Epilepsie Fahreignung Beruf - NeuroKopfZentrum

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2.4 Inhalt und Aufgabe der Begutachtungs-Leitlinien
Der Beirat hat es nicht als seine Aufgabe angesehen, den Versuch zu machen, alle
vorkommenden Leistungseinschränkungen eines Menschen zu berücksichtigen und zu
prüfen, ob die festgestellten Beeinträchtigungen ein stabiles oder bedingt stabiles Leistungsniveau
gewährleisten oder u. U. zu einem plötzlichen Leistungszusammenbruch
führen könnten. Es werden nur solche körperlich-geistigen (psychischen) Mängel in die
Begutachtungs-Leitlinien einbezogen, deren Auswirkungen die Leistungsfähigkeit eines
Kraftfahrers häufig längere Zeit beeinträchtigen oder aufheben. Für Schwächezustände
durch akute, vorübergehende, sehr selten vorkommende oder nur kurzzeitig anhaltende
Erkrankungen (grippale Infekte, akute infektiöse Magen-Darm-Störungen, aber auch
Migräne, Heuschnupfen, Asthma etc.) ist es dem Verantwortungsbewusstsein jedes
Verkehrsteilnehmers aufgegeben, durch kritische Selbstprüfung festzustellen, ob er unter
den jeweils gegebenen Bedingungen noch am Straßenverkehr, insbesondere am
motorisierten Straßenverkehr, teilnehmen kann oder nicht (siehe § 2 Abs. 1 der FeV).
Dies gilt auch für Vigilanzstörungen, z. B. durch schlafbezogene Atmungsstörungen
(Schlafapnoe-Syndrome), deren Bedeutung zunehmend erkannt wird und die unbedingt
einer Behandlung bedürfen (siehe Kapitel 3.8 Lungen- und Bronchialerkrankungen).
In Zweifelsfällen bleibt stets die Möglichkeit, einen Arzt zu befragen, dessen Rat
sich bei eventuellen Komplikationen nach den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen
(siehe Kapitel 2.1 Grundsätzliche Beurteilungshinweise) richten wird. Die Beurteilung
von Erkrankungen, die sich auf mehrere Organsysteme erstrecken, muss den Begutachtungs-Leitlinien
folgen, die für diese Krankheitsgruppen vorgesehen sind; hierbei ist
zu beachten, dass die Auswirkungen der einzelnen Krankheiten oder Behinderungen
sich gegenseitig ungünstig beeinflussen können. Dies gilt auch für die manifeste AIDS-
Erkrankung und ihre Auswirkungen. Aber auch für alle Auswirkungen der im Folgenden
aufgeführten Leiden hat der Verkehrsteilnehmer stets die Hauptlast der Verantwortung
zu tragen. Nur wenn er selbst die Gefahren nicht sieht oder die erforderlichen Konsequenzen
daraus nicht ziehen kann oder ziehen will, geben diese Leitlinien Gutachtern
und allen verantwortlichen behördlichen Instanzen für ihre Tätigkeit im Rahmen der
vorbeugenden Gefahrenabwehr Entscheidungshilfen.
Die Aufgabe der Begutachtungs-Leitlinien wird erfüllt mit der Zusammenstellung eignungsausschließender
oder eignungseinschränkender körperlich-geistiger (psychischer)
und charakterlicher Mängel beim Fahrerlaubnisbewerber und Fahrerlaubnisinhaber.
Es sind die ärztlichen und verkehrspsychologischen Erkenntnisse und Erfahrungen,
die hier ihren Niederschlag finden und die in der Abstimmung mit der FeV die
Praxis der Begutachtung des Einzelfalles erleichtern sollen. Da alle aufgeführten Beurteilungsleitsätze
und -begründungen sehr eingehende Beratungen unter Einbeziehung
aktueller Stellungnahmen aller relevanten medizinischen und psychologischen Fachgesellschaften
und gutachtliche Erfahrungen zur Grundlage haben, kann sich der Gutachter
im Einzelfall auf diese Begutachtungs-Leitlinien beziehen und muss nicht jede
gutachtliche Schlussfolgerung eingehend erläutern. Die Leitsätze der Begutachtungs-
Leitlinien ersetzen nicht die Begründung des Gutachtens im Einzelfall. Es bleibt eine
Aufgabe des Gutachters, den Mangel individuell zu interpretieren und so einen Bezug
des Mangels zu den Begutachtungs-Leitlinien in verständlicher Weise herzustellen.
Wenn der Gutachter jedoch unter besonderen, von der Regel abweichenden Umständen
des Einzelfalls ein Abweichen von den aufgeführten Beurteilungsleitsätzen für gerechtfertigt
hält, muss er seine Beurteilung sehr ausführlich und mit entsprechenden
Hinweisen auf die zugrunde gelegte Fachliteratur begründen.