsverlust u. ä.) zu erwarten ist,
c) wegen sicherheitswidrigen Einstellungen, mangelnder Einsicht oder Persönlichkeitsmängeln
keine Gewähr dafür gegeben ist, dass der Fahrer sich regelkonform
und sicherheitsgerecht verhält.
Ergibt die Untersuchung eines Fahrerlaubnisinhabers oder Fahrerlaubnisbewerbers,
dass die festgestellten Beeinträchtigungen der körperlich-geistigen (psychischen) Leistungsfähigkeit
ein stabiles Leistungsniveau zur Beherrschung der Anforderungen bedingt
gewährleisten oder dass besondere Bedingungen die Gefahr des plötzlichen Versagens
abwenden können, so sind die Bedingungen vorzuschlagen, die im Einzelfall