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Gesundheitspolitik in Industrieländern 11 - Health Policy Monitor

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Wieder breite<br />

Unterstützung<br />

für OHP<br />

Oregon: Pionier<br />

des allgeme<strong>in</strong>en<br />

Versicherungsschutzes<br />

E<strong>in</strong>schränkungen<br />

ab 2003<br />

Kitzhaber, Arzt und früherer demokratischer Gouverneur von<br />

Oregon, hat se<strong>in</strong>erzeit den OHP e<strong>in</strong>geführt und engagiert sich<br />

heute erneut stark für e<strong>in</strong>e Reform des Gesundheitswesens <strong>in</strong><br />

Oregon. Dazu hat er die Archimedes-Bewegung gegründet, e<strong>in</strong>e<br />

Art Lobby unter dem Dach der Stiftung für Mediz<strong>in</strong>ische Exzellenz.<br />

Zu den weiteren Interessenvertretern gehören aktuelle und<br />

frühere OHP-Versicherte, Krankenhäuser und Managed-Care-Gesellschaften,<br />

Steuerzahler, Vertreter von Wohlfahrtsverbänden<br />

und Regierungen. Auffallend ist, dass sich viele unterschiedliche<br />

Interessenvertreter an dem politischen Prozess beteiligen und<br />

die Neuordnung stark unterstützen. Neben John Kitzhaber s<strong>in</strong>d<br />

dies der gegenwärtige Gouvernor Ted Kulongoski, die Senatoren<br />

Alan Bates und Ben Westlund ± alle drei Mitglieder der Demokraten<br />

± sowie die Vertreter von Organisationen der Nichtversicherten<br />

und von verschiedenen Beratergremien.<br />

1989 war es dem Westküstenstaat als erstem US-Bundestaat<br />

erlaubt worden, das nationale Medicaid-Programm zu verändern<br />

und es unter dem Namen Oregon <strong>Health</strong> Plan (OHP) neu aufzulegen.<br />

Rund 120.000 Ger<strong>in</strong>gverdiener wurden aufgenommen,<br />

und die Zahl der Nichtversicherten sank von 18 Prozent <strong>in</strong> 1994<br />

aufzehn Prozent <strong>in</strong> 1998. Oregon galt fortan als Pionier unter<br />

den US-Bundesstaaten, der es geschafft hatte, den Zugang zum<br />

Versicherungsschutz zu verbessern. In der Folge aber musste<br />

OHP fortlaufend reformiert werden, um die F<strong>in</strong>anzbasis für das<br />

Programm zu sichern. Auch politisch verlor das OHP-Programm<br />

am Ende der 90er Jahre an Unterstützung.<br />

Mit dem Beg<strong>in</strong>n der Wirtschaftskrise wurde von 2003 an das<br />

Leistungspaket schrittweise e<strong>in</strong>geschränkt (siehe auch <strong>Gesundheitspolitik</strong><br />

<strong>in</strong> <strong>Industrieländern</strong> 3, S. 70). Der Staat erhöhte den Beitragssatz,<br />

führte e<strong>in</strong>e Zuzahlungsregelung für die Versicherten<br />

e<strong>in</strong> und strich verschiedene Leistungen wie etwa zahnärztliche<br />

Versorgung und Behandlung bei psychischen Beschwerden. Dieser<br />

abgespeckte Versicherungsplan erhielt den Namen OHP 2 und<br />

wurde später wiederum <strong>in</strong> OHP Plus und OHP Standard aufgeteilt.<br />

OHP Plus richtete sich an die Anspruchsberechtigten von<br />

Medicaid und ist von den Neuordnungen weitgehend verschont geblieben.<br />

OHP Standard wurde für all jene aufgelegt, die ursprünglich<br />

über die ausgeweiteten Kriterien des ersten Oregon <strong>Health</strong><br />

Plans erreicht worden waren. Das s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> der Regel jene, die an der<br />

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