Epilepsie Fahreignung Beruf - NeuroKopfZentrum

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Gültig ab: 1. Februar 2000
3.16 Auffälligkeiten bei der Fahrerlaubnisprüfung
Leitsätze
Wer erhebliche Auffälligkeiten bei der Fahrerlaubnisprüfung aufweist, begründet damit
Zweifel (§ 18 Abs. 3 FeV) an seiner Fahreignung.
Solche Auffälligkeiten legen nahe, dass der Betreffende die notwendigen körperlichen
und psychischen Voraussetzungen zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht erfüllt, z. B.
durch falsche oder ausbleibende Reaktionen im Gefahrenfalle, durch unzureichende
optische Orientierung oder eine Beeinträchtigung der körperlichen Beweglichkeit, die
das sichere Führen eines Fahrzeuges erheblich einschränkt, d. h. durch Verhaltensweisen,
die nicht auf mangelnden Fertigkeiten (z. B. auch außergewöhnlich starke Prüfungsangst)
beruhen und den Betroffenen ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen
machen.
Wenn die Eignung wegen solcher erheblicher Auffälligkeiten bei der Fahrerlaubnisprüfung
infrage gestellt ist, kann sie nur dann gegeben sein, wenn folgende Feststellungen
getroffen werden können:
a) Eine ausreichende psychische Leistungsfähigkeit ist gegeben; die in Kapitel 2.5 (Anforderungen
an die psychische Leistungsfähigkeit) dazu genannten Voraussetzungen
sind erfüllt. (Soweit verkehrsgefährdende Verhaltensweisen beobachtet worden
waren, sind insoweit strenge Maßstäbe anzulegen.)
b) Eine ausreichende intellektuelle Leistungsfähigkeit ist gegeben; die in Kapitel 3.13
(Intellektuelle Leistungseinschränkungen) dazu genannten Voraussetzungen sind
erfüllt.
c) Soweit "Prüfungsnervosität" mit verstärkten vegetativen Zeichen (z. B. vermehrte
Schweißsekretion, starkes Zittern der Beine oder Hände) und unkontrolliertem Verhalten
(z. B. überschießende oder blockierte Reaktionen) auftraten, so kann hieraus
nicht auf Nichteignung geschlossen werden, insbesondere dann nicht, wenn die Untersuchungsergebnisse
darauf schließen lassen, dass in künftigen Stress-Situationen
außerhalb der Prüfungssituation das Verhalten ausreichend kontrolliert
wird.
d) Auch bei anderen auffälligen Reaktionen bzw. auffälligem Verhalten bei der Fahrerlaubnisprüfung
muss die Eignung nicht ausgeschlossen bleiben, wenn mit diesen
Auffälligkeiten in Zukunft nicht mehr gerechnet werden muss.
e) Gesundheitsstörungen und Behinderungen, die das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges
schwerwiegend beeinträchtigen, sind nicht bekannt geworden.
f) Es kann erwartet werden, dass durch geeignete Maßnahmen etwa vorliegende
Ausbildungs- und Fertigkeitsmängel behoben werden können.
Begründung
In den angesprochenen Fällen, in denen die Auffälligkeiten in der Prüfung meist nicht
auf eine unzureichende Ausbildung zurückzuführen sind, sind also folgende Fragen
abzuklären:
- von welchen Bedingungen das auffällige Verhalten abhängt,