Gesundheitspolitik in Industrieländern 11 - Health Policy Monitor
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Wieder breite<br />
Unterstützung<br />
für OHP<br />
Oregon: Pionier<br />
des allgeme<strong>in</strong>en<br />
Versicherungsschutzes<br />
E<strong>in</strong>schränkungen<br />
ab 2003<br />
Kitzhaber, Arzt und früherer demokratischer Gouverneur von<br />
Oregon, hat se<strong>in</strong>erzeit den OHP e<strong>in</strong>geführt und engagiert sich<br />
heute erneut stark für e<strong>in</strong>e Reform des Gesundheitswesens <strong>in</strong><br />
Oregon. Dazu hat er die Archimedes-Bewegung gegründet, e<strong>in</strong>e<br />
Art Lobby unter dem Dach der Stiftung für Mediz<strong>in</strong>ische Exzellenz.<br />
Zu den weiteren Interessenvertretern gehören aktuelle und<br />
frühere OHP-Versicherte, Krankenhäuser und Managed-Care-Gesellschaften,<br />
Steuerzahler, Vertreter von Wohlfahrtsverbänden<br />
und Regierungen. Auffallend ist, dass sich viele unterschiedliche<br />
Interessenvertreter an dem politischen Prozess beteiligen und<br />
die Neuordnung stark unterstützen. Neben John Kitzhaber s<strong>in</strong>d<br />
dies der gegenwärtige Gouvernor Ted Kulongoski, die Senatoren<br />
Alan Bates und Ben Westlund ± alle drei Mitglieder der Demokraten<br />
± sowie die Vertreter von Organisationen der Nichtversicherten<br />
und von verschiedenen Beratergremien.<br />
1989 war es dem Westküstenstaat als erstem US-Bundestaat<br />
erlaubt worden, das nationale Medicaid-Programm zu verändern<br />
und es unter dem Namen Oregon <strong>Health</strong> Plan (OHP) neu aufzulegen.<br />
Rund 120.000 Ger<strong>in</strong>gverdiener wurden aufgenommen,<br />
und die Zahl der Nichtversicherten sank von 18 Prozent <strong>in</strong> 1994<br />
aufzehn Prozent <strong>in</strong> 1998. Oregon galt fortan als Pionier unter<br />
den US-Bundesstaaten, der es geschafft hatte, den Zugang zum<br />
Versicherungsschutz zu verbessern. In der Folge aber musste<br />
OHP fortlaufend reformiert werden, um die F<strong>in</strong>anzbasis für das<br />
Programm zu sichern. Auch politisch verlor das OHP-Programm<br />
am Ende der 90er Jahre an Unterstützung.<br />
Mit dem Beg<strong>in</strong>n der Wirtschaftskrise wurde von 2003 an das<br />
Leistungspaket schrittweise e<strong>in</strong>geschränkt (siehe auch <strong>Gesundheitspolitik</strong><br />
<strong>in</strong> <strong>Industrieländern</strong> 3, S. 70). Der Staat erhöhte den Beitragssatz,<br />
führte e<strong>in</strong>e Zuzahlungsregelung für die Versicherten<br />
e<strong>in</strong> und strich verschiedene Leistungen wie etwa zahnärztliche<br />
Versorgung und Behandlung bei psychischen Beschwerden. Dieser<br />
abgespeckte Versicherungsplan erhielt den Namen OHP 2 und<br />
wurde später wiederum <strong>in</strong> OHP Plus und OHP Standard aufgeteilt.<br />
OHP Plus richtete sich an die Anspruchsberechtigten von<br />
Medicaid und ist von den Neuordnungen weitgehend verschont geblieben.<br />
OHP Standard wurde für all jene aufgelegt, die ursprünglich<br />
über die ausgeweiteten Kriterien des ersten Oregon <strong>Health</strong><br />
Plans erreicht worden waren. Das s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> der Regel jene, die an der<br />
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