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6 Gültig ab: 2. November 2009 Präambel Die Begutachtungs-Leitlinien basieren auf den Ausführungen der Europäischen Führerscheinrichtlinie sowie der Fahrerlaubnis-Verordnung. Sie tragen sowohl der Entwicklung der Eignungsbegutachtung auf medizinischem Gebiet als auch der Entwicklung auf psychologischem Gebiet Rechnung. Sie geben auch Anregungen für die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Ärzten und Psychologen. Die Leitlinien dienen der Einzelfallgerechtigkeit und tragen so dazu bei, die Mobilität zu sichern. Gültig ab: 2. November 2009 1 Einführung Das Gutachten "Krankheit und Kraftverkehr" wurde erstmals 1973 publiziert, die fünfte Auflage erfolgte 1996. Das "Psychologische Gutachten Kraftfahreignung" wurde 1995 veröffentlicht. Als Zusammenführung dieser beiden Gutachten erschienen im Jahr 2000 die Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung als 6. Auflage. In den darauffolgenden Jahren zeigte sich zunehmend die Notwendigkeit, auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Änderungen rechtlicher Grundlagen zeitnah reagieren zu können. Daher werden die Leitlinien nunmehr in einzelnen Kapiteln überarbeitet und im Internet veröffentlicht. Eine Printversion erscheint jeweils, wenn der Umfang der Überarbeitungen dies rechtfertigt. 1.1 Entwicklung und Situation Im Jahre 1956 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Vorarbeiten durch eine Beratergruppe die "Richtlinien für medizinische Untersuchung von Bewerbern um eine Kraftfahrerlaubnis" herausgegeben und sie unter den Regierungen der Mitgliedstaaten in Umlauf gesetzt. Schon 1965 erschienen die Richtlinien nicht mehr in jeder Hinsicht zeitgemäß. Sie wurden überarbeitet und nach Beratung in einer Gruppe zwischenstaatlicher oder nichtstaatlicher Repräsentanten bzw. Beobachter durch den Unterausschuss Straßenverkehr des Binnenverkehrsausschusses der UN-Wirtschaftskommission für Europa (ECE) - in Genf - im Entwurf den Regierungen neu vorgelegt. In diesem "vorläufigen Entwurf für eine Resolution über die Tauglichkeit der Fahrer" (W/TRANS-WP 20/180) empfahl die ECE den Regierungen, in ihre nationale Gesetzgebung solche Bestimmungen aufzunehmen, die im Wesentlichen nicht weniger zwingend sind als jene der aufgestellten Tauglichkeitsnormen im vorgelegten Resolutionsentwurf. Eine Stellungnahme der Regierungen im Hinblick auf die Annahme des Entwurfs wurde ebenso erwartet wie eine Mitteilung der ggf. einschlägigen Teile der Gesetzgebung. Der Entwurf der ECE-Resolution ist auf der Grundlage einer im Jahre 1965 durchgeführten Umfrage, an der sich 17 Staaten beteiligten, entstanden. Mit dem Resolutionsentwurf wurde ein Kompromissvorschlag vorgelegt, der einem mittleren Anforderungsniveau entspricht. Im Zuge der weiteren Entwicklung ist von der Wirtschaftskommission für Europa im April 1975 ein Übereinkommen über die Mindestanforderungen für die Erteilung und die Gültigkeit von Fahrerlaubnissen (APC: Accord sur les exigences minimales pour la délivrance et la validité des permis de conduire) erarbeitet worden. Der Inhalt dieses Übereinkommens ist im Wesentlichen in die Erste Richtlinie des Rates vom 4. Dezem
7 ber 1980 zur Einführung eines EG-Führerscheins (80/1263/EWG, Amtsblatt der EG Nr. L 375/1 vom 31.12. 80) übernommen worden. Mit dieser Richtlinie ist international ein Rahmen abgesteckt. Am 29. Juli 1991 ist eine weitergehende Harmonisierung durch den Rat der Europäischen Gemeinschaften beschlossen worden. Diese Zweite Richtlinie über den Führerschein (91/439/EWG, Amtsblatt der EG Nr. 237/20 vom 24.8.1991) ist am 29. Juli 1991 verabschiedet worden. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die internationalen Fahrerlaubnisklassen A, B, C, D, E einzuführen. Diese Klassen lösen die bisherigen Klassen 1 bis 5 ab. In Artikel 3 der EG-Richtlinie werden folgende Fahrzeugklassen unterschieden:
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111 Sitzanpassung erwägen (z. B.
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113 7 Hupe, Blinker, Warnblinkanla
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BGI 585 Das Vorgehen bei der Einord
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