Epilepsie Fahreignung Beruf - NeuroKopfZentrum

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Gültig ab: 2. November 2009
Präambel
Die Begutachtungs-Leitlinien basieren auf den Ausführungen der Europäischen Führerscheinrichtlinie
sowie der Fahrerlaubnis-Verordnung. Sie tragen sowohl der Entwicklung
der Eignungsbegutachtung auf medizinischem Gebiet als auch der Entwicklung
auf psychologischem Gebiet Rechnung. Sie geben auch Anregungen für die interdisziplinäre
Zusammenarbeit von Ärzten und Psychologen. Die Leitlinien dienen der Einzelfallgerechtigkeit
und tragen so dazu bei, die Mobilität zu sichern.
Gültig ab: 2. November 2009
1 Einführung
Das Gutachten "Krankheit und Kraftverkehr" wurde erstmals 1973 publiziert, die fünfte
Auflage erfolgte 1996. Das "Psychologische Gutachten Kraftfahreignung" wurde 1995
veröffentlicht. Als Zusammenführung dieser beiden Gutachten erschienen im Jahr
2000 die Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung als 6. Auflage. In den darauffolgenden
Jahren zeigte sich zunehmend die Notwendigkeit, auf neue wissenschaftliche
Erkenntnisse und Änderungen rechtlicher Grundlagen zeitnah reagieren zu können.
Daher werden die Leitlinien nunmehr in einzelnen Kapiteln überarbeitet und im
Internet veröffentlicht. Eine Printversion erscheint jeweils, wenn der Umfang der Überarbeitungen
dies rechtfertigt.
1.1 Entwicklung und Situation
Im Jahre 1956 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Vorarbeiten durch eine
Beratergruppe die "Richtlinien für medizinische Untersuchung von Bewerbern um
eine Kraftfahrerlaubnis" herausgegeben und sie unter den Regierungen der Mitgliedstaaten
in Umlauf gesetzt. Schon 1965 erschienen die Richtlinien nicht mehr in jeder
Hinsicht zeitgemäß. Sie wurden überarbeitet und nach Beratung in einer Gruppe zwischenstaatlicher
oder nichtstaatlicher Repräsentanten bzw. Beobachter durch den Unterausschuss
Straßenverkehr des Binnenverkehrsausschusses der UN-Wirtschaftskommission
für Europa (ECE) - in Genf - im Entwurf den Regierungen neu vorgelegt. In
diesem "vorläufigen Entwurf für eine Resolution über die Tauglichkeit der Fahrer"
(W/TRANS-WP 20/180) empfahl die ECE den Regierungen, in ihre nationale Gesetzgebung
solche Bestimmungen aufzunehmen, die im Wesentlichen nicht weniger zwingend
sind als jene der aufgestellten Tauglichkeitsnormen im vorgelegten Resolutionsentwurf.
Eine Stellungnahme der Regierungen im Hinblick auf die Annahme des Entwurfs
wurde ebenso erwartet wie eine Mitteilung der ggf. einschlägigen Teile der Gesetzgebung.
Der Entwurf der ECE-Resolution ist auf der Grundlage einer im Jahre
1965 durchgeführten Umfrage, an der sich 17 Staaten beteiligten, entstanden. Mit dem
Resolutionsentwurf wurde ein Kompromissvorschlag vorgelegt, der einem mittleren Anforderungsniveau
entspricht.
Im Zuge der weiteren Entwicklung ist von der Wirtschaftskommission für Europa im April
1975 ein Übereinkommen über die Mindestanforderungen für die Erteilung und die
Gültigkeit von Fahrerlaubnissen (APC: Accord sur les exigences minimales pour la délivrance
et la validité des permis de conduire) erarbeitet worden. Der Inhalt dieses
Übereinkommens ist im Wesentlichen in die Erste Richtlinie des Rates vom 4. Dezem­